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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 61.

  

  Akte 617

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1600-1603
  
  Darin:
  

  ...; Patent von Leonhard von Taxis, betreffend den Postverkehr zwischen Antwerpen und Köln, 1601 04 05 (Abschr.), fol. 125r-126v; Fürbittschreiben des...

  
  

• 62.

  

  Akte 618

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1604-1638
  
  Entscheidungen:
  

  ....), fol. 223r-224r; Patent an die Reichsstände zur Unterstützung von Alexandrine von Taxis, 1632 01 13 (Konz.), fol. 225r-227r; Gesuch an Erzherzog Leopold...

  ... Einrichtung eines Posthauses in der Stadt, 1635 04 03 (Konz.), fol. 251r-252r; Patent gegen unautorisiert eingerichtete Poststationen, 1635 08 14 (Konz.), fol...

  ...-338r; Patent gegen das unautorisierte Botenwesen im Reich, 1637 08 12 (Konz.), fol. 339r-346v; desgleichen zu Beschwerden der Städte Augsburg und...

  
  

• 63.

  

  Akte 621

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1746-1750
  
  Darin:
  

  ...Druckschrift: Patent Kaiser Franz I. Stephan an die Reichsstände zur Bekämpfung nicht autorisierter Postverbindungen, 1746 05 03, fol. 338v....

  
  

• 64.

  

  Akte 625

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1616–1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Patent; Antragst. berichten, der Sohn Rudolfs von Bünau Heinrich sei bei einem Aufenthalt in Celle ohne jeden Grund von...

  ... des Täters abgelehnt. Um ein Strafverfahren einleiten zu können, bitten Antragst. um ein kaiserliches Patent zur Verhaftung des Antragsgeg. Antragsgeg...

  ... Antragsgeg. Friedrich Ulrich Herzog von Braunschweig[-Wolfenbüttel], das kaiser­liche Patent zu kassieren und Antragst. an die Stadt Hildesheim...

  
  Entscheidungen:
  

  ...Kaiserliches Patent 1617 02 14 (Vermerk), fol. 576v; Kaiserlicher Bescheid an Antragst. (Kommunikation der Einlassung des Antragsgeg. mit Befehl zur...

  
  

• 65.

  

  Akte 626

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1636
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ksl. Verfügungen in Entschädigungssache; Frh. Friedrich Ruprecht Husmann von Namedy führt aus, er habe 1635 ein ksl. Patent zur Anwerbung...

  
  

• 66.

  

  Akte 626

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1667-1683
  
  Entscheidungen:
  

  ...Befehl an den Beklagten, sein Verbot an die Untertanen, die ritterschaftlichen Abgaben zu bezahlen, aufzuheben und die Ritterschaft gemäß dem Patent...

  
  

• 67.

  

  Akte 631

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1623 – 1661
  
  Entscheidungen:
  

  ...Patent für den Minoritenorden, betreffend dessen Berücksichtigung bei künftigen Restitutionen in aufgeführten Städten, 1628 04 07 (Konz.), fol. 13r...

  
  Darin:
  

  ..., als Anhang eine Liste ehemaliger Minoritenklöster, 1628, fol. 9r –12v; Gesuch um Patent zur Almosensammlung für die Renovierung des Klosters in Speyer...

  
  

• 68.

  

  Akte 634

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1633
  
  Darin:
  

  ...Patent an die genannten Lehensleute mit dem Befehl, die rückständigen reichsritterschaftlichen Steuern zu bezahlen und dieses nachzuweisen...

  
  

• 69.

  

  Akte 641

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1574
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ein offenes ksl. Patent in Schuldenangelegenheit; Helena Haller von Hallerstein führt aus, Hans Zimmermann schulde Wolf...

  ... Patent an alle Obrigkeiten und Herrschaften, damit sie Zimmermann bis zur Begleichung ihrer Forderung überall verklagen, seinen Besitz beschlagnahmen und...

  
  

• 70.

  

  Akte 642

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Patent; Antragst. berichtet, dem Prager Juden Joachim Prandeis im Jahr 1611 500 Taler geliehen zu haben. Prandeis habe das Geld...

  ... Begleichung seiner Forderung bemüht zu haben. Er bittet um ein kaiserliches Patent, wonach Prandeis festzusetzen und seine Güter zu beschlagnahmen seien, bis...