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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 11.

    Akte 238

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1649 – 1654

    Entscheidungen:
    ... Sachsen: es bleibt bei der im Instrumentum pacis festgesetzten Primogenitur, 1649 09 10 (Konz.), fol. 30rv; Votum ad imperatorem, Bericht über den...
    ... bisheriger Verlauf des Streits, 1649 09 22 (Konz.), fol. 36r–39v. 2) Hessen-Kassel betr.: Votum ad imperatorem, Verfahrensfragen betr., 1650 09 27, Vortrag...

  • 12.

    Akte 263

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1643 – 1644

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... unterstützen. Der Reichshofrat zweifelt in seinem Votum an der Kaisertreue des Landgrafs. Dieser habe „bey den vorgewesenen Hessen Casselischen tractaten“ auf...

    Darin:
    ...Votum ad imperatorem, 1644 02 22, fol. 5r–6v; Befehl an den Grafen von Hatzfeld im Sinne des Votums, 1644 03 11 (Konz.), fol. 7r....

  • 13.

    Akte 282

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1677

    Darin:
    ...Votum ad imperatorem und Beschluss des Geheimen Rates: es seien bereits Antworten auf die beiden Notifikationsschreiben erfolgt, so dass sie ad acta...

  • 14.

    Akte 283

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1675 – 1692

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    .... In seinem Votum ad imperatorem von 1681 11 12 zeigt sich der Reichshofrat bestürzt über das Mainzer Vorgehen. Er habe „solches ohne entsetzung kaum...

    Entscheidungen:
    ..., 1681 09 30 (Konz.), 69/01 fol. 888rv; erneuert 1681 10 29 (Konz.), 68/01 fol. 906rv; Votum ad imperatorem, 1681 11 07, 69/01 fol. 928r–935v; Befehl an den Kurfürst...
    ..., 1681 11 07 (Konz.), 69/01 fol. 950r–953r; Votum ad imperatorem, 1681 11 12, 69/01 fol. 974r–979v; An die kaiserlichen Gesandten des Frankfurter Fürstenkongresses...
    ... bestimmen, 1681 11 25 (Konz.), 69/01 fol. 1004rv; „Fiat votum ad Caesarem“, 1682 01 09 (Verm.), 69/01 fol. 1025v (in den Akten befindet sich kein solches...
    ... Votum); Befehl an die Stadt Frankfurt, die von den heilerschen Erben geforderten Zeugenverhöre durchzuführen, 1682 02 25 (Konz.), 69/01 fol. 1028rv...

    Darin:
    ...–925r; Aussage über die Art und Grade der an Heiler verübten Folter, 1681, 69/01 fol. 926rv (siehe dazu auch: Votum ad imperatorem, 1681 11 07, 69/01 fol...

  • 15.

    Akte 289

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1651 – 1656, 1667

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem: Dem Reichskammergericht soll weiteres Vorgehen gegen die Klöster untersagt werden, 1651 12 01, fol. 22r–25v, so beschossen im...
    ...., 1656 09 05 (Konz.), fol. 39rv; Votum ad imperatorem: Die Hofkammer soll befragt werden, auf welche Weise die Klöster schadlos gehalten werden können, 1667 05 16, so...

  • 16.

    Akte 302

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1649 – 1660

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Herzogtum im Gefolge des jülisch-klevischen Erbfolgestreits 1614 auf ihn übergegangen seien. Das (I.) im Geheimen Rat gebilligte Votum des Reichshofrats folgt...
    .... Der Reichshofrat ist in seinem (IV.) Votum der Ansicht, dass die Handlungen des Kurfürsten „notorie des Heyl. Reiches Satzungen schnurstracks zu wider...
    ... consequenzen verursachen“ (fol. 463r) könne, plädiert er in seinem Votum nun für ein Mandat sine clausula, welches den Kommissaren zugestellt und von diesen...
    ... mildert in seinem Beschluss dieses Votum ab: An den Kurfürst ergeht lediglich ein weiteres Reskript, an dessen „Soldateska“ dagegen ein strafbewährtes...

    Entscheidungen:
    ... Herford, 1649 12 29 (Abschr.), fol. 47r–48v; (I.) Votum ad imperatorem, 1651 01 30, fol. 130r–141v, gebilligt im Geheimen Rat, 1651 02 11 (Verm.), fol. 141v...
    ...; (II.) Votum ad imperatorem, 1652 03 07, fol. 358r–371v, gebilligt im Geheimen Rat, 1652 04 05 (Verm.), fol. 371v; (III.) Votum ad imperatorem...
    ...), 1652 04 05 (Konz.), fol. 412r–413v; Befehl an die Stadt Herford, die neuen Steuern wieder zurückzunehmen, 1652 04 05 (Konz.), fol. 414rv; (IV.) Votum ad imperatorem...
    ... Kurfürst von Köln und den Herzog von Sachsen-Lauenburg zur Insinuation dieses Mandats, 1652 05 17 (Konz.), fol. 465r–466r; (V.) Votum ad imperatorem...

  • 17.

    Akte 303

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1632 – 1644

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Stadt 1634 in ihrem erneuten Antrag. Daraufhin führt der Reichshofrat 1635 in seinem vom Geheimen Rat gebilligten Votum aus, den Reichskonstitutionen...

    Entscheidungen:
    ...; Votum ad imperatorem zum Herforder Appellationsprivileg, 1635 10 29, fol. 45r–46r, gebilligt im Geheimen Rat, 1636 02 07 (Verm.), fol, 45r; Münzprivileg für die Stadt...

  • 18.

    Akte 312

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1680

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... führt in seinem Votum aus, einerseits sei die Wahl rechtlich nicht zu beanstanden, andererseits habe der Kaiser das Recht, für die protestantischen...

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem, 1680 04 04, fol. 104r–107v, gebilligt vom Geheimen Rat 1680 04 15 (Verm.), fol. 107v; Bestätigung der Wahl Elisabeth Albertinas...

  • 19.

    Akte 323

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1668

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem, 1668 10 18, fol. 35r–36v, und Entscheidung im Geheimen Rat, dem Votum entsprechend den Schutzbrief auszustellen, fol 37v....

  • 20.

    Akte 346

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1647 – 1648

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Schuldforderung an die Stadt Ulm erfüllt worden sei. Der Reichshofrat befindet in seinem Votum, dass Holzapfel, selbst wenn es sich um Ulmer Kaufmanngüter handelte...

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem, 1648 03 17, fol. 23r–24r, gebilligt im Geheimen Rat, 1648 04 02 (Verm.), fol. 23r....

 
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