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  • 11.

    Akte 33

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1681

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... seine Familie mit den Erträgen aus deren Vertrieb finanziell abzusichern. Diese Schriften seien jedoch von anderen mit ksl. Druckprivileg nachgedruckt...
    ... worden. Hartmann bittet um ein auf fünf Jahre befristetes Druckprivileg für die Schriften ihres Manns, um mit diesen Einkünften den Lebensunterhalt für...
    ... sich und ihre Kinder bestreiten zu können....
    ...Bitte um ksl. Druckprivileg; Anna Margaretha Hartmann bringt vor, ihr Ehemann Johann Ludwig Hartmann habe vor seinem Tod einige Schriften verfaßt, um...

    Entscheidungen:
    ...Das Begehren wird abgelehnt. Die Kanzlei soll daran erinnert werden, sich im Fall ähnlicher Bitten an diesem Beschluß zu orientieren...

  • 12.

    Akte 33

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1683-1704

    RHR-Agenten:
    ...Rohrsheim: Ferdinand Persius (1683), Jonas Schrimpf (1687), Wilhelm von Immessen (1704); Halberstadt: Matthias Ignaz Nypho (1684), Johann Heinrich...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... die Rohrsheimer Pflicht zur weiteren Bezahlung eines jährlichen Zinses von 150 Reichstalern aus den Trank- und Landsteuern an das Stift nach dem...
    ... Aussterben der Grafen von Regenstein...
    ...Appellation gegen die von der kurbandenburgischen Regierung zu Halberstadt 1683 06 28 versagte Leuterung eines Urteils von 1683 06 21 im Streit um...

    Vorinstanzen:
    ...1. Halberstadt, Fürstentum, kurbrandenburgische Regierung...

    Entscheidungen:
    ... Compulsoriales, 1687 06 13 (Konz.), fol. 69rv; der Appellationsprozess soll eingestellt, die Appellanten sollen zur Bezahlung der Prozesskosten verpflichtet werden...
    ...An den Kurfürsten, die Regierung zu Halberstadt und das Stift: Zitation, Inhibition, Compulsoriales, 1683 11 29 (Konz.), fol. 16r-17v; schärfere...

    Darin:
    ... zugunsten des klagenden Stifts (auf der Grundlage eines Rechtsgutachtens der Jenaer Juristenfakultät), 1683 06 21 (Abschr.), fol. 120v-121r, Rationes decdendi...
    ..., fol. 121r-122r; Bischof Heinrich Julius (von Brauschweig-Wolfenbüttel) von Halberstadt befiehlt dem Rentmeister der Grafschaft Regenstein, dafür zu...
    ...Appellationsinstrument, 1683 07 05 (Ausf.), fol. 2r-7v, darin: vorinstanzliches Dekret, 1683 06 28 (Abschr.), fol. 3v-4r; vorinstanzliches Urteil...
    ... sorgen, dass die Gemeinde Rohrsheim dem Stift weiterhin den Zins zahlt, 1607 02 28 (Abschr.), fol. 122v-123r....

  • 13.

    Akte 34

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1683-1685

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Palm, Johann Heinrich, kaiserlicher Rat und Resident in Esslingen (Kläger der Vorinstanz)...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Schippen, Johann, Apotheker und Bürger der Stadt Esslingen...

    RHR-Agenten:
    ...Palm: Johann Franz von Bernardi (1683); Schippen: Simon Lorenz Leutner (1684)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen ein Urteil, betreffend ein vom Appellanten beanspruchtes Erblosungsrecht an einem Weinberg in Esslingen...

    Vorinstanzen:
    ...1. Esslingen, Stadt...

    Entscheidungen:
    ...An die Vorinstanz und den Appellaten: Zitation, Inhibition und Kompulsorial, 1683 06 11 (Konz.), fol. 28r-30r....

    Darin:
    ...Urteil der Vorinstanz zugunsten Schippens, 1683 01 24 (Abschr.), fol. 8r; Privileg Kaiser Maximilians I. für die Stadt Esslingen, 1506 07 31 (Abschr...
    ....), fol. 69r-72r; desgleichen von Kaiser Leopold I., 1665 04 13 (Abschr.), fol. 73r-75r....

  • 14.

    Akte 34

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1683-1685

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Rüssel, Margarethe Regina, Tochter des verstorbenen fürstlich ostfriesischen Kammersekretärs Heinrich Rüssel, und weitere Kinder und Erben...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Rüssel, Enno Wilhelm, Dr. jur., Sohn des verstorbenen fürstlich ostfriesischen Hofgerichtsassessors Johann Rüssel, Dr. jur...

    RHR-Agenten:
    ...Rüssel (Appellanten): Jonas Schrimpf (1683); Rüssel (Appellaten): Johann Jakob Albrecht von Lauterburg (1684)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen zwei Mandate des ostfriesischen Hofgerichts von 1683 01 03 im Streit um einen Herd (Hof) in Victorbur...

    Vorinstanzen:
    ...1. Ostfriesland, Fürstentum, Hofgericht zu Aurich...

    Darin:
    ... Heinrich Rüssel wegen der Bezahlung der Hälfte des Kaufpreises auch das Eigentumsrecht an der Hälfte des von den meyerhofischen Erben gekauften und ihnen...
    ... Appellanten, den Appellat nicht im Besitz des Herds zu stören und pendente lite nichts gegen ihn zu unternehmen, 1683 01 03 (Abschr.), fol. 96r-97v; "Heuerbrief...
    ..., 1675 09 23 (Abschr.), fol. 61r; vorinstanzliche Akten, fol. 90r-141v, darin: Rationes decidendi für das vorinstanzliche Mandat gegen die Appellanten, fol. 90r-91....
    ... übertragenen Herds in Victorbur habe; sie verpflichten sich zur Zahlung des von Heinrich Rüssel aufgewendeten Kaufpreises, falls Heinrich Rüssel und seine Erben...
    ... ihr Eigentumsrecht an sie abtreten möchten, 1665 07 20 (Abschr.), fol. 16r-17v; Mandat sine clausula des Fürsten Christian Eberhard von Ostfriesland an...
    ... seinen Amtmann zu Aurich, den Appellaten im Besitz des Herds zu schützen, 1683 01 03 (Abschr.), fol. 28r-29v, 32r-33v; Mandat sine clausula dess. an die...
    ...Appellationsinstrument, 1683 01 06 (Ausf.), fol. 5r-8v; Johannes Rüssel und Appolonia Buyken, Eheleute, bekennen, dass ihr Bruder bzw. Schwager...

  • 15.

    Akte 35

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1683-1684

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Palm, Johann Heinrich, kaiserlicher Rat und Resident in Esslingen...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Esslingen, Stadt...

    RHR-Agenten:
    ...Palm: Johann Franz von Bernardi (1683); Esslingen: Simon Lorenz Leutner (1683)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Klage über Missachtung der Privilegien eines kaiserlichen Rats durch Heranziehung zu städtischen Steuern und Abgaben...

    Darin:
    ...Kaiser Leopold I. informiert die Stadt Esslingen über die Ernennung Palms zum kaiserlichen Rat und Residenten in Esslingen, 1681 11 06 (Abschr.), fol...
    .... 6r; Bericht der Stadt Esslingen, 1683 04 02/12, fol. 17r-44v....

  • 16.

    Akte 36

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1654-1682

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Ranft von Wiesenthal, Johann Christoph, Generalwachtmeister, später: Ranft von Wiesenthal, Maria Appolonia und Paul Christoph, seine Kinder und Erben...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Kempten, Stadt...

    RHR-Agenten:
    ...Ranft: Georg Melchior Gans (1654), Martin Hegelin (1659), Johann Georg Büsselius (1671), Johann Matthias Sterlegg (1682); Kempten: Jonas Schrimpf (1655)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um die Bezahlung angewiesener Kemptener Stadtsteuern...

    Entscheidungen:
    ... durch Beschluss von 1677 07 31 auferlegte Ratenzahlung von insgesamt 3.000 Gulden einen weiteren Termin zu setzen und bei dessen Überschreitung zu...
    ...Befehl an die Stadt Kempten, sich wegen der rückständigen Auszahlung der Stadtsteuern innerhalb von zwei Monaten mit Johann Christoph zu vergleichen...
    ... Christophs klaglos zu stellen, 1672 04 22 (Konz.), fol. 74rv; Dekret: Wenn die Stadt das Vergleichsangebot der Kläger nicht annehmen möchte, werde das bereits...
    ... vollstrecken, 1678 01 08 (Konz.), fol. 253r-254r; Ermahnung an die Kommission, den Auftrag ohne weiteren Verzug durchzuführen, 1680 01 25 (Konz.), fol. 289r-290v...
    ... verfasste Urteil publiziert, 1677 01 08 (Konz.), fol. 225r; Kommissionsauftrag an die ausschreibenden Fürsten des Schwäbischen Kreises, der Stadt für die ihr...
    ... und darüber zu berichten, 1654 12 28 (Konz.), fol. 8rv; Paritionsreskript, 1659 11 27 (Konz.), fol. 22rv; Befehl an die Stadt, die Erben Johann...

    Darin:
    ... 1677 01 08 zu warten, bis die Stadt einen erneuten Schriftsatz vorlegt, 1677 01 26 (Ausf.), fol. 235r-236v; Fürbitte der ausschreibenden Fürsten des Schwäbischen...
    ... Tod des Christoph Ranft auf Lebenszeit auf dessen Sohn Johann Christoph übergehen soll, 1602 06 18 (Abschr.), fol. 6rv; Verzeichnis der Prozesskosten...
    ...Rudolf II. weist nach dem 1597 erfolgten Tod des bisher damit begabten Kammerdieners Kaspar Bernauer die Stadtsteuern der Stadt Kempten in Höhe von...
    ... der Kläger 1671-1676, fol. 202rv; Anweisung der Stadt an den Agenten Schrimpf, mit Verweis auf die hohen Belastungen durch Winterquartiergelder bei den...
    ... beiden als Kommissare eingesetzten Reichshofräten Johann Jakob Goppolt und Justus Brüning darauf zu drängen, mit der Umsetzung des Dekrets von...
    ... Kreises, die Stadt angesichts enormer Belastungen mit der Vollstreckung zu verschonen, 1678 06 13 (Ausf.), fol. 270r-275v; Kommissionsbericht (über die...
    ... 225 Pfund Heller seinem Kammerdiener Christoph Ranft auf Lebenszeit an, 1600 10 15 (Abschr.), fol. 4r-5r; ders. bestimmt, dass der Bezug der Steuer nach dem...
    ... Zahlung der ersten Rate), 1681 03 10/20 (Ausf.), fol. 293r-296v....

  • 17.

    Akte 41

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1681

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Pauli, Simon, Buchhänder und Bürger der Stadt Straßburg, und dessen Ehefrau Susanna, geborene Franz...

    Darin:
    ...Exekutionsmandat des Reichskammergerichts an die Stadt Straßburg in einer Auseinandersetzung um die Schulden des verstorbenen Buchhändlers Joachim...
    ... Bockenhoffer, 1680 09 20 (Abschr.), fol. 8v-9r....

  • 18.

    Akte 56

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1677-1684

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Rieleder, Martin, Sohn des verstorbenen Müllers zu Albershausen Johann Rieleder, und dessen andere Erben...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Vohenstein, Johann Albrecht von, Erbe der Anna Margaretha von Vohenstein, geb. von Berlichingen, und dessen Erben Johann Veit, Philipp Gottfried und...
    ... Ernst Albrecht von Vohenstein...

    RHR-Agenten:
    ...Rieleder: Johann Wilhelm Hallmann (1677), Johann Matthias von Sterlegg (1679); Vohenstein: Tobias Sebastian Praun (1677), Simon Lorenz Leutner (1683)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um Forderungen von 1.955 Gulden aus dem von den Vormündern der Kinder des Johann Rieleder getätigten Verkauf einer Malmühle an den Besitzer...

    Entscheidungen:
    ... clausula an Philipp Albrecht von Vohenstein, den Klägern die noch fehlenden 900 Gulden der nach dem Urteil in einem Vergleich vereinbarten Summe von...
    ...Zahlungsbefehl an die Beklagten, 1677 03 26 (Konz.), fol. 58r-59v; Urteil: Beklagte müssen den Klägern den geforderten Betrag samt Zinsen und...
    ... Prozesskosten bezahlen, 1680 04 04 (Konz.), fol. 189r; Gesuch der Beklagten um Restitutio in integrum "abgeschlagen", 1680 10 29 (Verm.), fol. 198v; Mandat sine...
    ... 2.900 Gulden zu bezahlen, 1683 01 18 (Konz.), fol. 237r-239v....

    Darin:
    ... Mühle bei Albershausen, gegenüber Katharina von Berlichingen, über 1.000 Gulden, 1619 12 24 (Abschr.), fol. 216r-217r....
    ... Schwester Katharina von Vohenstein, ebenfalls geb. von Berlichingen, 1628 12 24 (Abschr.), fol. 139r-141r; Wilhelm, Georg und Gottfried, Schenken von Limpurg...
    ...Schuldverschreibung der Witwe Anna Margaretha von Vohenstein über 4.000 Guden für den Kauf des fünften Teils des Guts Filseck gegenüber ihrer...
    ..., verkaufen Georg von Vohenstein das Schloss Adelmannsfelden, 1493 02 22 (Abschr.), fol. 194r; Schuldverschreibung des Johann Rieleder, Müller der Filsecker...

  • 19.

    Akte 57

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1681-1704

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Berchtesgaden, Fürstpropstei, kurkölnische Regierung...

    RHR-Agenten:
    ...Rixner: Leopold Wilhelm von Wickhoven (1681), Johann Christoph Koch (1688), Adam Ignaz von Heunisch (1699)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um Forderungen betr. die Verlassenschaft des Berchtesgadener Stiftsvikars Andreas Rixner sowie Gesuche um ein Adelsprädikat...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an die Berchtesgadener Regierung, den Klägern zu ihrem Erbe zu verhelfen und darüber zu berichten, 1681 06 23 (Konz.), fol. 18rv; Befehl an...
    ..., 1696 09 06 (Konz.), fol. 252r; desgl., 1699 04 14 (Konz.), fol. 294r (betr. die von Leopold Rixner kurz vor dessen Tod Andreas Rixner ausgehändigten 256 Gulden...
    ...); desgl. 1702 11 22 (Konz.), fol. 326r; weil die Kläger trotz abweisender Entscheidungen des Reichshofrats diesen weiterhin behelligt haben, soll Ihnen der...
    ... erneut eingereichte Schriftsatz zurückgegeben, und es sollen keine weiteren Gesuche in dieser Sache angenommen werden, 1704 04 18 (Verm.), fol. 353v....
    ..., damit diese nicht wegen verweigerter Justiz klagen müssen, 1694 08 20 (Konz.), fol. 217r; weiteres Reskript an dies. betr. die Verlassenschaft Leopold...
    ... dies., das von ihr angeführte Testament Andreas Rixners zu übersenden, 1684 10 01 (Konz.), fol. 49rv; Befehl an dies., den Klägern zur Erfüllung ihrer...
    ... Ansprüche zu verhelfen, 1688 04 06 (Konz.), fol. 149r; desgl., 1692 10 14 (Konz.), fol. 177r; Befehl an dies., die Forderungen der Kläger zu berücksichtigen...
    ... Rixners, 1696 05 04 (Konz.), fol. 242r; erneuter Befehl an dies., den Brüdern "Justiz zu administrieren" und zur Erfüllung ihrer Ansprüche zu verhelfen...

    Darin:
    .... 183r; Schuldschein der klagenden Brüder gegenüber ihrem Bruder Andreas über 200 Gulden, 1675 06 05 (Abschr.), fol. 340r; die beide klagenden Brüder...
    ... versprechen gegenüber der Regierung gegen Erlass dieser ihrer Schuld, künftig keine Forderung mehr betr. die Verlassenschaft ihres Bruders zu erheben...
    ...Passbrief des Kurfürsten Maximilian Heinrich von Köln als Administrator der Fürstpropstei Berchtesgaden für eine Reise der Kläger nach Wien...
    ... Wolkenstein, Kämmerer des Erzherzogs Ferdinand Karl von Tirol, für Paul Rixner über dessen Dienste als sein Lakai und Kammerdiener, 1657 05 01 (Abschr.), fol...
    ... Reichshofkanzlei über die Adelserhebung von 1655: Diese habe sich nur auf Leopold Rixner, einen Bruder der Kläger, und auf dessen Nachfahren erstreckt; da Leopold...
    ... aber kinderlos gestorben sei, sei das Adelsprivileg erloschen, undat. [1682], fol. 101r-102v; Heiratsvertrag über die Ehe zwischen Paul Rixner und Maria...
    ... Magdalena, Tochter des Konstanzer Stadtgerichtsschreibers Johann Konrad Gengen, 1692 06 29 (Abschr.), fol. 181r-182v; Zeugnis des Grafen Leopold von...
    ..., 1672 01 07 (Abschr.), fol. 4r; Adelsprivileg Ferdinands III. für Leopold Rixner, 1655 09 24 (Abschr.), fol. 39r-43v; Testament des Andreas Rixner, in dem er u. a. die...
    ... Fürstpropstei als Universalerbin einsetzt, 1677 04 12 (Abschr.), fol. 338r-339v; Aufstellung der Kosten für das Begräbnis Andreas Rixners, fol. 65r; Bericht der...

  • 20.

    Akte 58

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1682-1695

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Prior, Johann Philipp, Lizentiat, aus Frankfurt am Main...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um Mandat zur Haftentlassung und um Schadensersatz nach einer auf Betreiben des Grafen Kaspar Zdenko von Caplier wegen Injurien erfolgten...

    Darin:
    ...Berichte Priors über eine ihm aufgetragene kaiserliche Kommission zur Beibringung von in Frankfurt deponierten Dokumenten aus dem Besitz des Grafen...
    ... von Caplier zur Ermittlung von Veruntreuungen kaiserlicher Gelder durch Samuel Oppenheimer während des Krieges gegen Frankreich; Gesuch Capliers um...

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