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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 51.

    Akte 822

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1631

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem: das Franziskanerkloster kann nicht ohne Zustimmung des Franziskanerordens den Jesuiten übergeben werden, 1630 11 06, fol. 4r–5v...
    ...; Befehl an Bischof Johann von Konstanz, die Jesuiten in den Besitz des Stifts Sammlung zu setzen, 1631 01 21 (Konz.), fol. 6r–7r: Votum ad imperatorem: da...

  • 52.

    Akte 832

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1646 – 1648

    Entscheidungen:
    ...Spaiser soll sein Gesuch besser erläutern, 1646 04 16 (Verm.), fol. 2v; Votum ad imperatorem (zum Gesuch von Kurz): Der Herzog dürfe dem...

  • 53.

    Akte 859

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1624 – 1628

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem: Die Klageschrift des Großpriors soll an Erzherzog Leopold V. von Tirol geschickt werden mit der Aufforderung, das Gesuch des...

  • 54.

    Akte 872

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Entscheidungen:
    ...Beschluss des Reichshofrats für ein votum ad imperatorem: Dem Bevollmächtigten soll mündlich angedeutet werden, dass ein derartiges Gesuch an die...

  • 55.

    Akte 876

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1643

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem: Dem Gesuch soll entsprochen werden, 1643 11 26, fol. 3r–6v, gebilligt vom Geheimen Rat, 1643 12 18 (Verm.), fol. 6v...

  • 56.

    Akte 895

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1600 – 1622, 1628 – 1633

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... die Klage abweisen. Der Reichshofrat folgt dieser Argumentation nicht und vertritt in seinem Votum von 1601 03 27 die Ansicht, dass es sich um zwei...
    ... Kaufgeld an das Reich zurückfallen sollen („Citatio ad videndum contractum declarari nullum“). Ihm wird befohlen, die Zitation dem Beklagten zuzustellen...

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem: Der Kaufvertrag ist zu kassieren, es soll ein Mandatum restitutorium sine clausula an den Landgrafen ergehen...
    ... das vom Reich zu Lehen gehende Jagdrecht im Wildbann Dreieich zu schützen, 1601 04 30 (Abschr.), 128/01 fol. 1063e–1064v; Citatio ad videndum contractum...

    Darin:
    ... Reichskammergerichts zu einer Kommission ad perpetuam rei memoriam in der Frage der Erbansprüche des Hans Otto von Isenburg gegenüber seinem Halbbruder Wolfgang von...
    ... Liebfrauenstifts (Maria ad gradus), Wildgraf/Rauhgraf Konrad sowie Philipp von Bolanden bekunden ein Kaufgeschäft zwischen Engelhard und Engelhard von Weinsberg auf...
    ... gehässigen Appendice in truck gegebene votum absolutorium in Sachen deß kayserliche Fisci und fürstlichen Hauses Hessen, Darmbstadischer Lini, wider Graf Wolff...

  • 57.

    Akte 908

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1626 – 1627

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem: Die Standeserhöhung sei eine reine Gnadensache und liege in den Händen des Kaisers, betr. das Gesuch um ein Münzprivileg soll...

  • 58.

    Akte 912

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1628 – 1629

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem, 1628 12 27, fol. 19r–29v, gebilligt im Geheimen Rat 1628 12 28 (Verm.), fol. 29v, führt zu folgenden auf 1628 12 04 datierten...

  • 59.

    Akte 913

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1628 – 1629

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem, 1629 01 12, fol. 8r–9v, gebilligt im Geheimen Rat, 1628 01 19 (Verm.), fol. 9v, und Befehl an Kurfürst Maximilian I. von Bayern...

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