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  • 41.

    Akte 34

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1683-1685

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Palm, Johann Heinrich, kaiserlicher Rat und Resident in Esslingen (Kläger der Vorinstanz)...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Schippen, Johann, Apotheker und Bürger der Stadt Esslingen...

    RHR-Agenten:
    ...Palm: Johann Franz von Bernardi (1683); Schippen: Simon Lorenz Leutner (1684)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen ein Urteil, betreffend ein vom Appellanten beanspruchtes Erblosungsrecht an einem Weinberg in Esslingen...

    Vorinstanzen:
    ...1. Esslingen, Stadt...

    Entscheidungen:
    ...An die Vorinstanz und den Appellaten: Zitation, Inhibition und Kompulsorial, 1683 06 11 (Konz.), fol. 28r-30r....

    Darin:
    ...Urteil der Vorinstanz zugunsten Schippens, 1683 01 24 (Abschr.), fol. 8r; Privileg Kaiser Maximilians I. für die Stadt Esslingen, 1506 07 31 (Abschr...
    ....), fol. 69r-72r; desgleichen von Kaiser Leopold I., 1665 04 13 (Abschr.), fol. 73r-75r....

  • 42.

    Akte 34

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1683-1685

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Rüssel, Margarethe Regina, Tochter des verstorbenen fürstlich ostfriesischen Kammersekretärs Heinrich Rüssel, und weitere Kinder und Erben...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Rüssel, Enno Wilhelm, Dr. jur., Sohn des verstorbenen fürstlich ostfriesischen Hofgerichtsassessors Johann Rüssel, Dr. jur...

    RHR-Agenten:
    ...Rüssel (Appellanten): Jonas Schrimpf (1683); Rüssel (Appellaten): Johann Jakob Albrecht von Lauterburg (1684)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen zwei Mandate des ostfriesischen Hofgerichts von 1683 01 03 im Streit um einen Herd (Hof) in Victorbur...

    Vorinstanzen:
    ...1. Ostfriesland, Fürstentum, Hofgericht zu Aurich...

    Darin:
    ... Heinrich Rüssel wegen der Bezahlung der Hälfte des Kaufpreises auch das Eigentumsrecht an der Hälfte des von den meyerhofischen Erben gekauften und ihnen...
    ... Appellanten, den Appellat nicht im Besitz des Herds zu stören und pendente lite nichts gegen ihn zu unternehmen, 1683 01 03 (Abschr.), fol. 96r-97v; "Heuerbrief...
    ..., 1675 09 23 (Abschr.), fol. 61r; vorinstanzliche Akten, fol. 90r-141v, darin: Rationes decidendi für das vorinstanzliche Mandat gegen die Appellanten, fol. 90r-91....
    ... übertragenen Herds in Victorbur habe; sie verpflichten sich zur Zahlung des von Heinrich Rüssel aufgewendeten Kaufpreises, falls Heinrich Rüssel und seine Erben...
    ... ihr Eigentumsrecht an sie abtreten möchten, 1665 07 20 (Abschr.), fol. 16r-17v; Mandat sine clausula des Fürsten Christian Eberhard von Ostfriesland an...
    ... seinen Amtmann zu Aurich, den Appellaten im Besitz des Herds zu schützen, 1683 01 03 (Abschr.), fol. 28r-29v, 32r-33v; Mandat sine clausula dess. an die...
    ...Appellationsinstrument, 1683 01 06 (Ausf.), fol. 5r-8v; Johannes Rüssel und Appolonia Buyken, Eheleute, bekennen, dass ihr Bruder bzw. Schwager...

  • 43.

    Akte 35

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1683-1684

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Palm, Johann Heinrich, kaiserlicher Rat und Resident in Esslingen...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Esslingen, Stadt...

    RHR-Agenten:
    ...Palm: Johann Franz von Bernardi (1683); Esslingen: Simon Lorenz Leutner (1683)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Klage über Missachtung der Privilegien eines kaiserlichen Rats durch Heranziehung zu städtischen Steuern und Abgaben...

    Darin:
    ...Kaiser Leopold I. informiert die Stadt Esslingen über die Ernennung Palms zum kaiserlichen Rat und Residenten in Esslingen, 1681 11 06 (Abschr.), fol...
    .... 6r; Bericht der Stadt Esslingen, 1683 04 02/12, fol. 17r-44v....

  • 44.

    Akte 35

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1671-1677

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Ranft von Wiesenthal, Petronella Paula, geb. Casall, Witwe von Johann Christoph Ranft von Wiesenthal...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um eine aus dem Dreißigjährigen Krieg stammende und aufgrund der Bestimmungen des Jüngsten Reichsabschieds von 1654 bestrittene Forderung in...
    ... Höhe von 10.000 Gulden...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an den Bischof von Würzburg, die Witwe klaglos zu stellen, 1673 05 13 (Konz.), fol. 54r-55r....

    Darin:
    ... Forderung ihres Vaters gegenüber dem Würzburger Bischof in Abschlag auf Ansprüche der Klägerin auf Heiratsgeld von 20.000 Gulden aus dem Erbe ihres Vaters an...
    ... Stadtsteuern in Höhe von 225 Pfund Heller, 1659 11 27 (Abschr.), fol. 40rv; Schreiben des Bischofs von Würzburg an seinen Agent Johann Dummer in Wien: der...
    ...Bischof Franz von Würzburg verpflichtet sich zur Bezahlung von 10.000 Gulden für rückständige Winterquartiergelder gegenüber dem Obristleutnant...
    ... Bischof habe mehrmals gegenüber der Witwe erklärt, er sei - nicht von Rechts wegen, sondern aus Güte - zu Vergleichsverhandlungen in Würzburg bereit; dieses...
    ... Angebot habe die Witwe bislang nicht angenommen; er bitte, darüber hinaus nicht behelligt zu werden; falls die Witwe weiterhin gegen ihn klage, solle ihm...
    ... wie anderen Reichsständen das "privilegium primarum instantiarum und Außträg" gestattet werden, 1676 04 11 (Ausf.), fol. 101r-102v....
    ... Johann Christoph Ranft von Wiesenthal, 1636 03 17 (Abschr.), fol. 6r; Heiratsvertrag über die Ehe zwischen diesem und der Klägerin, 1658 02 04 (Abschr...
    ....), fol. 10r-11v; Maria Appolonia Ranft von Wiesenthal und Georg Balthasar Schrötter als Vormund für Paul Christoph Ranft von Wiesenthal treten die...
    ... diese ab, 1671 11 11 (Ausf.), fol. 19r-20v; Zahlungsreskript Leopolds I. an die Stadt Kempten betr. die Forderung Johann Christophs über ihm angewiesene...

  • 45.

    Akte 36

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
    Zeitraum:  1690

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Kürner, ­Johann Jakob der Jüngere, niederösterreichischer Landschaftsdrucker zu Wien...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Verletzung des Druckprivilegs für das Gebetbuch „Catholischer Seelenwecker“...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an die Stadt Augsburg, Schönig darüber zu vernehmen, warum er den „Seelen­wecker“ trotz der der leicht zu erwerbenden Kenntnis über das...
    ... Kürnersche Druckprivileg nachgedruckt habe, und ihm zu befehlen, den weiteren Druck und die Verbreitung der bereits fertigen Exemplare einzustellen...
    ..., 1690 04 18 (Konz.), fol. 19rv; Nachricht darüber an den kaiserlichen Bücherkommissar zu Frankfurt und Befehl, die Verbreitung des Schönigschen Druck zu verhindern...
    ... und die kursierenden Exemplare einzuziehen, 1690 04 18 (Konz.), fol. 17rv....

    Darin:
    ...Druckprivileg für ­Johann Jakob Kürner den Jüngeren für die drei Gebetbücher „Blumengarten der Seelen“, „Himmlisch und erquickende Morgenröth“ und...
    ... Gebettbuch, worinnen neben andern schönen auch underschiedliche S. Gertruden und Mechtildis Gebett begriffen“, 1689 11 17 (­Abschr.), fol. 3rv, 7r....
    ... den katholischen „Seelenwecker“, 1686 03 20 (Druck), fol. 2r; Titelkupfer und Titelblatt des von Schönig in Augsburg 1690 gedruckten „katholischen...
    ... Seelenweckers“ sowie das in diesem Werk abgedruckte Druckprivileg für Schönig (undat.) für den „Geistlichen Seelen-Wecker“, fol. 4r –6v; Druckprivileg für ­Johann...
    ... Jakob Schönig für den „Geistlichen Seelenweckher, für „S. Antonii de Padua geistl. Seellen- und Leibs Arzney“ sowie für „das außersehne geistreiche...

  • 46.

    Akte 36

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1654-1682

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Ranft von Wiesenthal, Johann Christoph, Generalwachtmeister, später: Ranft von Wiesenthal, Maria Appolonia und Paul Christoph, seine Kinder und Erben...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Kempten, Stadt...

    RHR-Agenten:
    ...Ranft: Georg Melchior Gans (1654), Martin Hegelin (1659), Johann Georg Büsselius (1671), Johann Matthias Sterlegg (1682); Kempten: Jonas Schrimpf (1655)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um die Bezahlung angewiesener Kemptener Stadtsteuern...

    Entscheidungen:
    ... durch Beschluss von 1677 07 31 auferlegte Ratenzahlung von insgesamt 3.000 Gulden einen weiteren Termin zu setzen und bei dessen Überschreitung zu...
    ...Befehl an die Stadt Kempten, sich wegen der rückständigen Auszahlung der Stadtsteuern innerhalb von zwei Monaten mit Johann Christoph zu vergleichen...
    ... Christophs klaglos zu stellen, 1672 04 22 (Konz.), fol. 74rv; Dekret: Wenn die Stadt das Vergleichsangebot der Kläger nicht annehmen möchte, werde das bereits...
    ... vollstrecken, 1678 01 08 (Konz.), fol. 253r-254r; Ermahnung an die Kommission, den Auftrag ohne weiteren Verzug durchzuführen, 1680 01 25 (Konz.), fol. 289r-290v...
    ... verfasste Urteil publiziert, 1677 01 08 (Konz.), fol. 225r; Kommissionsauftrag an die ausschreibenden Fürsten des Schwäbischen Kreises, der Stadt für die ihr...
    ... und darüber zu berichten, 1654 12 28 (Konz.), fol. 8rv; Paritionsreskript, 1659 11 27 (Konz.), fol. 22rv; Befehl an die Stadt, die Erben Johann...

    Darin:
    ... 1677 01 08 zu warten, bis die Stadt einen erneuten Schriftsatz vorlegt, 1677 01 26 (Ausf.), fol. 235r-236v; Fürbitte der ausschreibenden Fürsten des Schwäbischen...
    ... Tod des Christoph Ranft auf Lebenszeit auf dessen Sohn Johann Christoph übergehen soll, 1602 06 18 (Abschr.), fol. 6rv; Verzeichnis der Prozesskosten...
    ...Rudolf II. weist nach dem 1597 erfolgten Tod des bisher damit begabten Kammerdieners Kaspar Bernauer die Stadtsteuern der Stadt Kempten in Höhe von...
    ... der Kläger 1671-1676, fol. 202rv; Anweisung der Stadt an den Agenten Schrimpf, mit Verweis auf die hohen Belastungen durch Winterquartiergelder bei den...
    ... beiden als Kommissare eingesetzten Reichshofräten Johann Jakob Goppolt und Justus Brüning darauf zu drängen, mit der Umsetzung des Dekrets von...
    ... Kreises, die Stadt angesichts enormer Belastungen mit der Vollstreckung zu verschonen, 1678 06 13 (Ausf.), fol. 270r-275v; Kommissionsbericht (über die...
    ... 225 Pfund Heller seinem Kammerdiener Christoph Ranft auf Lebenszeit an, 1600 10 15 (Abschr.), fol. 4r-5r; ders. bestimmt, dass der Bezug der Steuer nach dem...
    ... Zahlung der ersten Rate), 1681 03 10/20 (Ausf.), fol. 293r-296v....

  • 47.

    Akte 37

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1697

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Keßler zwei Lehen vor, die dessen Familie schon vor 150 Jahren käuflich erworben habe und die unbestreitbar Teil seines Erbes seien. Er bemühe sich seit...
    ... vier Jahren um Durchführung eines Appellationsprozesses und bittet den Kaiser erneut darum oder zumindest um Sequestration der Einkünfte der strittigen...
    ... Güter, um den Bischof endlich zur Regelung der Streitfrage zu bewegen....
    ...Bitte um Durchführung eines Appellationsprozesses in Lehensangelegenheit; Hartmann legt dar, Bf. Marquard Rudolph von Konstanz enthalte Johann Jakob...

    Darin:
    ...Extrakt aus einem Beschwerdeschreiben Bf. Markus Sittichs von Konstanz an das Stadtgericht zu Überlingen, aus dem hervorgeht, daß die Familie Keßler...
    ... schon 1575 im Besitz der strittigen Lehen war, 1575, (begl. Kop.) fol. 2rv....

  • 48.

    Akte 38

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1673-1677

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Ranft von Wiesenthal, Petronella Paula, geb. Casall, Witwe von Johann Christoph Ranft von Wiesenthal, Generalwachtmeister, sowie ein Kurator ad litem...
    ... für Maria Appolonia und Paul Christoph, dessen Kinder...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Hegelin, Anna Margaretha, Witwe des verstorbenen Reichshofratsagenten Martin Hegelin...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuche um Befehle zur Herausgabe der von dem verstorbenen Reichshofratsagent Martin Hegelin während seiner anwaltlichen Vertretung des Johann...
    ... Christoph Ranft von Wiesenthal geführten "arnoldinischen" Akten...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an die Witwe Hegelins, die Akten herauszugeben, 1673 04 15 (Konz.), fol. 5r....

    Darin:
    ...Liste der von dem Agenten Hegelin angelegten Akten über Prozesse des Johann Christoph Ranft von Wiesenthal (14 Nummern), fol. 3r....

  • 49.

    Akte 40

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1690

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... dessen Bamberger Haus einen Schatz gefunden, den sie aber nicht verraten habe. Sie sei daraufhin von dem Oberschultheiß mit der Folter bedroht und auf...
    ... viele Arten bedrängt worden. Zudem sei Haimbs Haus mit Soldaten besetzt und umstellt worden, damit der Schatz nicht heimlich fortgeschafft werden könne...
    ...Bitte um kaiserlichen Schutz vor dem Zugriff des Bischofs von Bamberg bei einem Schatzfund . In einem kaiserlichen Befehlsschreiben an den Bischof...
    ... von Bamberg wird ausgeführt, dass sich Haimb in folgender Sache an den Kaiser gewandt habe: Anna Clara Engelland aus Nürnberg, Haimbs Magd, habe in...
    .... Haimb sei der Ansicht, dass der Schatz nur ihm und seiner Magd zukomme. Er habe deshalb in dieser Sache für sich und seine Magd um den kaiserlichen Schutz...
    ... gebeten....

    Entscheidungen:
    ...Befehl an den Bischof von Bamberg, binnen zwei Monaten Bericht zu erstatten und – falls die Sache sich so verhalte wie berichtet – die Soldaten aus...
    ... Haimbs Haus abziehen zu lassen und diesen wie auch dessen Magd bis auf weitere Anordnung nicht zu verfolgen, 1690 06 13 (Konz.), fol. 1r–2r....

  • 50.

    Akte 40

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1687-1688

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Pauli, Anton, fürstlich ostfriesischer Regierungsrat und Amtsverwalter zu Norden; Rippers, Peter; Sturenburg, Reimer Heinrich; Sassen, Heimo...
    ...; Ostendorf, Jibbo Jansen; Sturenburg, Kaspar Heinrich, Sekretär...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Abelius, Johann Friedrich; Wenkebach, Dr. jur. Ludwig, Bürgermeister der Stadt Norden; Westenburg, Gerhard; Koch, Johann Rudolf (Kläger der...

    RHR-Agenten:
    ...Appellanten: Jonas Schrimpf (1687); Appellaten: Matthias Ignaz Nipho (1687)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen ein Urteil, betreffend das von Appellanten beanspruchte Recht zur Nomination von Kaspar Heinrich Sturenburg zum Sekretär der Stadt...
    ... Norden...

    Vorinstanzen:
    ...1. Ostfriesland, Fürstentum, Hofgericht...

    Entscheidungen:
    ...An die Vorinstanz und die Appellaten: Zitation, Inhibition und Kompulsorial, 1689 04 22 (Konz.), fol. 79r-81r, ferner (Ausf.), fol. 94r....

    Darin:
    ...Urteil der Vorinstanz: Inhibition gegen Kaspar Heinrich Sturenburg, 1687 01 28 (Abschr.), fol. 8r; Akten der Vorinstanz, fol. 159r-299r....

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