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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 814

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1592
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... die Stadt Aachen durch Wilhelm Herzog von Jülich[-Kleve-Berg], mit der der Herzog gegen ein kaiserliches Privileg des Kl. verstoßen habe. Nach...

  
  

• 2.

  

  Akte 1101

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1609
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... dieser Mühle produzierte Papier dürfe mit einem Adler und dem lateinischen Buchstaben F gekennzeichnet werden. Das Privileg sei von Kaiser Rudolf II...

  .... bestätigt und auf in anderen Mühlen des Kl. produziertes Papier ausgedehnt worden. Bekl. habe das Privileg des Kl. verletzt, indem er sein Papier auf dieselbe...

  ... Weise gekennzeichnet habe. Dabei habe er sich auf ein angeblich bewilligtes, noch nicht ausgefertigtes kaiserliches Privileg berufen. Zudem verkaufe Bekl...

  ... Buchstaben S. F. und gäben ihr Produkt als Frankfurter Papier aus. Kl. bittet, das Privileg des Bekl. nicht ausfertigen zu lassen oder seinen Gebrauch zu...

  ... untersagen. Der Stadt Frankfurt solle befohlen werden, die Lagerbestände des Bekl. zu beschlagnahmen. Bekl. sei zu laden und zu der in dem Privileg des Kl. für...

  
  

• 3.

  

  Akte 1949

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1599
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliche Bestätigung von Privilegien Antragst. bitten, ein Privileg Kaiser Karls V. aus dem Jahr 1530 sowie alle anderen Privilegien und...

  
  

• 4.

  

  Akte 2291

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1606
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Darüber hinaus hätten sie gegen ein kaiserliches Privileg der Stadt Basel verstoßen, wonach Güter von Bürgern der Stadt Basel nicht beschlagnahmt...

  
  

• 5.

  

  Akte 2354

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1594
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... angestrengten Prozesse vor weltlichen Gerichten zu kassieren und Bekl. zu der in dem Privileg Kaiser Friedrichs III. für den Fall des Zuwiderhandelns...

  
  

• 6.

  

  Akte 2367

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1594-1607
  
  Darin:
  

  ...) 1515 08 07 (beglaubigte Abschrift), K. 39 fol. 156r–157v; Privileg Kaiser Maximilians [I.] für Hermann [IV. Landgraf von Hessen] Kurfürst von Köln (Einritt in...

  
  

• 7.

  

  Akte 2370

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1602-1609
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... aufgefordert werden, die Rechte der Kurfürsten von Köln aus einem Privileg Kaiser Karls IV. zu beachten und ihre Übergriffe auf Bedienstete des...

  
  

• 8.

  

  Akte 2372

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1605
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gewählte Schöffen des Hohen Gerichts in Köln durch den ältesten Schöffen in ihr Amt einführen lassen. Bekl. hätten sich auf ein Privileg Kaiser...

  ... sie von Kaiser und Reich belehnt seien. Die Kurfürsten hätten dieses Recht auch stets ausgeübt. Das Privileg Friedrichs III., auf das Bekl. sich...

  
  

• 9.

  

  Akte 2717

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1607-1617
  
  Darin:
  

  ... Grafschaft Lippe 1593 06 23 (Auszug), kaiserliche Bestätigung 1593 02 13 [!] (Auszug), kaiserliches Privileg de non appellando 1593 02 13 (Auszug...

  ... 1609 06 14, mit Auszug aus kaiserlichem Privileg für Ulrich Herzog von Mecklenburg (Ernennung der Dekane der Juristischen Fakultät der Universität...

  
  

• 10.

  

  Akte 2759

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1598-1599
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... unter Hinweis auf sein Privileg de prima instantia, sich vor dem Kaiser einzulassen. Er bittet, Kl. ab- und an die Stadt Leipzig als...