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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 41.

  

  Akte 2646

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1631
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um Verleihung des Titels eines kaiserlichen Hoflieferanten, auch um kaiserliches Privileg zur Eröffnung eines Warenlagers in Lindau...

  .... Antragst. bittet, ihm den Titel eines kaiserlichen Hoflieferanten zu verleihen und ihm in einem Privileg zu erlauben, ein Warenlager in Lindau zu...

  
  

• 42.

  

  Akte 2731

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1613-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Ärzteprivileg Antragst. bittet, ihm in einem kaiserlichen Privileg zu gestatten, ohne Beschränkungen als Arzt...

  
  

• 43.

  

  Akte 2821

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1676
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... kaiserliches Privileg für den Münchner Buchdrucker Johann Jäcklein, das ihm gestatte, u.a. Schulbücher exklusiv im Reich und in den österreichischen...

  ... Erblanden zu drucken und zu verkaufen. Antragst. weist darauf hin, daß er ein Privileg erhalten habe, das ihn exklusiv zum Druck und Verkauf von...

  
  

• 44.

  

  Akte 2846

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1615-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg Kaiser Friedrichs III., wonach innerhalb der städtischen Landwehr keine Tavernen, Gastwirtschaften, Badstuben und Mühlen errichtet werden...

  
  

• 45.

  

  Akte 3113

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1647-1648
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... versucht, ihn ihrer Jurisdiktion zu unterwerfen. Sie hätten damit gegen ein kaiserliches Privileg verstoßen, wonach Kl. von Steuern befreit sei und nur...

  
  

• 46.

  

  Akte 3122

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1610
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...

  ... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...

  ... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...

  
  

• 47.

  

  Akte 3264

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1616
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe auf dem vergangenen Herbstmarkt in Krems...

  ... des Kl. verletzt. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen. Nach der...

  
  

• 48.

  

  Akte 3265

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1616-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe gegen die Rechte des Kl. aus dem Privileg...

  ... verstoßen, indem er Exemplare der Kalender gedruckt und in den Handel gebracht habe. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des...

  ... den von Bekl. gedruckten Kalendern handle es sich nicht um Nachdrucke der Kalender des Kl. Das Privileg des Kl. betreffe nicht in erster Linie...

  ... Kalenderwerke, sondern medizinische Bücher. Bekl. beantragt, das Privileg des Kl. zu kassieren, ihn zu bestrafen und zur Leistung von Schadensersatz...

  
  

• 49.

  

  Akte 3361

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1600-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...

  
  

• 50.

  

  Akte 3453

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  4
  Zeitraum:  1644
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ..., die Appellation der Klägerin widerspreche dem Nürnberg verliehenen Privileg de non appellando für Verfahren mit einem Streitwert bis 600 fl. Zur Sache...