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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 189

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1676
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Appellation in einer Auseinandersetzung um die Rechtshängigkeit eines von Appellaten angestrengten Schuldprozesses am Oberhofgericht Leipzig...

  
  

• 2.

  

  Akte 231

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1575–1582
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Rechtshängigkeit der Auseinandersetzung am RKG ab; es wird ein Schiedsverfahren vereinbart. In den Folgejahren berichtet Kl. über weitere­ gewaltsame Übergriffe der...

  
  

• 3.

  

  Akte 241

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1681
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um Attest der Rechtshängigkeit seiner Auseinandersetzung mit dem Abt von Fulda um das Gut Niederkalbach am Reichshofrat...

  
  

• 4.

  

  Akte 338

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1655–1656
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Kasimir wegen der Rechtshängigkeit der Verfahren am RKG abzuweisen....

  
  

• 5.

  

  Akte 387

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1568–1586
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Konvent des Klosters Bordesholm verpflichtet zu sein, als die Kl. (1) nicht betrachtet werden könnten. Zudem berufen sich Bekl. (3) auf die Rechtshängigkeit...

  
  

• 6.

  

  Akte 454

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1602–1607
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gebracht, die reichskammergerichtliche Rechtshängigkeit am RHR aber unerwähnt gelassen hätten. Darüber hinaus beansprucht Bekl. die Landeshoheit über Kl. Die...

  
  

• 7.

  

  Akte 496

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1598–1600
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Wolfenbüttel. Dort wolle er einen Strafprozeß gegen sie einleiten, der von der Rechtshängigkeit der zivilrechtlichen Auseinandersetzungen zwischen den Parteien...

  ... Abgesandter an den Kaiserhof wendet sich im weiteren Verlauf des Verfahrens auch an den Geheimen Rat. Bekl. berufen sich mehrfach auf die Rechtshängigkeit ihrer...

  
  

• 8.

  

  Akte 581

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1601–1603
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... bestreiten die Rechtshängigkeit der Auseinandersetzung am RKG. Das in der Angelegenheit ergangene reichskammergerichtliche Schreiben um Bericht begründe keine...

  
  

• 9.

  

  Akte 642

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1558–1571
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... der Kaiser eine Ladung gegen ihn ausgehen läßt, protestiert er dagegen unter Hinweis auf die Rechtshängigkeit der Sache am RKG und seine Einwände gegen...

  
  

• 10.

  

  Akte 991

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1661
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch, eine Schuldklage von Fürst Johann Moritz von Nassau-Siegen wegen Rechtshängigkeit am Reichskammergericht abzuweisen...