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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 11.

    Akte 11

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1642

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hagelsheimer, Paul Gregor, gen. Held, Silber- und Golddrahtzieher, Bürger der Stadt Nürnberg, Rat und Sekretär des Deutschen Ordens, Ballei Franken...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... verzichten. Er habe den ksl. Hofhändler Kaspar Marchant (Merchand) als Geschäftspartner gewonnen, befürchte aber auch gegen diesen Repressalien der Stadt...
    ... sein Privileg zur Ausübung des Silber- und Golddrahtzieherhandwerks in der Stadt noch nicht entschieden sei, nicht auf die Ausübung seines Handwerks...
    ..., zumal Marchant katholisch sei. Deshalb bittet er den Kaiser, den Schutzbrief von 1636 auf die Person seines neuen Geschäftspartners auszudehnen....
    ...Bitte um Ausweitung eines ksl. Schutzbriefs; Paul Gregor Hagelsheimer führt aus, er wolle in der Zeit, in der das Verfahren mit der Stadt Nürnberg um...

    Entscheidungen:
    ...Zu den Akten und bei der Hauptverhandlung zu berücksichtigen, 1642 12 02, ­(Vermerk) fol. 4v....

  • 12.

    Akte 12

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1678–1679

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hagelsheimer, Paul Gregor, gen. Held, Silber- und Golddrahtzieher, Bürger der Stadt Nürnberg, Rat und Sekretär des Deutschen Ordens, Ballei Franken...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... ihm und seinen Nachkommen die Ausübung des Silber- und Golddrahtzieherhandwerks in der Stadt Nürnberg vorbehält....
    ...Bitte um Erneuerung der Übertragung eines Reichsmannlehens: Paul Gregor Hagelsheimer bittet um Erneuerung der Übertragung des Reichsmannlehens, das...

    Entscheidungen:
    ... Hagelsheimer erbetene Prüfung der Akten wird abgeschlagen. Seine Eingabe dem Fiskal zuzustellen.), fol. 82r–83v....
    ...Extrakte aus dem Protokoll des RHR, 1638 06 18–1639 10 25 (Entscheidungen zu Zustellungen und Fristverlängerungen), fol. 20r–23v; 1678 03 04 (Die von...

    Darin:
    ... Ritterordens der Ballei Franken, für Hagelsheimer, daß dieser aufgrund seiner Verpflichtungen als Rat und Sekretär den vom RHR angesetzten peremtorischen Termin...
    ...Privileg Ks. Ferdinands II. für Bartholomäus, Friedrich, Paulus und Heinrich Hagelsheimer, 1621 09 28, fol. 39r–68v. Umwandlung des Privilegs der...
    ... seiner Werkstatt für ihre Tätigkeit in Breslau, 1654 05 15, (begl. Kop.) fol. 24r–27r. Bestätigung Johann Ludwigs von Roggenbach, Landkomtur des Deutschen...
    ... Familie Hagelsheimer in ein Reichsmannlehen durch Ks. Ferdinand II., 1622 09 26, fol. 69r–72v. Schutzbrief Ks. Ferdinands II. für Hagelsheimer, seine...
    ... Familie und die Angehörigen seiner Werkstatt, 1636 09 26, fol. 73r–77v. Schutzbrief Ks. Ferdinands III. für Hagelsheimer, seine Familie und die Angehörigen...
    ... nicht einhalten kann, 1677 11 15, fol. 84r–85v....

  • 13.

    Akte 13

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1684–1686

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hagemann, Johann Friedrich, ksl. Notar, Ratsherr in Büren; später: Wolff, Johann Burkhard...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Hasenkampf, Johann Georg von, Domscholaster in Paderborn; Philippsen, Johann Dietrich, Syndikus des Domkapitels von Paderborn...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... überbracht. Bei der Übergabe sei er verhaftet, ehrverletzend behandelt und gezwungen worden, Urfehde zu schwören sowie alle entstandenen Kosten zu tragen. Er...
    ... Johann Georg Hasenkampf und Johann Dietrich Philippsen im Auftrag des Bürener Jesuitensuperiors Klemens Habbel eine Protestations- und Appellationsschrift...
    ... bittet um Ladung der Gegenseite und um Vorgehen des ksl. Fiskals gegen sie....
    ...Bitte um ksl. Verfügungen nach Verletzung des Notariatsprivilegs; Johann Friedrich Hagemann berichtet, er habe in seiner Eigenschaft als ksl. Notar...

    Entscheidungen:
    ...Hagemann wird von seinem Eid befreit, um Klage erheben zu können. Hasenkampf und Philippsen sollen mit einer Frist von zwei Monaten geladen werden...
    ..., um dem Vorgang beizuwohnen, wie die im Notariatsprivileg vorgesehene Strafzahlung ­gegen sie verhängt wird, 1684 10 02, (Vermerk) fol. 15v, (Extrakt...
    ... aus dem Protokoll des RHR) fol. 7r. Ksl. Ladung an Hasenkampf und Philippsen, 1684 10 02, (Konz.) fol. 9r–12v. Dem Fiskal zu befehlen, in diesem Fall...
    ... seinem Amt nachzukommen, 1684 10 04, (Vermerk) fol. 8v....

    Darin:
    ...Notariatsinstrument: 1684 06 05 (Aussage Hagemanns), (Orig.) fol. 18r–19v....

  • 14.

    Akte 14

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1684–1689

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hagemann, Johann Friedrich, ksl. Notar, Ratsherr in Büren; später: Wolff, Johann Burkhard...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Huybrecht, Johann, Lic., Amtmann in Büren...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Notar verhaftet zu haben. Er bittet den Kaiser, Ladung gegen Huybrecht ausgehen zu lassen, um zu der Strafe verurteilt zu werden, die in seinem...
    ... Notariatsprivileg bei Zuwiderhandlung vorgesehen sei. Huybrecht weist den Vorwurf zurück und erklärt, Hagemann nicht in seiner Eigenschaft als Notar, sondern auf...
    ... Befehl des Paderborner Domkapitels verhaftet zu haben, um sicherzustellen, daß er einer Ladung Folge leiste....

    Entscheidungen:
    ... Gegenpartei und den ksl. Fiskal, 1685 10 12, (Vermerk) fol. 13v....
    ...Ksl. Ladung an Huybrecht, 1684 10 02, (Konz.) fol. 44r–46r. Zustellung der Eingabe Hagemanns an den Fiskal, damit er in diesem Fall seinem Amt...
    ... nachkommt, 1684 10 10, (Vermerk) fol. 43v. Zustellung der Einrede Huybrechts zur Stellungnahme innerhalb von zwei Monaten, 1685 03 12, (Vermerk) fol. 38v...
    .... Zustellung der Erwiderung Hagemanns zur Stellungnahme innerhalb von zwei ­Monaten, 1685 05 15, (Vermerk) fol. 28v. Zustellung der Eingabe Huybrechts an die...

    Darin:
    .... Notariatsinstrumente: 1683 07 12 (Zeugenaussagen), (Orig.) fol. 51r–56v. 1684 12 20 (Zeugenaussagen), (Orig.) fol. 33r–36r....
    ...Ernennungsurkunde Hagemanns zum ksl. Notar, 1674 11 15, (begl. Kop.) fol. 57r–58v. Ladung Hagemanns vor das Paderborner Domkapitel, 1683 07 03, (begl...

  • 15.

    Akte 15

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1686–1688

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hajunga, Kaspar, aus der Stadt Norden...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Sassen, Heino, Ratsherr der Stadt Norden; Paul (Pauel, Pawel), Ännchen; für sie als Bevollmächtigter: Siltmann, Otto Rabo, Ratsherr der Stadt Norden...

    RHR-Agenten:
    ...Hajunga: Schrimpf, Jonas, im Fall seines Tods: Leuttner, Simon Lorenz, Vollmacht, 1686 07 22, (Orig.) fol. 41rv. Sassen, Siltmann: Nipho, Matthias...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Mindeststreitwerts bitten sie darum, ­Hajunga abzuweisen und zu einer Geldstrafe wegen leichtfertigen Appellierens zu verurteilen. Hajunga stirbt vor Beendigung des...
    ... Appellationsprozesses gegen das im Streitfall über die Ablösung von zwei Hypotheken zugunsten Heino Sassens und Ännchen Pauls gefällte Urteil des ostfriesischen...
    ... ksl. Mandat zur Rückgängigmachung der erfolgten Übergriffe. Sassen und Otto Rabo Siltmann wenden dagegen ein, die Appellation sei nicht zulässig, da es...
    ... sich bei dem Spruch des ostfriesischen Hofgerichts nicht um ein Endurteil, sondern nur um ein gericht­liches Dekret handele, gegen das entweder gar nicht...
    ... Hofgerichts. Da das Urteil inzwischen vollstreckt worden sei und die Gegenseite ihn gewaltsam aus seinem Haus vertrieben habe, ersucht Hajunga zusätzlich um ein...
    ... Appellationsprozesses, söhnt sich aber vor seinem Tod noch mit Sassen aus. Der Prozeß gegen Paul und deren Stellvertreter Siltmann wird von der Vormündern der Tochter...
    ...Bitte um Durchführung eines Appellationsprozesses in Schuldenangelegenheit; Kaspar Hajunga bittet den Kaiser um Durchführung eines...
    ... oder nur auf andere Art und Weise appelliert werden könne. Auch wegen formaler Fehler bei der Durchführung der ­Appellation und der Unterschreitung des...

    Vorinstanzen:
    ...Ostfriesland, Fürstentum, Hofgericht (1686)...

    Entscheidungen:
    ... Auflage zurück zu geben, das Datum einzusetzen, sie von seinem Mandanten eigenhändig unterschreiben zu lassen und danach erneut vorzulegen...
    ... vorgenommenen Übergriffe), 1686 09 27, (Konz.) fol. 33r–34v, (ges. Ausf.) fol. 46rv. Die Reproduktion des Prozesses soll zu den Akten gelegt werden. Zustellung...
    ...Ksl. Mandat gegen Fn. Christine Charlotte von Ostfriesland, den fstl. ostfriesischen Hofrichter, Vizehofrichter und die Assessoren sowie Sassen und...
    ... von Ostfriesland, den fstl. ostfriesischen Hofrichter, Vizehofrichter und die Assessoren sowie Sassen und Siltmann (Rückgängigmachung der gegen Hajunga...
    ..., 1688 03 04, (Vermerk) fol. 114v. Beschleunigung des gerichtlichen Vortrags, 1688 03 23, (Vermerk) fol. 120v. Aus den angeführten Gründen wird die Entscheidung zur...
    ... der Vollmacht Sassens und Siltmanns. Die erbetene Fristverlängerung von zwei Monaten zur Vorlage der Einrede und der Vollmacht des Anwalts wird gewährt...
    .... Zustellung der Einrede zum Mandat zur Rückgängigmachung der Übergriffe im gleichen Zeitraum, 1687 07 03, (Vermerk) fol. 79v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR...
    .... 98v, (Extrakte aus dem Protokoll des RHR) fol. 100r, fol. 122r. Inrotulation der Akten in contumaciam am nächten Dienstag, 1688 01 27, (Vermerk) fol...
    ..., 1688 02 05, (Vermerk) fol. 111v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 113rv. Zustellung der beglaubigten Vollmacht. Danach die Akten zu referieren...
    ... Protokoll des RHR) fol. 131r, fol. 134r. Verweis Sassens und Siltmanns auf den letzthin gefällten Beschluß, 1688 12 22, (Vermerk) fol. 139v....
    ...) fol. 92r. Verweis Hajungas auf den letzthin gefällten Beschluß, 1687 07 08, (Vermerk) fol. 83v. Submission in contumaciam, 1687 12 15, (Vermerk) fol...
    ... Inrotulation der Akten in contumaciam revidiert und eine Frist von zwei Monaten zum Handeln eingeräumt, 1688 08 05, (Vermerk) fol. 129v, (Extrakte aus dem...
    ... Siltmann (Ladung, Inhibitonsklausel und Kompulsorialbefehl), 1686 09 27, (Konz.) fol. 29r–31r, (ges. Ausf.) 45rv. Ksl. Mandat gegen Fn. Christine Charlotte...
    ..., 1687 04 14, (Vermerk) fol. 49v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 53rv. Zustellung der Einrede zum Hauptantrag und der Vollmacht innerhalb von zwei Monaten...
    .... 102v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 104rv. Inrotulation der Akten in contumaciam (Vermerk), 1688 01 30, fol. 1r. Nipho seine Vollmacht mit der...

    Darin:
    ...Urkunden und Akten zur Untermauerung der Argumentation Hajungas, 1685–1686, fol. 10r–22v. Darin enthalten: Kaufvertrag zwischen Hajunga und dem...
    ... Befehl, innerhalb von acht Tagen einen Bericht über den Streitfall Hajunga vorzulegen, 1686 03 15, fol. 17rv. Extrakte aus dem Protokoll des ostfriesischen...
    ... ostfriesischen Hofgerichtsordnung, undat., fol. 68v. Extrakt aus den gedruckten öffentlichen ostfriesischen Akkorden, undat., fol. 69r....
    ... aus Urkunden und Akten zur Untermauerung der Argumentation Sasses und Siltmanns, 1620–1686, fol. 66r–72v. Darin enthalten: Extrakt aus dem Abschied des...
    ... Hofgerichts, 1686 05 11, 18, 22; 06 02, 16, 19, (begl. Kop.) fol. 10r–11v. Mandat F. Christian Eberhards von Ostfriesland gegen die beiden fstl. ostfriesischen...
    ... Beamten in Berum, Friedrich Eilard von Schacht und Johann Volrad Ketteler, das gegen Hajunga gefällte Urteil zu vollstrecken und über die Vollstreckung zu...
    ... Sekretär Hüpede, 1685 12 09, (begl. Kop.) fol. 13r–14v. Inhibitionsmandat F. Christian Eberhards von Ostfriesland gegen Bgm. und Rat der Stadt Norden mit...
    ... berichten, 1686 06 02, fol. 19rv. Zeugenaussagen, 1686 06 10, (Orig.), fol. 20r–21v; 1686 07 09, (Orig.) fol. 22rv; 1686 07 13, (Orig.) fol. 15rv. Extrakte...
    ... ostfriesischen Landtags, 1620, fol. 69r. Extrakte aus dem Protokoll des ostfriesischen Hofgerichts, 1686 09 01; 10 08; 11 03, fol. 69r. Extrakt aus der...

  • 16.

    Akte 16

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1675–1679

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hallmann, Johann Wilhelm, Reichshofratsagent...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Honorar von 30 Gulden mit seiner Vertretung am RHR beauftragt. Trotz wiederholten Anmahnens seien die jährlichen Zahlungen aber seit acht Jahren...
    ... ­unterblieben. Deshalb bittet Hallmann um einen ksl. Zahlungsbefehl an Reigersberg. Es ergeht ein entsprechender Befehl. Später unterrichtet Hallmann den Kaiser...
    ... des Dokuments verzichtet. Trotz seiner Zusage habe Reigersberg aber auch in den folgenden zwei Jahren nicht gezahlt. Hallmann bittet den Kaiser deshalb...
    ...Bitte um ksl. Zahlungsbefehl in Honorarangelegenheit; Johann Wilhelm Hallmann legt dar, Nikolaus Georg Reigersberg habe ihn für ein jährliches...
    ..., nachdem ihm der Zahlungsbefehl gewährt worden sei, habe Reigersberg ihm zunächst eine baldige Bezahlung zugesagt. Daher habe er auf die formelle Zustellung...

    Entscheidungen:
    ...Einen Befehl zur Zahlung innerhalb von zwei Monaten auszustellen, 1675 12 19, (Vermerk) fol. 4v. Den Zahlungsbefehl auf das heutige Datum...
    ... umzuschreiben, 1679 03 14, (Vermerk) fol. 8v. Ksl. Befehl an Reigersberg, Hallmann innerhalb von zwei Monaten nach Zustellung dieses Befehls zu bezahlen...

  • 17.

    Akte 17

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1679–1680

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Wanckh, Anna Paulina, geb. Hallmann; Kawkin (Kauffge), Wenzelslaus, Zister­zienserpater im fstl. Neuberger (Neuburger ) Kloster; Prosh (Proski...
    ...), Johann, Schreiber in Steyerwitz in Mähren; Prosh (Proski), Franz, Buchbinder, Bürger der Stadt Olmütz; Dworak, Katharina, geb. Lessenske...

    RHR-Agenten:
    ...Leuttner, Simon Lorenz, Vollmacht undat., (Orig.) fol. 31rv...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Testament zu hinterlassen. Sie erklären jedoch, als seine nächsten Verwandten seine gesetzlichen Erben zu sein. Der Nachlaß solle inventarisiert und ihnen das...
    ... Erbe möglichst bald übergeben werden, da sie von ehemaligen Klienten Hallmanns bereits nachdrücklich um die Herausgabe ihrer Akten gebeten würden....
    ..., geb. Lessenske, bitten den Kaiser um Freigabe des Nachlasses des Reichshofratsagenten Johann Wilhelm Hallmann. Hallmann sei zwar gestorben, ohne ein...
    ...Bitte um ksl. Verfügungen in Erbangelegenheit; Anna Paulina Wanckh, geb. Hallmann, Wenzelslaus Kawkin, Johann und Franz Prosh sowie Katharina Dworak...

    Entscheidungen:
    ...Wenn sich die Erben ausreichend legitimiert haben, wird weiter entschieden, 1679 08 16, (Vermerk) fol. 32v. Die Sperre soll aufgehoben und das...
    ... Inventar durch Schellerer und Franz Martin Menßhengen angefertigt werden, 1679 08 22, (Vermerk) fol. 29v. Die Akten sollen dem H. von Kinsberg gegen eine...
    ... genaue Aufstellung ausgehändigt werden, 1679 11 22, (Vermerk) fol. 27v. Soll geschehen, wie erbeten, 1680 05 23, (Vermerk) fol. 25v....

    Darin:
    ... der Hallmannschen Erben für Menßhengen, ihr Erbe in Empfang zu nehmen und ihnen gegen eine Schadloshaltung zu überbringen, 1680 05 09, (Orig.), fol...
    ... Nachlaß übergeben wurden, mit dessen Empfangsbestätigung, [1679] 08 22, (Orig.) fol. 24r. Inventar der Hallmannschen Hinterlassenschaft, 1679 08 22, (Orig...
    ... die Reichshofregistratur, die im Inventar des Hallmannschen Nachlasses verzeichneten Akten erhalten zu haben, 1680 11 20, fol. 4r....
    .... Dokumentation der Übergabe der Hallmannschen Hinterlassenschaft an Menßhengen zur Auslieferung an die Erben, 1680 05 25, (Orig.) fol. 12r–14r. Quittung...
    ... Menßhengens für den ihm übergebenen Hallmannschen Nachlaß und Schadloshaltung für dessen Überbringung, 1680 05 25, (Orig.) fol. 16r–17v. Quittung Leuttners für...
    ...Legitimationsschreiben für die Hallmannschen Erben, 1679 08 19, (Orig.) fol. 18r–19r. Aufstellung der Akten, die Leuttner aus dem Hallmannschen...
    ....) fol. 6r–11v. Empfangsbestätigung der Hallmannschen Erben für einige ihnen aus dem Nachlaß übergebene Stücke, 1679 08 26, (Orig.) fol. 22r–23r. Vollmacht...
    .... 20rv. Vollmacht Leuttners für die Abholung und den Transport der Hallmannschen Hinterlassenschaft durch Menßhengen, 1680 05 09, (Orig.) fol. 21r...

  • 18.

    Akte 18

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1696–1697

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... vergeben, und habe nachgewiesen, daß er der rechtmäßige Erbe seines Vetters sei. Er beruft sich außerdem auf das Privileg des märkischen Adels, demzufolge...
    ... ein Lehen nicht an den Lehensherrn zurückfalle, solange noch eine Erbe vorhanden sei, sondern diesem verliehen würde. Trotzdem habe die fstl. Regierung...
    .... Friedrichs III. von Brandenburg geklagt, das Lehen seines kinderlosen Vetters Georg von der Kapelle nicht an ihn, sondern an den Vizekanzler von Diest zu...
    ... zu Brandenburg-Kleve-Mark ­zugunsten Diests geurteilt. Der H. von Hamm und Grange bittet um die Durchführung eines Appellationsprozesses gegen dieses...
    ...Bitte um Durchführung eines Appellationsprozesses in Lehensangelegenheit; der H. von Hamm und Grange führt aus, er habe gegen die Entscheidung Kf...

    Vorinstanzen:
    ...Brandenburg-Kleve-Mark, fstl. Regierung (1696)...

    Entscheidungen:
    ...Die Bescheinigung zur Freigabe der Akten kann gegeben werden, jedoch mit der Maßgabe, daß dadurch der Frage, ob in dieser Sache appelliert werden...
    ... kann, nicht präjudiziert wird, 1696 07 19, (Vermerk von Konrad von der Recke unterschrieben) fol. 5v. Der Appellationsprozeß wird zugelassen mit einer...
    ... Fristverlängerung von zwei Monaten, 1696 10 31, (Vermerk) fol. 21v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 23r....

    Darin:
    ...Notariatsinstrument: 1696 07 03, (Orig.) fol. 2r–3r, fol. 8r–9v....

  • 19.

    Akte 19

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1665–1672

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hame, Peter von, Sauerbrunnenhändler in Eger, aus der Stadt Brüssel...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Regensburg, Bgm. und Rat...

    RHR-Agenten:
    .... 92r. Regensburg: Schrimpf, Jonas, im Fall seines Tods: Persius, Ferdinand, Vollmacht 1671 01 15, (Orig.) fol. 78r–79v....

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... ­Regensburg zu schützen. Diese führen an, das ksl. Privileg laufe früheren, ihnen von der Krone Böhmens verliehenen Privilegien zuwider. Sie bitten deshalb...
    ... entweder um dessen Kassierung oder um eine ausdrückliche Befreiung der Stadt Regensburg und ihrer Bürger von den in dem Privileg enthaltenen...
    ...Bitte um ksl. Privileg in Handeslangelegenheit; Peter von Hame bittet den Kaiser um ein Privileg, das Wasser des Sauerbrunnens aus Eger auf zehn...
    ... Jahre im Reich vertreiben zu dürfen. Nach dessen Gewährung bittet er, die Ausübung seines Privilegs vor Eingriffen seitens Bgm. und Rat der Stadt...
    ... Strafbestimmungen....

    Entscheidungen:
    ...–15v. Bgm. und Rat der Stadt Regensburg mitzuteilen, daß weiter entschieden werden soll, wenn sie die in ihrem Schreiben erwähnten Privilegien...
    ...Ksl. Privileg für Hame, das Wasser des Sauerbrunnens von Eger für zehn Jahre im Reich vertreiben zu dürfen, 1665 09 07, (Konz.) fol. 5r–7v, fol. 12r...
    ... der nächsten zwei Monate nach dessen Zustellung den Nachweis für ihre Privilegien zu erbringen, 1670 10 16, (Konz.) fol. 29r. Zustellung der Eingabe von...
    ... nachgewiesen haben, 1666 07 06, (Vermerk) fol. 10v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 16r–17v. Ksl. Befehl an Bgm. und Rat der Stadt Regensburg, innerhalb...
    ... von einem Monat, 1671 05 11, (Vermerk) fol. 50v. Die Akten werden mit einer Fristverlängerung von einem Monat gegeben, 1671 06 12, (Vermerk) fol. 54v...
    .... Hame die Eingabe von Bgm. und Rat der Stadt Regensburg zuzustellen, ihre ­Beschlußschrift vorzulegen, 1671 06 23, (Vermerk) fol. 65v. Befehl an Schrimpf...
    ..., die begehrte Zustellung innerhalb von vier Tagen zu vollziehen, 1671 07 20, (Vermerk) fol. 67v. Die Eingabe Hames mit einer Frist von zwei Monaten...
    ... Bgm. und Rat der Stadt Regensburg an Hame mit einer Frist von zwei Monaten, 1671 02 20, (Vermerk) fol. 45v. Zustellung der Eingabe Hames mit einer Frist...
    ... zuzustellen, 1671 07 27, (Vermerk) fol. 69v. Ksl. Befehl an die Kreishauptleute des Elbegner (!) Kreises, Hame aus der Haft zu entlassen, 1671 09 05, fol. 74r...
    .... Zustellung der Eingabe von Bgm. und Rat der Stadt Regensburg, danach Inrotula­tion der Akten, 1671 10 15, (Vermerk) fol. 72v. Inrotulation der Akten...
    ..., 1671 12 18, (Vermerk) fol. 82v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 83r. Zustellung der Eingabe von Bgm. und Rat der Stadt Regensburg zur Kenntnisnahme...
    ..., 1672 01 08, (Vermerk) fol. 84v. Inrotulation und Referat der Akten, 1672 03 04, (Vermerk) fol. 90v. Zustellung der Vollmacht an Bgm. und Rat der Stadt Regensburg...

    Darin:
    ...; 1401 07 26, fol. 62r. Bestätigung der von früheren böhmischen Königen der Stadt Regensburg erteilten Privilegien durch Ks. Ferdinand II., 1627 05 18, (begl. Kop...
    ....) fol. 36r–41v. Zeugenaussage, 1668 08 24, (Orig.) fol. 23rv. Fürbittschreiben von Dekan und Fakultät der Medizin in Wien für Hame, fol. 46r–47v....
    ...Privileg Kg. Johanns von Böhmen für die Stadt Regensburg, 1331 08 10, (begl. Kop.) fol. 32r–33v. Privileg der Ehgg. Albrecht III. und Leopold III...
    .... für die Stadt Regensburg, 1379 08 22, fol. 58r–59v. Privilege der Ehgg. Wilhelm und Albrecht IV. für die Stadt Regensburg, 1398 04 21, fol. 60rv...

  • 20.

    Akte 20

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1694–1697

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Driever, Johann Heinrich, Dr., Rentmeister des Hochstifts Münster im Amt Dülmen, Rat und Oberamtmann der Gff. von Velen...

    RHR-Agenten:
    ... Ignatius, im Fall seines Tods: Leuttner, Simon Lorenz, Vollmacht 1694 06 10, (Orig.) fol. 242r–243r....

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... nach deren Aussterben in der männlichen Linie übertragen worden. Der letzte H. von Merveldt habe mit Zustimmung seines Lehensherren, Hg. Philipp Wilhelms...
    ... worden seien, und deren Herausgabe an Hamilton verweigert. Das bfl. Hofgericht in Münster hat ein Urteil zu Drievers Gunsten gefällt. Hamilton bittet um...
    ...Bitte um Durchführung eines Appellationsprozesses in Lehensangelegenheit; Gf. Jakob von Hamilton legt dar, ihm sei das Lehen der Hn. von Merveldt...
    ... von Jülich-Berg, eine Hypothek von Dr. Johann Heinrich Driever auf das Lehen aufgenommen. Driever habe jedoch behauptet, daß ihm Allodialgüter verkauft...
    ... Durchführung eines Appellationsprozesses gegen dieses Urteil....

    Entscheidungen:
    ..., 1694 06 12, (Vermerk) fol. 79v. Die Reproduktion des Prozesses zu den Akten zu legen. Hamilton wird eine Fristverlängerung von zwei Monaten „sub poena preclusi“ gewährt...
    ... separat einbringen. Dann wird dem Recht entsprechend darüber entschieden, 1695 10 14, (Vermerk) fol. 233v. Zustellung der Duplik Drievers zur Kenntnisnahme...
    .... 27r–30v. Ksl. Mandat gegen Bischof, Hofrichter und Räte in Münster (Rückgängigmachung der gegen Hamilton vorgenommenen Übergriffe), 1694 02 18, (Konz...
    .... Plöckner wird unter Androhung der im ksl. Dekret genannten Strafe eine Frist von zwei Monaten eingeräumt, um seine Vollmacht als Anwalt Hamiltons vorzulegen...
    ... Zustellung der Bewilligung des Appellationsprozesses intensiv um die Herausgabe der Akten bei dem erstinstanzlichen Gericht bemüht hat, ihm diese jedoch...
    .... 255v, fol. 257v. Zustellung der Eingabe Hamiltons an die Gegenseite, um innerhalb einer Frist von zwei Monaten ebenfalls zu submittieren...
    ... Fristverlängerung von zwei Monaten für eine Erwiderung gewährt. Danach soll die Submission vollzogen werden, 1694 12 03, (Vermerk) fol. 121v, (Extrakte aus dem...
    ... dem Protokoll des RHR) fol. 227v. Auf die Entscheidung vom 15. Juli zurückzuverweisen. Falls Hamilton weitere Anträge stellen will, soll er jede Materie...
    ..., 1696 11 16, (Vermerk) fol. 262v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 263v. Zustellung der Eingabe Drievers zur Kenntnisnahme, danach die Akten zu inrotulieren...
    .... Wenn Hamilton in einer Frist von zwei Monaten und unter Androhung, daß der Fall sonst nicht weitergeführt wird, glaubhaft darlegt, daß er sich nach...
    ... verweigert wurde, soll der erbetene Kompulsorialbescheid ergehen, 1694 06 25, (Vermerk) fol. 94v, (Extrakte aus dem Protokoll des RHR) fol. 96r, fol. 102r, fol...
    ..., 1695 12 16, (Vermerk) fol. 248v, (Vermerk) fol. 253v. Die erbetene Fristverlängerung von zwei Monaten zur Vorlage der Triplik wird ­gewährt, 1696 05 04, (Vermerk) fol...
    ...Ksl. Mandat gegen Bischof, Hofrichter und Räte in Münster und Driever (Ladung, Inhibitonsklausel und Kompulsorialbefehl), 1694 02 18, (Konz.) fol...
    ....) fol. 31r–32v. Zustellung der Eingabe Drievers zur Einrede in der Haupt- wie in der Übergriffs­sache innerhalb einer Frist von zwei Monaten...
    .... 107r. Zustellung der Vollmacht an Driever. Es werden weitere Kompulsorialbescheide ­gewährt, 1694 08 17, (Vermerk) fol. 105v. Es wird eine...
    ... Protokoll des RHR) fol. 122v, fol. 125r, fol. 132v. Zustellung der Eingabe Hamiltons zur Erwiderung auf die Replik innerhalb einer Frist von zwei Monaten...
    ..., 1695 03 04, (Vermerk) fol. 131v. Zustellung der Eingabe Hamiltons zur Erwiderung innerhalb einer Frist von zwei Monaten, 1695 06 14, (Vermerk) fol. 218v, (Extrakt aus...

    Darin:
    ... Urteil; Rückgängigmachung der gegen sie vorgenommenen Übergriffe; Ladung der Beklagten vor das RKG, 1694 01 09, (begl. Kop.) fol. 47r–50v...
    ....) fol. 241rv. Urkunden und Akten zur Untermauerung der Argumentation Hamiltons, 1353–1690, fol. 145r–207v. Darin enthalten: Erklärung Bernds von Merveldt...
    .... Einwilligung Johanns und Heinrichs von Merveldt für sich und ihre Erben, die Herrschaft Merveldt von den Hgg. von Jülich-Kleve-Berg als Lehen zu empfangen...
    ...–182v. Urkunden und Akten zur Untermauerung der Argumentation Drievers, 1358–1694, (begl. Kop.) fol. 40r–72v. Darin enthalten: Revers Hermanns von...
    ... Lehen mit einer Hypothek zu belasten, 1688 03 22, (begl. Kop.) fol. 11r–14v. Extrakt aus dem Gerichtsprotokoll des Amts Dülmen, 1692 12 13, (begl. Kop...
    ... Hypothek auf das Merveldter Lehen aufnehmen zu dürfen, [nach 1682], fol. 204r–205v. Extrakt aus dem Protokoll des RKG ( ), 1684 10 31, fol. 151rv...
    .... Appellationsgesuch mit Entscheidung der Vorinstanz im Appellationsverfahren zwischen Friedrich Wilhelm von Merveldt und Johann Heinrich Driever, 1690 08 07, fol. 179r...
    ... Beklagten (Zulassung der ­Appellation Freifrau Maria Sibyllas von der Recke, geb. von Merveldt, gegen ein am bfl. Münsteraner Hofgericht gegen sie ergangenes...
    ... zur Erbeinigung mit seinem Bruder Hermann, 1353 02 10, fol. 183rv. Teilungsvertrag zwischen Bernd und Johann von Merveldt, 1496 06 06, fol. 166r–167v...
    ..., 1535 08 24, (begl. Kop.) fol. 191rv. Lehen- und Reversalbrief Adolphs von Merveldt, 1568 03 10, fol. 192r–197v. Vertrag zwischen Johann und Adolph von Merveldt zur...
    ... Merveldt über die Belehnung mit dem Haus Merveldt durch den Gf. von Berg, 1358 08 15, (begl. Kop.) fol. 62rv. Extrakt aus dem Kaufvertrag zwischen Friedrich...
    ... Kaufvertrag zwischen Friedrich Wilhelm und Maria Dorothea von Merveldt als Verkäufer und Johann Heinrich Driever und dessen Ehefrau Gertrud, geb. Velthaus, als...
    ... Käufer des Allodialhauses Üdingen, 1687 08 25, (begl. Kop.) fol. 64r–65v. Extrakte aus dem Bruch-Protokoll des Amts Dülmen, 1687 06 30; 1690 06 26, (begl...
    ... ergangene Urteil, undat., (begl. Kop.) fol. 66r–67v. Extrakte aus der Ordnung des bfl. Hofgerichts in Münster, undat., (begl. Kop.) 46rv. Notariatsinstrumente...
    ... Regelung von Besitzstreitigkeiten, [16 ( )]46, 11 30, (begl. Kop.) fol. 185r–188v. Bitte Adolphs von Merveldt an Kf. Philipp Wilhelm von der Pfalz, eine...
    .... Kop.) fol. 54r–56v; 1691 06 13, (begl. Kop.) fol. 60rv. Mandate des Münsteraner Hofrichters Dietrich Otto Korst gegen Bernhard Nielands, Richter in...
    ... Dülmen, zur Aufrechterhaltung der Einweisung Drievers und seiner Ehefrau, 1690 11 03, (begl. Kop.) fol. 40r–41v; 1691 03 09, (begl. Kop.) fol. 42r–43v...
    ...; 1691 10 31, (begl. Kop.) 44r–45v. Mandat Ks. Leopolds I. gegen Bf. Friedrich Christian von Münster, Gf. Jakob von Hamilton und Gerhard Pfankuchn als Advokat der...
    .... Appellationsklage der Freifrau Maria Sybilla von der Recke, geb. von Merveldt, an das RKG gegen das im Streitfall mit Hamilton am bfl. Hofgericht in Münster gegen sie...

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