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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 71.

  

  Akte 645

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1582–1591
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gegenüber Bekl. beweisen könnten. Bekl. beantragt, die Kommission aufzulösen, später außerdem ein kaiserliches Patent zur Verhaftung der Kl. sowie kaiserliche...

  
  

• 72.

  

  Akte 672

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1703 – 1710
  
  Entscheidungen:
  

  ...Patent an die Mühlhausener Bürgerschaft, keinen Kontakt zu Schiede aufzunehmen, 1707 08 30 (Konz.), fol. 261rv; an die Stadt Mühlhausen: Befehl...

  
  

• 73.

  

  Akte 688

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1616-1632
  
  Darin:
  

  ....), fol. 88r-91v, ferner fol. 167r-170v; Ferdinand II. erneuert ein von Karl V. 1547 12 03 ausgestelltes (und darin inseriertes) Patent zur Wahrung der...

  
  

• 74.

  

  Akte 689

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1652
  
  Darin:
  

  ... Kaiser Ferdinand III. für Eggmüller als Kriegs- und Proviantkommissar, 1645 04 06 (Abschr.), fol. 4rv; Patent Ferdinands III. an die Donauanlieger in...

  
  

• 75.

  

  Akte 692

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
  Zeitraum:  1608 – 1701
  
  Darin:
  

  ..., befehlen allen Rentmeistern des Fürstentums Ostfriesland, gemäß einem inserierten Patent des Bischofs ­Christoph Bernhard von Münster von 1663 12 26 alle für...

  
  

• 76.

  

  Akte 692

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1666
  
  Darin:
  

  ...Ferdinand III. erneuert ein (darin inseriertes) Patent von 1647 06 06 an die Mitglieder der Ritterschaft, die Rittertage zu besuchen, deren...

  
  

• 77.

  

  Akte 693

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1638
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Amsterdam sowie um kaiserliches Patent zum Schutz dieser Boten...

  
  

• 78.

  

  Akte 693

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1610-1661
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuche um Bestätigung und Erweiterung der Privilegien, insbesondere Gesuche um ein Patent zum Erhalt der Steuerpflicht von in fremde Hände...

  
  Entscheidungen:
  

  ...Das Patent/Privileg über die Steuerpflicht der "alienierten" Rittergüter soll gemäß dem Beschluss von 1655 10 05 expediert werden, 1661 01 31 (Verm...

  
  Darin:
  

  ... Johann Georg Mertz von Mertzfeld über die Bezahlung der Hälfte der Taxgebühren für dieses Patent, 1657 03 02 (Abschr.), fol. 20rv....

  
  

• 79.

  

  Akte 697

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1654-1657
  
  Entscheidungen:
  

  ...Patent über die weiterhin zugunsten der Reichsritterschaft Unterelsass bestehende Steuerpflichtigkeit der in fremde Hände gelangenden...

  
  

• 80.

  

  Akte 702

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  s.d. (sine dato)
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um ein strafbewehrtes Patent sowohl an alle Stände, die Privilegien der Ritterschaft zu achten und deren Mitglieder nicht unter ihre...