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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 11

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1642
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... sein Privileg zur Ausübung des Silber- und Golddrahtzieherhandwerks in der Stadt noch nicht entschieden sei, nicht auf die Ausübung seines Handwerks...

  
  

• 2.

  

  Akte 25

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1597-1614
  
  Darin:
  

  ..., 1581 11 17 (Abschr.), K. 519, Nr. 2: fol. 129r-134v; Privileg Bischof Bernhards V. von Paderborn für Domkapitel und Adel (Privilegium Bernhardi), 1326 (Abschr.), K...

  
  

• 3.

  

  Akte 95

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1630
  
  Darin:
  

  ...Privileg König Sigismunds für Bischof von Augsburg (Erlaubnis zur Einlösung der Reichspfandschaft Aitrang) 1432 [12 09], fol. 516r–517v...

  
  

• 4.

  

  Akte 148

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1566
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Schiffahrt auf der Elbe; Kl. berufen sich auf ein Privileg Kaiser Friedrichs III., wonach sie und ihre Unter­tanen ihre...

  ... Hamburg entstanden sei. Kl. bitten um einen kaiserlichen Befehl an Bekl., ­wegen der im kaiserlichen Privileg für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen...

  ... Strafzahlung­ Verhandlungen aufzunehmen und in Zukunft die Schiffe der Kl. ungehindert passieren­ zu lassen. Außerdem bitten Kl., das Privileg zu bestätigen....

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Friedrichs [III.] für die Herren von Barby und Grafen von Mühlingen (Warentransport auf der Elbe) 1470 [11 29], fol. 563ar–563dv...

  
  

• 5.

  

  Akte 155

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1621-1654
  
  Darin:
  

  ...Friedrich III. widerruft das Marktprivileg für Weingarten und gewährt der Stadt Ravensburg das Privileg, dass im Umkreis von einer Meile kein Markt...

  
  

• 6.

  

  Akte 222

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1635
  
  Darin:
  

  ...Extrakt aus einem Privileg Ks. Ferdinands II. für die Stadt Hamburg (Appellationsrecht), 1634 03 31, fol. 86r–89v. Mandat sine clausula Ks...

  
  

• 7.

  

  Akte 237

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1643
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um ein Privileg zur Münzprägung...

  
  

• 8.

  

  Akte 259

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg, in dem jede Festsetzung von Person und Gütern des Kl. (1) und seiner Familie bis zu einem Urteil in 2. Instanz untersagt worden sei. Kl...

  .... (1) beantragt, den Hausarrest gegen Kl. (2) aufzuheben, Bekl. zu der im Privileg für den Fall von Verstößen vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen sowie beim...

  
  

• 9.

  

  Akte 294

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...

  ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...

  ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...

  ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...

  ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  
  

• 10.

  

  Akte 299

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...