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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 22
Aktenserie: Antiqua Band: 3
Zeitraum: 1596 – 1661
Entscheidungen:
... entsprechenden Schriften [sc. Der von dessen Anwalt Leo Greck 1604 11 05 (unten Teil 2, Reichskammergerichtsprozess B, Aktenstück Nr. 50; Teil 3, Aktenstück Nr....... 73) und 1606 04 29 (unten Teil 3, Aktenstück Nr. 51?) beim Gericht eingereichten Schriften/Schriftsätze], 1607 08 28 (Konz.), 141/01 fol. 314rv; Bescheid an...
Darin:
..., 1656 03 25 (Ausf.), 143/01 fol. 509r –511v; Notariatsinstrumente; Druckschriften: 1) Kurtze Informationsschrift, in welcher zubefinden, daß den Innhabern der......; Befehl an den Abt von Kaisheim, Schriften vorzulegen, in denen sich Pfalz-Neuburg Landesherrschaft und Erbschutzvogtei über Kaisheim zuspricht....... Druckschriften: 1) [Aktenstück Nr. 25] Polizeiordnung Herzog Philipp Ludwigs von Pfalz-Neuburg über den Verkauf heimischen Waren auf inländischen Märkten zur...
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Akte 26
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1690–1694
Entscheidungen:
... vorgelegten Schriften mit dem Befehl zurückgegeben werden, die beigelegten Notariatsinstrumente ordnungsgemäß mit Marginalien zu versehen. Wenn er sie danach......, in Zukunft ihre Schriften dem ksl. Dekret gemäß zu rubrizieren, 1692 10 16, (Vermerk) fol. 335v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 189r. Der...
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Akte 33
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1681
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
...Bitte um ksl. Druckprivileg; Anna Margaretha Hartmann bringt vor, ihr Ehemann Johann Ludwig Hartmann habe vor seinem Tod einige Schriften verfaßt, um...... seine Familie mit den Erträgen aus deren Vertrieb finanziell abzusichern. Diese Schriften seien jedoch von anderen mit ksl. Druckprivileg nachgedruckt...... worden. Hartmann bittet um ein auf fünf Jahre befristetes Druckprivileg für die Schriften ihres Manns, um mit diesen Einkünften den Lebensunterhalt für...
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Akte 42
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1692–1702
Entscheidungen:
... Provokationen zurückgegeben werden und die Anwälte beider Seiten sollen innerhalb einer Frist von einem Monat die Verfasser dieser provozierenden Schriften...... benennen. In Zukunft sollen sie vermeiden, derartige Schriften vorzulegen, und die beanstandeten Eingaben nach deren Korrektur wieder vorlegen...