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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 25

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1597-1614
  
  Darin:
  

  ..., 1581 11 17 (Abschr.), K. 519, Nr. 2: fol. 129r-134v; Privileg Bischof Bernhards V. von Paderborn für Domkapitel und Adel (Privilegium Bernhardi), 1326 (Abschr.), K...

  
  

• 2.

  

  Akte 503

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1591-1631
  
  Entscheidungen:
  

  ... durch Privileg zugestandene Zollfreiheit für "Victualien und Materialien" nicht zu beeinträchtigen, 1614 08 22 (Konz.), 672/1 fol. 166r-167v; Befehl an...

  
  

• 3.

  

  Akte 693

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1610-1661
  
  Entscheidungen:
  

  ...Das Patent/Privileg über die Steuerpflicht der "alienierten" Rittergüter soll gemäß dem Beschluss von 1655 10 05 expediert werden, 1661 01 31 (Verm...

  
  

• 4.

  

  Akte 810

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1571-1630
  
  Darin:
  

  ....), fol. 100r-107r; Visitationsbericht 1572 05 12 (Ausf.), fol. 111r-157v, darin: Verzeichnis der ehemaligen Kanzleitaxen, fol. 121r-122v; Privileg...

  
  

• 5.

  

  Akte 1101

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1609
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... dieser Mühle produzierte Papier dürfe mit einem Adler und dem lateinischen Buchstaben F gekennzeichnet werden. Das Privileg sei von Kaiser Rudolf II...

  .... bestätigt und auf in anderen Mühlen des Kl. produziertes Papier ausgedehnt worden. Bekl. habe das Privileg des Kl. verletzt, indem er sein Papier auf dieselbe...

  ... Weise gekennzeichnet habe. Dabei habe er sich auf ein angeblich bewilligtes, noch nicht ausgefertigtes kaiserliches Privileg berufen. Zudem verkaufe Bekl...

  ... Buchstaben S. F. und gäben ihr Produkt als Frankfurter Papier aus. Kl. bittet, das Privileg des Bekl. nicht ausfertigen zu lassen oder seinen Gebrauch zu...

  ... untersagen. Der Stadt Frankfurt solle befohlen werden, die Lagerbestände des Bekl. zu beschlagnahmen. Bekl. sei zu laden und zu der in dem Privileg des Kl. für...

  
  

• 6.

  

  Akte 2370

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1602-1609
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... aufgefordert werden, die Rechte der Kurfürsten von Köln aus einem Privileg Kaiser Karls IV. zu beachten und ihre Übergriffe auf Bedienstete des...

  
  

• 7.

  

  Akte 2717

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1607-1617
  
  Darin:
  

  ... Grafschaft Lippe 1593 06 23 (Auszug), kaiserliche Bestätigung 1593 02 13 [!] (Auszug), kaiserliches Privileg de non appellando 1593 02 13 (Auszug...

  ... 1609 06 14, mit Auszug aus kaiserlichem Privileg für Ulrich Herzog von Mecklenburg (Ernennung der Dekane der Juristischen Fakultät der Universität...

  
  

• 8.

  

  Akte 3122

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1610
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...

  ... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...

  ... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...

  
  

• 9.

  

  Akte 3361

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1600-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...

  
  Darin:
  

  ...; Schutzbrief Kaiser Ferdinands [I.] für Propst, Dekan und Kapitel des Stifts Bruchsal 1559 04 12, K. 20 fol. 224r–227v; Privileg Kaiser Ferdinands [I...

  ... 1540 09 10, K. 20 fol. 265r–267v; Privileg Kaiser Ludwigs [IV.] für Rudolf [II.] und Ruprecht [I.] Pfalzgrafen bei Rhein zur Auslösung der Stadt...

  ... Waibstatt 1331 [02 28], K. 21 fol. 391r–392v (beglaubigte Abschrift), 455r–456v; Privileg König Friedrichs [III.] für [Ludwig IV.] Kurfürst von...