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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 1075

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1663

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Generalfeldkommissariatsadministrator von Hohenfeld und um den zollfreien Transport von Lebensmitteln an die kaiserliche Armee gebeten worden war, er sei bereit, die Transporte zollfrei...
    ... passieren zu lassen. Darüber hinaus habe er angeordnet, eine gewisse Menge an Getreide im Hochstift zurückzuhalten, die von Hohenfeld erwerben könne. Die...
    ... eichstättischen Gesandten auf dem Reichstag seien angewiesen, sich für eine zügige Behandlung der Verfassungsfragen und für die Bewilligung ausreichender...
    ...Der Bischof von Eichstätt antwortet auf ein kaiserliches Schreiben, in dem um die Erlaubnis zum Einkauf von Getreide durch den kaiserlichen...
    ... Reichssteuern zur Abwehr der Osmanen einzusetzen....

    Überlieferung:
    ...fol. 530–535; Akten unvollständig...

  • 2.

    Akte 1076

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1686

    Verfahrensgegenstand / zeitgenössische Formulierung:
    ...türkensteur von 50 Römer Monathen...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... oder Soldaten für den Krieg gegen die Osmanen zur Verfügung gestellt hätten....
    ...Der Bischof von Eichstätt antwortet auf ein kaiserliches Schreiben, in dem Reichssteuern in Höhe von 50 Römermonaten für den Krieg gegen die Osmanen...
    ... gefordert worden war, er habe seine Gesandten auf dem Reichstag angewiesen, das kaiserliche Steuerbegehren nach Möglichkeit zu unterstützen. Die kaiserliche...
    ... Forderung könne sich aber nur an diejenigen Stände richten, die – anders als die Stände des Fränkischen Reichskreises – nicht bereits erhebliche Geldmittel...

    Überlieferung:
    ...fol. 536–539; Akten unvollständig...

  • 3.

    Akte 1143

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1662

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Erfurt Stadt, Posamentierer...

  • 4.

    Akte 1147

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1665

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Erkerot, Margaretha, geb. Schwab, Witwe von Lenzer, Hans Jakob, gräflich-königseggischer Verwalter in Köln, für sie ihr Ehemann Erkerot, Hermann...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Urteil zu vollstrecken, hätten die ausschreibenden Fürsten einen Termin für Vergleichsverhandlungen anberaumt und die Angelegenheit, da Rechberg nicht zu...
    ... verstorbenen Ehemann Hans Jakob Lenzer erwirktes reichskammergerichtliches Urteil, in dem Johann Graf von Rechberg die Begleichung seiner Schulden geboten worden...
    ... den Gesprächen erschienen sei, an das RKG zurückverwiesen. Antragst. argumentiert, Vollstreckungskommissare seien nicht dazu befugt, Einwände gegen das...
    ... Vollstreckungsbefehle bestätigt und schließlich per Mandat den ausschreibenden Fürsten des Schwäbischen Reichskreises zur Vollstreckung übertragen worden. Statt das...
    ... zu vollstreckende Urteil entgegenzunehmen und darüber zu entscheiden. Antragst. bittet um ein kaiserliches Promotorial an die ausschreibenden Fürsten...
    ...Bitte um kaiserliches Promotorial an kreisausschreibende Fürsten zur Vollstreckung eines Urteils des RKG Antragst. bezieht sich auf ein von ihrem...
    ... sei. Das Urteil sei durch mehrere durch ihren Ehemann bzw. nach dessen Tod durch Antragst. als Vormund ihrer Kinder erwirkte Paritionsurteile und...
    ..., das Urteil des RKG auftragsgemäß zu vollstrecken....

    Entscheidungen:
    ...Kaiserlicher Befehl an Agent der Antragst., Vorakten erneut einzureichen 1665 11 27 (Vermerk), fol. 660v...

  • 5.

    Akte 1202

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1706

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Felsecker, Johann Jonathan, Erben...

    Verfahrensgegenstand / zeitgenössische Formulierung:
    ...extensionis privilegii impressorii...

  • 6.

    Akte 1208

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1731

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fersen, Hans Graf von, Generalleutnant, aus Schweden...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um kaiserliches Promotorial an Herzog von Schleswig-Holstein in Schuldsache Antragst. macht eine Forderung gegen den Präsidenten des Geheimen...
    ... Rats des Herzogs von Schleswig-Holstein Henning Friedrich Graf von Bassewitz aus dem Verkauf des Guts Pohl in Livland geltend, für die der regierende...
    ... Ordnung im Westfälischen Frieden (Art. 8 §5 IPO) sowie im Reichsabschied von 1654 (§171). Antragst. bittet um ein kaiserliches Promotorial an den Herzog...
    ... Herzog von Schleswig-Holstein gebürgt habe. Antragst. beruft sich auf das ius obstagii und die ausdrückliche Bestätigung der einschlägigen holsteinischen...
    ..., ihm zu seinem Recht zu verhelfen....

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliches Promotorial an regierenden Herzog von Schleswig-Holstein zugunsten des Antragst. 1731 01 09, fol. 697r–698v...

    Darin:
    ...Schuldurkunde Henning Friedrichs Graf von Bassewitz über 11000 Gulden zuzüglich ausstehender Zinsen zugunsten des Antragst. 1728 01 13, fol. 683r...

  • 7.

    Akte 1242

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1674

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fiskal, kaiserlicher, am RHR (= Sartorius von Schwanenfeld, Franz Carl, Lic. iur.)...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Schönberg, von, General in der französischen Armee...

    Verfahrensgegenstand / zeitgenössische Formulierung:
    ...citatione ad videndum se incidisse in poenam mandatis avocatoriis insertam...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... gegen Bekl., da dieser unter Verstoß gegen kaiserliche Mandate als General in der französischen Armee in Katalonien Dienst tue. Kl. beantragt die Ladung...
    ...Auseinandersetzung wegen Verstoßes gegen kaiserliche Mandate (Kriegsdienst für König von Frankreich) Gemäß einem kaiserlichen Dekret erhebt Kl. Klage...
    ... des Bekl. und seine Verurteilung zu der in den kaiserlichen Mandaten für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen Strafzahlung....

  • 8.

    Akte 1243

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1674

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fiskal, kaiserlicher, am RHR (= Sartorius von Schwanenfeld, Franz Carl, Lic. iur.)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Auseinandersetzung wegen Verstoßes gegen kaiserliche Mandate (Kriegsdienst für König von Frankreich) Gemäß einem kaiserlichen Dekret erhebt Kl. Klage...
    ... Ladung des Bekl. und seine Verurteilung zu der in den kaiserlichen Mandaten für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen Strafzahlung....
    ... gegen Bekl., da er sich unter Verstoß gegen kaiserliche Mandate unter den Schutz des französischen Königs [Ludwig XIV.] gestellt habe. Kl. beantragt die...

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliches Dekret an Kl. (Klagen gegen Bekl. sowie von Schönberg (Nr. 1242), Untersuchung wegen weiterer Verstöße gegen kaiserliche Mandate...
    ..., Kontaktaufnahme mit kaiserlichem Fiskal am RKG) 1674 10 27, fol. 262rv; Reichshofrätliches votum ad imperatorem (auch zu weiteren Verstößen gegen kaiserliche...
    ... Mandate (vgl. Nr. 1239) sowie zu Klage gegen Philipp Ludwig Graf von Leiningen-Westerburg (Nr. 1240)) 1674 12 13, bestätigt im Geheimen Rat...
    ... 1674 12 27, dabei Weisung des Kl. wegen weiterer Informationen an Österreichische Hofkanzlei, fol. 264r–267v...

  • 9.

    Akte 1244

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1664

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fiskal, kaiserlicher, am RHR [= Sartorius von Schwanenfeld, Veit, Dr.]...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Augsburg Stadt, Rat; Vesenmayr, Bartholomäus, Bürgermeister der Stadt Augsburg; Kröpper, Georg, Amtsschreiber der Stadt Augsburg...

    Verfahrensgegenstand / zeitgenössische Formulierung:
    ...das pfeuffemanische privilegium betreffend...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Pfeiffenmanns dessen Rechte aus einem kaiserlichen Privileg verletzt hätten. Pfeiffenmann habe das Privileg ordnungsgemäß zustellen lassen. Kl. bittet, Bekl. zu...
    ... laden und zu der in dem Privileg für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen....
    ...Auseinandersetzung wegen Verletzung eines kaiserlichen Privilegs Kl. reicht Klage gegen Bekl. ein, da sie durch die Verhaftung Johann Philipp...

    Entscheidungen:
    ...Vertagung der Entscheidung bis zu Vorlage des Notariatsinstruments über die Zustellung des kaiserlichen Privilegs 1664 02 09 (Vermerk), fol. 635v...

    Überlieferung:
    ...fol. 631–635; Akten unvollständig...

  • 10.

    Akte 1245

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1667

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fiskal, kaiserlicher, am RHR [= Sartorius von Schwanenfeld, Veit, Dr.]...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Syrgenstein, Johann Gottfried von...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...) angeklagt. Bekl. war aufgefordert worden, seine Berechtigung zur Führung des Titels innerhalb von drei Tagen nachzuweisen. Bekl. bittet um einen kaiserlichen...
    ... Befehl an Kl., das Verfahren einzustellen....
    ...Auseinandersetzung wegen unrechtmäßiger Führung eines Adelstitels Kl. hatte Bekl. wegen unrechtmäßiger Führung des Freiherrntitels (Baronats...

    Überlieferung:
    ...fol. 705–707; Akten unvollständig...

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