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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 11.

  

  Akte 496

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1598–1600
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Wolfenbüttel. Dort wolle er einen Strafprozeß gegen sie einleiten, der von der Rechtshängigkeit der zivilrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien...

  ... Abgesandter an den Kaiserhof wendet sich im weiteren Verlauf des Verfahrens auch an den Geheimen Rat. Bekl. berufen sich mehrfach auf die Rechtshängigkeit ihrer...

  
  Entscheidungen:
  

  ...Reichshofrätliches votum ad imperatorem (kaiserliche Kommission, Rechtshängigkeit am RKG) 1598 07 27, K. 18 fol. 651r–654v; Kaiserlicher Bescheid an...

  
  

• 12.

  

  Akte 581

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1601–1603
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... bestreiten die Rechtshängigkeit der Auseinandersetzung am RKG. Das in der Angelegenheit ergangene reichskammergerichtliche Schreiben um Bericht begründe keine...

  
  

• 13.

  

  Akte 581

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1778
  
  Darin:
  

  ...Enthält nur: Gesuch Küchlers um Einstellung des Reichshofratsprozesses wegen Rechtshängigkeit am Reichskammergericht, als Anlage: Urteil des...

  
  

• 14.

  

  Akte 642

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1558–1571
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... der Kaiser eine Ladung gegen ihn ausgehen läßt, protestiert er dagegen unter Hinweis auf die Rechtshängigkeit der Sache am RKG und seine Einwände gegen...

  
  

• 15.

  

  Akte 781

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1610 – 1636
  
  Darin:
  

  ... der strittigen Rheinzölle und die beanspruchte Rechtshängigkeit der Auseinandersetzung um Mülheim am Reichskammergericht, 1614 03 02, fol. 597r –601v...

  
  

• 16.

  

  Akte 794

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1670 – 1671
  
  Darin:
  

  ...Attest des Reichskammergerichts über die Rechtshängigkeit der Auseinandersetzung am Reichskammergericht, 1670 08 08, fol. 80rv; Gesuch des...

  
  

• 17.

  

  Akte 835

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1716 – 1717
  
  Darin:
  

  ..., fol. 4r; Bericht der Stadt Speyer über die Rechtshängigkeit des Konflikts am Reichskammergericht, fol. 5r –9v....

  
  

• 18.

  

  Akte 991

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1661
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch, eine Schuldklage von Fürst Johann Moritz von Nassau-Siegen wegen Rechtshängigkeit am Reichskammergericht abzuweisen...

  
  

• 19.

  

  Akte 1019

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1587–1588
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Eberstein[-Naugard] vorzugehen sei. Später beruft sich Bekl. (1) auf die Rechtshängigkeit der Auseinandersetzung um die Grafschaft Eberstein vor dem RKG....

  
  

• 20.

  

  Akte 1115

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1630
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Kl. leugnet die Rechtshängigkeit der Auseinandersetzung. Vor dem Hofgericht des Bekl. sei lediglich ein Beleidigungsverfahren zwischen ihm und den...