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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 1121

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1639

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... einzugehen. Emmerich verweist darauf, seit fünf Jahren keine Besoldung erhalten zu haben, außerdem auf Kriegsschäden auf seinen Gütern....
    ...Johann Schweikart Emmerich bittet, ihm zu erlauben, neben seiner Tätigkeit als kaiserlicher Fiskaladvokat am RKG weitere Dienstverhältnisse...

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliches Schreiben an Johann Schweikart Emmerich (Maßgeblichkeit der RKGO) 1639 08 19 (Vermerk), fol. 166v...

    Überlieferung:
    ...fol. 165–166; Akten unvollständig...

  • 2.

    Akte 1265

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1640

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Der kaiserliche Fiskal am RKG hatte sich darüber beschwert, das RKG habe einen Speyerer Apotheker mit seinen Forderungen an ihn verwiesen und damit...
    ... gedroht, die fragliche Summe von seiner Besoldung abzuziehen. Der Fiskal hatte darauf verwiesen, daß das kaiserliche Fiskalamt derzeit keinerlei Mittel zur...

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliche Ermahnung an RKG, bis zu Vorlage der Amtsrechnung des kaiserlichen Fiskals Bezahlung der Apothekerrechnung nicht von ihm zu verlangen...

    Überlieferung:
    ...fol. 169–170; Akten unvollständig...

  • 3.

    Akte 1395

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1640

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Fugger, Anton, Vormund (Fugger [in Kirchberg, Weißenhorn und Brandenburg], Friedrich [Graf von])...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Auseinandersetzung wegen Schuldforderung Kl. hatte Bekl. beschuldigt, einen für Anton Fugger geschlossenen Vergleich aus dem Jahr 1630 über die...
    ... Raimund [Graf von] Fugger [in Kirchberg, Weißenhorn und Brandenburg] übergeben. Seine Abrechnung über die Zeit der Vormundschaftsverwaltung werde von einer...
    ... Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von 700 Reichstalern nicht eingehalten zu haben. In seiner Stellungnahme beschuldigt Bekl. Kl. seinerseits der Verletzung...
    ... vom RKG eingesetzten Kommission überprüft. Bekl. bittet, Kl. an Heinrich Raimund Fugger oder an die reichskammergerichtliche Kommission zu weisen....
    ... des Vergleichs, da sie eine Reihe von Akten nicht wie vereinbart an die Vormundschaft übergeben habe. Außerdem habe Bekl. die Vormundschaft an Heinrich...

    Überlieferung:
    ...fol. 168–169; Akten unvollständig...

  • 4.

    Akte 1444

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1639

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fugger [zu Babenhausen], Georg [Graf von]...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Fugger [zu Oberndorf], Maximilian der Jüngere [Graf von]...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... 1633 erwirkten Beschlagnahme von 260000 Gulden der fuggerischen Spanischen Cruzada. Bekl. habe sich zu Unrecht auf seine Ansprüche als Vormund des inzwischen...
    ... verstorbenen Maximilian des Älteren Graf von Fugger [zu Babenhausen] berufen. Das kaiserliche Schreiben zur Aufhebung der Beschlagnahme aus dem Jahr 1636 habe Kl...
    ... von Fugger [zu Nordendorf, Biberach und Welden] als zuständigen Verwalter, Kl. den ihm von Kaiser Ferdinand II. zugesprochenen Anteil an den Geldern der...
    .... nicht ausdrücklich erwähnt und daher nicht zur Freigabe der von ihm beanspruchten Gelder geführt. Kl. bittet um einen kaiserlichen Befehl an Marquard Graf...
    ...Auseinandersetzung wegen Beschlagnahme Kl. wiederholt seinen Antrag auf ein kaiserliches Mandat sine clausula zur Aufhebung der von Bekl. im Jahr...
    ... Spanischen Cruzada auszuzahlen....

    Überlieferung:
    ...fol. 166–167; Akten unvollständig...

  • 5.

    Akte 1452

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1640

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fugger [zu Kirchheim, Glött und Stettenfels], Markus und Christoph, Erben (Fugger [zu Kirchheim, Glött und Stettenfels], Hans Eusebius; Fugger [zu...
    ... Kirchheim, Glött und Stettenfels], Otto Heinrich [der Ältere Graf von], für sich und für die Erben seines Bruders Hans Ernst [Graf von] Fugger [zu Kirchheim...
    ..., Glött und Stettenfels]: Fugger [zu Kirchheim, Glött und Stettenfels], Christoph Rudolf und Otto Heinrich [der Jüngere Grafen von])...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... sich auf die durch feindliche Truppen auf ihren Besitzungen verursachten Schäden. Zugleich bedanken sie sich für kaiserliche Fürbittschreiben an [Philipp...
    ...Bitte um kaiserliches Moratorium Antragst. bitten, sie für fünf Jahre von Zahlungsverpflichtungen gegenüber ihren Gläubigern zu befreien. Sie berufen...
    ... IV.] König von Spanien, ein allzu rasches Vorgehen ihrer Gläubiger gegen sie nicht zuzulassen....

  • 6.

    Akte 1492

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1640

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Fürstenberg[-Messkirch], Vratislaw [II.] Graf von...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Leuchtenberg, Landgraf von; Oettingen[-Wallerstein], Martin Franz Graf von...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... kaiserliche Entscheidung den wiesensteigischen Untertanen durch kaiserliche Kommissare verkünden zu lassen....
    ... Wiesensteig, mit der seit Jahren niemand mehr belehnt worden sei, beauftragt worden zu sein. Bekl. hätten seine Rechte aus dem kaiserlichen Auftrag verletzt...
    ..., indem sie hochgerichtliche Rechte für sich beanspruchten. Kl. bittet um ein kaiserliches Mandat gegen Bekl., seine Rechte zu beachten, außerdem darum, die...
    ...Auseinandersetzung wegen Hochgerichtsbarkeit Kl. behauptet, in einem kaiserlichen Bescheid mit der Verwaltung des Hochgerichts in der Herrschaft...

    Darin:
    ...Bescheid Kaiser Ferdinands III. für Kl. (Verwaltung des Hochgerichts in der Herrschaft Wiesensteig) 1638 08 27, fol. 182r–183v...

  • 7.

    Akte 1819

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1640

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Helfenstein[-Wiesensteig], Maria Gräfin von, Erben (1); Fürstenberg[-Messkirch], Vratislaw [II.] Graf von (2)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Zahlungsunfähigkeit durch einen Eid zu beweisen. Er bittet, die Vollstreckung zu suspendieren und Kl. vorerst abzuweisen....
    .... erwirkt, da er eine Schuldforderung nicht beglichen hatte. Später hatten sich die Parteien auf einen Vergleich und die Suspendierung des...
    ... kaiserlichen Befehl aufgefordert worden, seinen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen. Bekl. führt aus, bereits kurz nach Abschluß des Vergleichs durch feindliche...
    ... Truppen von seinem Besitz vertrieben worden zu sein. Er sei derzeit nicht in der Lage, die Forderungen der Kl. zu befriedigen. Bekl. bietet an, seine...
    ...Auseinandersetzung wegen Schuldforderung Maria Gräfin von Helfenstein und Kl. (2) hatten ein kaiserliches Mandat und zwei Paritionsurteile gegen Bekl...
    ... Vollstreckungsverfahrens geeinigt. Da Bekl. den Vergleich nicht eingehalten hatte, hatten Kl. (1) und (2) die Vollstreckung ihrer Forderung beantragt. Bekl. war in einem...

    Darin:
    ...Notariatsinstrument (Zustellung des kaiserlichen Zahlungsbefehls an Bekl.) 1640 01 23, fol. 175r–180v...

    Überlieferung:
    ...fol. 170–180; Akten unvollständig...

  • 8.

    Akte 1863

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1640

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... zu erlassen, zu der sie wegen rückständiger Beiträge zum Unterhalt des RKG verurteilt worden seien. Sie hatten sich darauf berufen, sich wegen ihrer...
    ...Bitte um Erlassung einer vom RKG wegen rückständiger Steuerzahlungen verhängten Strafzahlung Antragst. hatten darum gebeten, ihnen eine Strafzahlung...
    ... Zahlungsverpflichtung bereits mit dem kaiserlichen Fiskal am RKG verglichen zu haben....

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliches Schreiben um Bericht an kaiserlichen Fiskal am RKG, zugleich Befehl, vorerst nicht weiter gegen Antragst. vorzugehen 1640 03 08, fol...

    Überlieferung:
    ...fol. 155–156; Akten unvollständig...

  • 9.

    Akte 2010

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1639

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Holtz, Georg Friedrich vom, Generalquartiermeister in der kurfürstlich-bayerischen Armee...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Feilitzsch auszuzahlen. Feilitzsch habe sich dabei auf ein Legat der Verstorbenen zu seinen Gunsten in Höhe von 4000 Gulden berufen. Antragst. gibt zu bedenken...
    ...Bitte um kaiserliche Intervention zur Suspendierung eines Verfahrens Antragst. bringt vor, kraft Testaments Alleinerbe seiner verstorbenen Verwandten...
    ..., daß er angesichts seiner dienstlichen Verpflichtungen als Offizier in der kurfürstlich-bayerischen Armee derzeit keinen Prozeß vor dem RKG führen könne...
    .... Er bittet um einen kaiserlichen Befehl an das RKG, das Verfahren vorläufig einzustellen, bis sein Kriegsdienst Antragst. Zeit lasse, seine Rechte...
    ... sine clausula erwirkt, in dem Bürgermeister und Rat der Stadt Speyer geboten werde, ihre Schulden bei von Ponickau zu begleichen und das Geld an...
    ... Margaretha von Ponickau zu sein. Obwohl das Testament noch nicht geöffnet worden sei, habe der Assessor am RKG Ludwig Marquard von Feilitzsch dort ein Mandat...
    ... gerichtlich wahrzunehmen....

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