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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 7

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1686-1697

    Entscheidungen:
    ..., 1688 06 22 (Konz.), fol. 35r-36r; Befehl an den Kurfürst von der Pfalz, den Beklagten noch einmal eine zweimonatige Zahlungsfrist zu setzen und im...

  • 2.

    Akte 31

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1689

    Entscheidungen:
    ...Der Appellationsprozeß wird mit einer Fristsetzung von zwei Monaten zugelassen, 1689 06 07, (Vermerk) fol. 14v....

  • 3.

    Akte 70

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1700-1701

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellationen gegen Urteile des Lübecker Stadtgerichts von 1670 10 22, 1671 01 28 und 1671 07 29 (Endurteil) im Streit um die Verletzung einer Frist...

    Entscheidungen:
    ... ausreichend Zeit zur Einhaltung der Frist zu geben, 1701 02 18 (Konz.), fol. 29r; Appellation "abgeschlagen", 1701 10 11 (Verm.), fol. 118v....

  • 4.

    Akte 84

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1698

    Entscheidungen:
    ...Dem Ebf. von Salzburg die Eingabe Huebers zu schicken, damit er innerhalb einer Frist von zwei Monaten seinen Bericht dazu vorlegt...

  • 5.

    Akte 125

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1691

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... gewesen. Er habe daraufhin verlauten lassen, beim Reichshofrat appellieren zu wollen. Dafür sei die Frist zwar längst abgelaufen. Es stehe aber zu...

  • 6.

    Akte 126

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1703-1704

    Entscheidungen:
    ... unverzinst zurückgezahlt würde, und darüber zu berichten; alle Fristen der Appellation seien derweilen ausgesetzt, 1704 04 08 (Konz.), fol. 89r....

  • 7.

    Akte 241

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1695

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Forderungen seiner Gläubiger unmöglich sei, bittet er um ein auf zehn Jahre befristetes kaiserliches Moratorium, die Einsetzung einer kaiser­lichen Kommission...

  • 8.

    Akte 262

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1689

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um Befehl an den Aachener Schöffenstuhl zu Fristverlängerung für die Einlegung einer Appellation wegen Stillstand des Reichskammergerichts...

  • 9.

    Akte 537

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1688

    Entscheidungen:
    ...Johann Christoph (!) Koch mit einer Frist von vier Tagen zuzustellen, um den RHR zu informieren, was es mit dem früher von ihm vorgeschlagenen...
    ... 32/33), 1688 07 16, (Vermerk) fol. 9v. Ksl. Befehl an Gf. Franz Karl von Lichtenstein, Bozi oder deren bevollmächtigten Ehemann innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach...

  • 10.

    Akte 543

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1688

    Entscheidungen:
    ...Polixena Benigna Bozi und Lambschuß die Eingabe Reinfeldts mit dem Befehl zuzustellen, Reinfeldt innerhalb einer Frist von acht Tagen klaglos zu...
    ... Harrers die Eingabe Reinfeldts zuzustellen, um diesen innerhalb einer Frist von 14 Tagen klaglos zu stellen oder ihre Einwände vorzubringen, um zu vermeiden...

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