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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 11

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1642
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... sein Privileg zur Ausübung des Silber- und Golddrahtzieherhandwerks in der Stadt noch nicht entschieden sei, nicht auf die Ausübung seines Handwerks...

  
  

• 2.

  

  Akte 259

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg, in dem jede Festsetzung von Person und Gütern des Kl. (1) und seiner Familie bis zu einem Urteil in 2. Instanz untersagt worden sei. Kl...

  .... (1) beantragt, den Hausarrest gegen Kl. (2) aufzuheben, Bekl. zu der im Privileg für den Fall von Verstößen vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen sowie beim...

  
  

• 3.

  

  Akte 294

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...

  ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...

  ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...

  ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...

  ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  
  

• 4.

  

  Akte 299

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...

  
  

• 5.

  

  Akte 319

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1633
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um das Privileg, Weißbier zu brauen und auszuschenken...

  
  

• 6.

  

  Akte 371

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1625
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um ein Privileg für den von lokalen Beschränkungen (Stapelrecht) freien Handel Regensburger Bürger in den Erblanden, in Ungarn sowie im Reich...

  
  

• 7.

  

  Akte 386

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1613
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... von Berlichingen und Eberhard von Schrozberg, hätten von Kaiser Friedrich III. 1491 das Privileg erhalten, jährlich am Tag der Kreuzerhöhung in dem Dorf...

  ... Schrozberg einen Jahrmarkt zu veranstalten. Wie andere Privilegien sei auch dieses Privileg mit dem Reichslehen verbunden und regelmäßig bei den Belehnungen...

  ... und Kunden vom Besuch des Marktes ab. Damit verstoße er gegen das Privileg. Falls er seinen Jahrmarkt in Musdorf (auf der „Muswiese“) schützen wolle...

  
  

• 8.

  

  Akte 526

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1623
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um ein umfassendes Privileg insbesondere über das Recht zum Einzug von Reichsabgaben ehemaliger Rittergüter nach dem Vorbild des von Rudolf II...

  
  

• 9.

  

  Akte 544

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1631
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um das Privileg, nicht vor fremde Gerichte gezogen werden zu dürfen (Privilegium fori)...

  
  

• 10.

  

  Akte 553

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1631
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um eine Privileg zum Schutz vor Gläubigerforderungen unter Verweis auf die hohe Kriegsbelastung sowie um ein Schreiben an Erzherzog Leopold V...