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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 33

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1681

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... seine Familie mit den Erträgen aus deren Vertrieb finanziell abzusichern. Diese Schriften seien jedoch von anderen mit ksl. Druckprivileg nachgedruckt...
    ... worden. Hartmann bittet um ein auf fünf Jahre befristetes Druckprivileg für die Schriften ihres Manns, um mit diesen Einkünften den Lebensunterhalt für...
    ... sich und ihre Kinder bestreiten zu können....
    ...Bitte um ksl. Druckprivileg; Anna Margaretha Hartmann bringt vor, ihr Ehemann Johann Ludwig Hartmann habe vor seinem Tod einige Schriften verfaßt, um...

    Entscheidungen:
    ...Das Begehren wird abgelehnt. Die Kanzlei soll daran erinnert werden, sich im Fall ähnlicher Bitten an diesem Beschluß zu orientieren...

  • 2.

    Akte 119

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1679

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hagenau, Stadt...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    .... Bereits begonnene Prozesse sollten in diesen Jahren ruhen und Hagenau von der Zahlung der angewachsenen Zinsschuld befreit werden. Den Gläubigern sollte...
    ...Bitte um ksl. Moratorium; die Stadt Hagenau legt dar, sie habe durch französische Truppen sehr große Schäden erlitten. Sie bittet den Kaiser um Hilfe...
    ... und um ein Moratorium, das für 20 Jahre allen Gerichten des Reichs Prozesse, Mandate und Vollstreckungen gegen die Stadt in Schuldensachen untersagt...
    ... verboten werden, ihre Ansprüche gegenüber der Stadt an Dritte zu veräußern....

    Entscheidungen:
    ...An den Kaiser, 1679 02 17, (Vermerk) fol. 7v....

  • 3.

    Akte 166

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1679

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Solms-Hohensolms, Gf. Ludwig von...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Solms-Hohensolms vor, ihm seinen Lohn nicht gezahlt zu haben. Deshalb bittet er den Kaiser um ein verschärftes ­Schreiben an den Grafen und, falls dieser...
    ...Bitte um ksl. Befehl wegen rückständiger Besoldung, ggf. Einrichtung einer ksl. Vollstreckungskommission; Johann Georg Büselius wirft Gf. Ludwig von...
    ... keinen Gehorsam leiste, um Einrichtung einer Vollstreckungskommission....

  • 4.

    Akte 254

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1679

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Wilhelm von Brandenburg hätten in der Nähe der Stadt umfangreiche Truppen und Artillerie zusammengezogen. Sie stellen ihm anheim, angesichts dieser...
    ... bedrohlichen Situation geeignete Maßnahmen zum Schutz der Stadt anzuordnen....
    ...Bitte um ksl. Schutz angesichts militärischer Bedrohung; die Stadt Hamburg informiert den Kaiser, Kg. Christian V. von Dänemark und Kf. Friedrich...

  • 5.

    Akte 382

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1680

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hanau-Lichtenberg, Gf. Friedrich Kasimir von, ksl. Rat...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... haben (s. Antiqua 26/4a), aus dem er aber aufgrund der Kriegswirren keinen Nutzen habe ziehen können. Da sich aber inzwischen seine wirtschaftliche...
    ... Situation durch den Krieg noch weiter verschlechtert habe, bittet er den Kaiser um eine fünfzehnjährige Verlängerung des Moratoriums....
    ...Bitte um Verlängerung eines ksl. Moratoriums; Gf. Friedrich Kasimir von Hanau-Lichtenberg gibt an, 1674 ein fünfjähriges ksl. Moratorium erhalten zu...

    Darin:
    ...Moratorium Ks. Leopolds I., 1674 02 10, fol. 3r–4v, fol. 10r–11v. Fürbittschreiben des Reichstags (Reichsgutachten) für Gf. Friedrich Kasimir...

  • 6.

    Akte 420

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1681

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...St. Gallen, Marktvorsteher, Kaufleute und Händler...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Reichspostamt (Thurn und Taxis, F. Eugen Alexander von)...

    RHR-Agenten:
    ...St. Gallen: Nipho, Matthias Ignatius...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... habe Bartholomäus Zigler und Ulrich Zellickhover, zwei ihrer Boten, trotz Litispendenz des Verfahrens um einen umstrittenen Botenritt nach Nürnberg...
    ...Bitte um ksl. Verfügung wegen Inhaftierung von Boten; Marktvorsteher, Kaufleute und Händler von St. Gallen unterrichten den Kaiser, der Gf. von Taxis...
    ... inhaftieren lassen. Sie bitten ihn, für die Freilassung der Inhaftierten zu sorgen....

    Entscheidungen:
    ...Ksl. Mandat gegen den Gf. von Taxis, die beiden Boten ohne Bezahlung eines Entgelts umgehend frei zu lassen. Ladung zum Gehorsamsnachweis innerhalb...
    ... von zwei Monaten. Befehl, ähnliche Handlungen in Zukunft zu unterlassen, 1681 10 03, fol. 12rv....

    Darin:
    ...Notariatsinstrument: 1681 11 03, (Fragment) fol. 2r–11v....

  • 7.

    Akte 479

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1679

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... umgehend nach Brüssel zu schicken. Bei Zuwiderhandlung droht er der Stadt mit Wirtschaftssanktionen. Die portugiesischen Juden bestreiten den Vorwurf der...
    ... seine Beleidigungsklage gegen die in Hamburg ansässigen portugiesischen Juden vor den Gf. di Villa Hermosa, den Statthalter der königlich-spanischen...
    ... Beleidigung und rufen Hamburg als zuständigen Richter in erster Instanz an, sie vor der unrechtmäßigen Ladung zu schützen. Dies teilt die Stadt dem Grafen mit...
    ...Bitte um ksl. Mahnschreiben in Auseinandersetzung um gerichtliche Zuständigkeit (Juden); Antonio Henriquez hat wegen Verzögerung der Rechtsprechung...
    ... Niederlande, gebracht. Daraufhin befiehlt der Statthalter Hamburg, den portugiesischen Juden eine Strafe von 20000 Reichstalern aufzuerlegen und das Geld...
    ... und verspricht ein zügiges Verfahren, sobald Henriquez seine Klage einreicht. Gleichzeitig hat Hamburg den Kaiser um ein Schreiben an den Statthalter...
    ... gebeten, in dem dieser ermahnt wird, Ladung und Wirtschaftssanktionen zu unterlassen....

    Entscheidungen:
    ...Extrakt aus dem Protokoll des RHR (Befürwortung der Hamburger Bitte), 1679 05 05, fol. 1r–2v. Dem Kaiser im Geheimen Rat vorgetragen und von ihm...
    ... angenommen, 1679 06 27, (Vermerk) fol. 2v. Extrakt aus dem Protokoll des RHR (Unterstützung der Bitte um eine baldige Entscheidung), 1679 06 15, fol. 3r–4v....

  • 8.

    Akte 492

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1681

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Geras, Kloster Unserer Lieben Frau (Prämonstratenser); in Stellvertretung für das Kloster: Walthauser, Franziskus, Prior...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... bisher aber nichts erreichen können, weil der Reichshofratsagent Johann Dummer und die Erben des verstorbenen Reichshofratsagenten Johann Antonius Scarsi...
    ... Vorlage dieser ­Abrechnung zu befehlen, damit das Geld dem Kloster und den wohltätigen Zwecken, für die es vorgesehen sei, nicht länger vorenthalten werde....
    ... dar, Friedrich Ehrenreich Harrer sei unter dem Namen Martin in das Kloster eingetreten und habe bei seiner Profeß dem Orden den Anspruch auf sein...
    ... ­väterliches Erbe übertragen. Der Prior wurde von Kloster und Konvent bevollmächtigt, mit Kaiser und RHR über die Auszahlung des Erbteils zu verhandeln. Er habe...
    ... als Vormünder der Kinder Harrers noch keine Generalabrechnung über ihre Tätigkeit vorgelegt hätten. Deshalb bittet er den Kaiser, ihnen die baldige...
    ...Bitte um ksl. Befehl wegen Vormundschaftsabrechnung; Franziskus Walthauser, der Prior des Prämonstratenserklosters Unsere Liebe Frau in Geras, legt...

    Entscheidungen:
    ...Dummer die Eingabe des Priors zuzustellen, um innerhalb einer Frist von 14 Tagen Stellung dazu zu nehmen. In dieser Zeit soll Walthauser eine...
    ... Vollmacht seines ­Superiors und Konvents beim RHR vorlegen, 1681 06 23, (Vermerk) fol. 2v....

    Darin:
    ... überschrieben Erbanteil einzufordern und dabei notfalls auch den Rechtsweg einzuschlagen, 1681 05 23, (begl. Kop.) fol. 5r–6v....
    ...Überschreibung der Erbansprüche Martin Harrers an den Prämonstratenserorden, 1681 01 13, (begl. Kop.) fol. 3r–4v. Vollmacht für Walthauser, den...

 
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