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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 1101

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
    Zeitraum:  1609

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... dieser Mühle produzierte Papier dürfe mit einem Adler und dem lateinischen Buchstaben F gekennzeichnet werden. Das Privileg sei von Kaiser Rudolf II...
    .... bestätigt und auf in anderen Mühlen des Kl. produziertes Papier ausgedehnt worden. Bekl. habe das Privileg des Kl. verletzt, indem er sein Papier auf dieselbe...
    ... Weise gekennzeichnet habe. Dabei habe er sich auf ein angeblich bewilligtes, noch nicht ausgefertigtes kaiserliches Privileg berufen. Zudem verkaufe Bekl...
    ... Buchstaben S. F. und gäben ihr Produkt als Frankfurter Papier aus. Kl. bittet, das Privileg des Bekl. nicht ausfertigen zu lassen oder seinen Gebrauch zu...
    ... untersagen. Der Stadt Frankfurt solle befohlen werden, die Lagerbestände des Bekl. zu beschlagnahmen. Bekl. sei zu laden und zu der in dem Privileg des Kl. für...

  • 2.

    Akte 2291

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1606

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    .... Darüber hinaus hätten sie gegen ein kaiserliches Privileg der Stadt Basel verstoßen, wonach Güter von Bürgern der Stadt Basel nicht beschlagnahmt...

  • 3.

    Akte 2370

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1602-1609

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    .... aufgefordert werden, die Rechte der Kurfürsten von Köln aus einem Privileg Kaiser Karls IV. zu beachten und ihre Übergriffe auf Bedienstete des...

  • 4.

    Akte 2372

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1605

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... gewählte Schöffen des Hohen Gerichts in Köln durch den ältesten Schöffen in ihr Amt einführen lassen. Bekl. hätten sich auf ein Privileg Kaiser...
    ... sie von Kaiser und Reich belehnt seien. Die Kurfürsten hätten dieses Recht auch stets ausgeübt. Das Privileg Friedrichs III., auf das Bekl. sich...

  • 5.

    Akte 3122

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1610

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...
    ... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...
    ... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...

  • 6.

    Akte 3361

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
    Zeitraum:  1600-1617

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...

 
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