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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 41.

    Akte 26

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1676-1684

    RHR-Agenten:
    ...Reitsamer: Peter Heinrich Bouille (1676), Johann Adam Dietrich (1678); Dobler: Johann Anton Lessenich (1678)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Appellation gegen ein Urteil des fürstbischöflichen Hofgerichts zu Salzburg von 1674 12 05 im Streit um geerbte Forderungen betr. die Restzahlung für...

    Vorinstanzen:
    ...1. Salzburg, Stadt, Gericht 2. Salzburg, Fürstbistum, Hofgericht...

    Entscheidungen:
    ... Erzbischof, die Authentizität des Auszugs aus dem Schuld- und Einschreibebuch der Familie Reitsamer zu überprüfen, sodann die Parteien in Güte zu vergleichen...
    ...Befehl an den Erzbischof von Salzburg, sowohl über die wirtschaftlichen Verhältnisse der Appellantin als auch über die Sache zu berichten...
    ... und insbesondere die Appellaten angesichts der Armut der Appellantin aufzufordern, sich auf die Appellantin zuzubewegen, sowie zu berichten...
    ..., 1676 04 29 (Konz.), fol. 27rv; an den Erzbischof, das Hofgericht und Dobler: Zitation, Inhibition, Compulsoriales, 1677 09 22 (Konz.), fol. 83r-86r; Befehl an den...

    Darin:
    ...), fol. 25v-26r; erstinstanzliches Urteil, Abweisung der Forderung der Appellantin gegen den Appellaten, 1673 04 14 (Abschr.), fol. 30r; Auszug aus einem...
    ...Notariatsinstrument über die Ablegung des Juramentum paupertatis durch Reitsamer, 1676 01 25 (Ausf.), fol. 4r-9v; vorinstanzliches Urteil...
    ... (Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils), 1674 12 05, fol. 10r; genealogisches Schema der Familie Reitsamer (zur Begründung der Forderung der Appellantin...
    ... Schuld- und Einschreibbuch der Familie Reitsamer, 1648/1649, fol. 100r-102v; vorinstanzliche Akten, fol. 181r-320v....

  • 42.

    Akte 27

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1665-1679

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Panicalius, Petrus, kaiserlicher Rat und Resident des Herzogs Orsini von Bracciano am Kaiserhof, und dessen Frau Anna Helena...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Schreckengast (später Mull/Muhl, Frischenhausen), Katharina, Witwe des Wiener Kaufmanns und Ratsherren Matthias Voltsberger (Gläubiger von Panicalius)...

    RHR-Agenten:
    ...Panicalius: Johann Adam Dietrich (1678); Schreckengast: Johann Matthias von Sterlegg (1668)...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Schadensersatzansprüche für die Einsetzung der Beklagten in Güter des Klägers in Niederösterreich...
    ...Revision gegen ein Urteil des Obersthofmarschalls in einer Auseinandersetzung um eine Geldforderung, später Auseinandersetzung um klägerische...

    Entscheidungen:
    ..., 1666 11 29, im Geheimen Rat beraten 1666 12 12, fol. 308r-311v; Urteil: Die an der Vorinstanz durch Schreckengast erwirkte Einsetzung in die Güter von Panicalius...
    ...Kompulsorial an den Obersthofmarschall, 1666 10 31 (Konz.), fol. 300rv, ferner (Abschr.), fol. 19rv; Reichshofratsgutachten zur Zuständigkeitsfrage...
    ....), fol. 534r-535r; Reichshofratsgutachten, 1668 11 28, im Geheimen Rat gebilligt 1668 12 27, fol. 542r-547v....

    Darin:
    ... Forderungen Schreckengasts gegen Panicalius und dessen Ehefrau (3.853 Gulden), fol. 72r-74r; Schätzung der Wiesen und Äcker Panicalius' in Jetzelsdorf...
    ... (Niederösterreich), einen dortigen Hof von Panicalius zu schätzen und eine Einsetzung Schreckengasts vorzubereiten, 1666 09 23 (Abschr.), fol. 30rv; Aufstellung der...
    ... (558 Gulden), fol. 102r-103v; Schätzung eines Weinbergs in Steinberg, fol. 104rv; Verzeichnis von Schäden am Hof Panicalius' in Jetzelsdorf, fol. 592rv...
    ...; Aufstellung von Forderungen von Panicalius gegen Frischenhausen, fol. 606r-609v....
    ...Aufstellung der Akten des Obersthofmarschalls und des Reichshofrats, fol. 5r-16v; Befehl des Obersthofmarschalls an den Amtmann von Jetzelsdorf...

  • 43.

    Akte 27

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1688-1689

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Richard, Johann Christoph und Johann Georg, entlassener Amtmann von Bernburg, Brüder, beide zu Bernburg (Saale)...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Reichenbach, Johann Friedrich, Fiskal von Anhalt-Bernburg; Anhalt-Bernburg, Fürst Viktor I. Amadeus von...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... von Schmähbriefen wegen der Identität von Ankläger und Richter (Reichenbach) sowie Gesuch um Bestrafung Reichenbachs und Befehl zur Ersetzung aller im...
    ... Zuge der gewaltsamen Verhaftung und der Haft verursachten Schäden...
    ...Appellation gegen ein Urteil des Regierungsgerichts von Anhalt-Bernburg von 1688 11 05 im Streit um die Nichtigkeit eines Prozesses zur Untersuchung...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an den Fürst, den Prozess - falls die Klage über die Identität von Kläger und Richter zutreffe - neu beginnen und durch unparteiische Personen...
    ... führen sowie entscheiden zu lassen, damit kein weitläufiger und schwerlich zu versagender Appellationsprozess nötig werde, 1689 03 14 (Konz.), fol. 102r...

    Darin:
    ...Notariatsinstrument zu Zeugenaussagen über die Umstände der Verhaftungen, 1688 11 14 (Ausf.), fol. 2r-11v; Rechtsgutachten der Juristenfakultäten...
    ...: vorinstanzliches Urteil, welches Johann Christoph Richard bei Strafe auferlegt, seinen Bruder Johann Georg gerichtlich zu verklagen, 1688 11 05, fol. 73r-74r; Facti...
    ...: Helmstedt, 1688 06 16 (Abschr.), fol. 28r-51v; Leipzig, undat. (Abschr.), fol. 52r-62v; Appellationsinstrument, 1688 11 13 (Ausf.), fol. 71r-82v, darin...
    ... species des Reichenbach, 1689 05 02 (Abschr.), fol. 112r-177r....

  • 44.

    Akte 28

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1677

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ..., den er und seine Geschwister dort gegen die Gff. von Mansfeld führen, endlich zum Abschluß gebracht wird. Er sucht um ein weiteres ksl. Promotorial an...
    ... Kf. Johann Georg II. von Sachsen an, damit auch ihr Prozeß gegen die Gff. von Stolberg am Appellationsgericht in Dresden zügig abgewickelt wird....
    ...Bitte um ksl. Promotoriale; Friedrich Sittich von Hacke bittet die Kaiserin, den Kaiser zu einem Promotorial an das RKG zu bewegen, damit der Prozeß...

  • 45.

    Akte 28

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1705

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Jenisch, Michael und Paul, Brüder...

    RHR-Agenten:
    ...Hünecke: Imbsen, Wilhelm von...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ..., mehrere Wechsel über eine Summe von 1 400 Reichstaler, die von ihm akzeptiert worden seien, zugunsten von Michael und Paul Jenisch einzulösen. Er habe sich...
    ... mit den Wechseln betrogen worden zu sein. Der Gläubiger habe ihm nämlich die Rücknahme der Wechsel zu einem bestimmten Zeitpunkt versprochen, obwohl er...
    ... schon kurz vor dem Bankrott gestanden habe. Hünecke beruft sich auf ein zurückliegendes Urteil desselben Stadtgerichts, welches in einem ähnlichen Fall...
    ... auf die Ungültigkeit seines Akzepts berufen, was von dem Stadtgericht nicht berücksichtigt worden sei. Er behauptet, von einem (ungenannten) Gläubiger...
    ... entschieden habe, dass betrügerische Wechselbriefe ungültig und die entsprechenden Akzepte nichtig seien. In diesem Sinne hätte das Stadtgericht auch in seinem...
    ...Appellation gegen ein Urteil des Hamburger Stadtgerichts in einem Streit um ein Wechselgeschäft . Hünecke führt aus, er sei verurteilt worden...
    ... Fall urteilen müssen....

    Entscheidungen:
    ...Befehl an die Stadt Hamburg, innerhalb von zwei Monaten einen ausführlichen Bericht einzureichen, 1705 09 26 (Konz.), fol. 11r....

    Darin:
    ...Urteil des Hamburger Stadtgerichts, 1705 07 13 (Abschr.), fol. 2r; Notariatsinstrument....

  • 46.

    Akte 28

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1686-1692

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um den bewaffneten Einfall des Würzburger Amtmanns Walther in einen vom Kläger besessenen Hof zu Klemmenhof bei Burgebrach und den Entzug von...

    Entscheidungen:
    ...Ladung des Würzburger Bischofs wegen des von dessen Amtmann in Klemmenhof begangenen Landfriedensbruchs sowie Mandat sine clausula, Schäden zu...
    ... ersetzen und weitere Übergriffe zu unterlassen, 1687 02 15 (Konz.), fol. 29r-33r....

    Darin:
    ..., von dem Würzburger Schultheiß zu Prölsdorf zu Unrecht auf seinem bambergischen Gut in Frenshof verhafteten Bamberg Bürger und Eisenhändler Konrad...
    ... Dieterich zu befreien und dem Prölsdorfer Schultheiß soviel Vieh zu entziehen, wie dieser Dieterich entzogen habe und zum Schadensausgleich nötig sei...
    ..., 1685 10 31 (Ausf.), fol. 6rv; Notariatsinstrument über Zeugenaussagen zum Einfall des beklagten Würzburger Amtmanns in Klemmenhof, 1686 10 31 (Ausf.), fol. 14r-21r....
    ...Bischof Marquard Sebastian von Bamberg befiehlt dem Kläger mit bewaffneter Mannschaft ins würzburgische Prölsdorf zu ziehen, den dort inhaftierten...

  • 47.

    Akte 29

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1705

    RHR-Agenten:
    ...Hünecke: Imbsen, Wilhelm von...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Bankrott gestanden habe. Hünecke beruft sich auf ein zurückliegendes Urteil desselben Stadtgerichts, welches in einem ähnlichen Fall entschieden habe, dass...
    ... betrügerische Wechselbriefe ungültig und die entsprechenden Akzepte nichtig seien. In diesem Sinne hätte das Gericht auch in seinem Fall urteilen müssen....
    ... Wechsel über eine Summe von 1 152 Reichstaler, die von ihm akzeptiert worden seien, zugunsten von Dieckmann und Meute einzulösen. Er habe sich auf die...
    ... Ungültigkeit seines Akzepts berufen, was von dem Stadtgericht nicht berücksichtigt worden sei. Er legt dar, er sein von einem (ungenannten) Gläubiger mit den...
    ... Wechseln betrogen worden. Der Gläubiger habe ihm nämlich die Rücknahme der Wechsel zu einem bestimmten Zeitpunkt versprochen, obwohl er schon kurz vor dem...
    ...Appellation gegen ein Urteil der Stadt Hamburg in einem Streit um ein Wechselgeschäft . Hünecke trägt vor, er sei dazu verurteilt worden, mehrere...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an die Stadt Hamburg, innerhalb von zwei Monaten einen ausführlichen Bericht vorzulegen, 1705 09 26 (Konz.), fol. 10r....

    Darin:
    ...Urteil des Hamburger Stadtgerichts, 1705 07 13 (Abschr.), fol. 8rv; Notariatsinstrument....

  • 48.

    Akte 30

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1685-1692

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Rödel, Michael, Koch im Oberen Schloss zu Greiz...

    Entscheidungen:
    ... vorgesehene Stück Land überlassen; außerdem muss er dem Kläger dessen Gerichtskosten ersetzen; kommt er dem Urteil innerhalb von zwei Monaten nicht nach...
    ... die Restschuldsumme samt den aufgelaufenen Zinsen bezahlen und bis zur endgültigen Bezahlung das in der Urkunde Heinrich I. von 1679 04 08 als Pfand...
    ..., verfällt er einer Strafe von 10 Mark lötigen Goldes und muss mit Vollstreckung rechnen, 1690 06 13 (Konz.), fol. 112rv; Befehl an den Beklagten, nicht gegen...
    ...Befehl an den Beklagten, die Restschuldsumme von 810 Reichstalern zu bezahlen, 1685 10 31 (Konz.), fol. 14r-15r; Urteil: der Beklagte muss dem Kläger...
    ... Frau und Kinder des Klägers vorzugehen, 1690 06 13 (Konz.), fol. 114r; Paritoria, 1691 02 12 (Konz.), fol. 194r; Befehl an den Beklagten, den Kläger...
    ... zufrieden zu stellen und dieses nachzuweisen, 1691 07 17 (Konz.), fol. 207rv....

    Darin:
    ... Rückzahlungsmodalitäten, 1679 04 08 (Abschr.), fol. 5r-6r; ders. weist seinen Hofverwalter Michael Ehrenfried Kühnel sowie den Schützen Gottfried Müller an, Rödel zur...
    ...; Gerichtskostenrechnung des Klägers, fol. 117v-118r; desgl. fol. 210r; Notariatsinstrument, Inventar des Oberen Schlosses zu Greiz nach dem Tod Heinrich I...
    ...., 1680 05 06 (Ausf.), fol. 151r-171v; Lehnsbrief Leopolds I. für die Reußen von Plauen, 1683 01 09 (Abschr.), fol. 176r-180v; Vergleich der Parteien, vermittelt durch...
    ... Forderung in Höhe von 1.227 Reichstalern, welche Schubart auf seine Tochter Salome, der Ehefrau des Klägers, übertragen habe, und trifft Bestimmungen über die...
    ... Erfüllung einer Forderung von 500 Reichstalern 2.000 Klafter Holz an einem bei der Elsterflöße gelegenen Ort zu übergeben, 1679 04 25 (Abschr.), fol. 9rv...
    ...Graf Heinrich I., ältere Linie, von Reuß-Obergreiz führt aus, der Bürger und Fuhrmann zu Greiz Georg Schubart habe ihm gegenüber eine berechtigte...
    ... die Reichshofräte Karl Ludwig von Sinzendorf und Franz Matthias May, 1692 04 29 (Abschr.), fol. 236r-238r....

  • 49.

    Akte 31

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1689

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Hartmann, Jobst, Rentmeister in Lehrte, et consortes...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Johann, Balthasar Heinrich und Christoph einen Erbvergleich geschlossen, in dem Christoph die Nutzung des elterlichen Besitzes unter gewissen Konditionen...
    ... Hinweis auf die Bestimmungen des Ehevertrags für sich beansprucht und bei der Osnabrücker Kanzlei ein Urteil zu seinen Gunsten erwirkt. Hartmann bittet...
    ...Bitte um Durchführung eines Appellationsprozesses in Erbangelegenheit; Jobst Hartmann berichtet dem Kaiser, er habe mit seinen drei Brüdern Hermann...
    ... eingeräumt worden sei. Adam Hermann Meyer, der Schwiegersohn Christophs, habe nach dem Tod seiner Schwiegereltern und seiner Ehefrau diesen Besitz unter...
    ..., gegen dieses Urteil eine Appellation zuzulassen....

    Entscheidungen:
    ...Der Appellationsprozeß wird mit einer Fristsetzung von zwei Monaten zugelassen, 1689 06 07, (Vermerk) fol. 14v....

  • 50.

    Akte 31

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1692-1694

    Kläger bzw. Antragsteller:
    ...Riedel und Löwenstern, Eduard von...

    Beklagter bzw. Antragsgegner:
    ...Brandenburg-Ansbach, vormundschaftliche Regierung...

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Streit um Urteil, Gerichtskosten und Strafen im brandenburg-ansbachischen Prozess Riedels gegen Hans Lilienfein wegen eines Kellers beim...
    ... miltenbergischen Haus in Mainbernheim sowie um Klage wegen Verwüstung des Hauses, Verletzung des Adelsprivileges und Entehrung des Reichsadlers...

    Entscheidungen:
    ...Befehl an die vormundschaftliche Regierung, Riedel im Kellerstreit mit Blick auf das beklagte Urteil und die ihm auferlegten Gerichtskosten nicht...
    ... entehrt haben soll, zu verhören und darüber zu berichten, 1692 05 31 (Konz.), fol. 13rv....
    ... widerrechtlich zu beschweren sowie Johann Georg Müller, der Riedels Haus verwüstet und dabei dessen Adelsprivileg verletzt sowie am Haus angebrachte Reichsadler...

    Darin:
    ...Riedels Bericht zum Streit um den Keller (Geschichte der 1623 von Martin Miltenberger gekauften und von Brandenburg-Ansbach zu Lehen gehenden drei...
    .... 10r-11v; Bericht der Brandenburg-Ansbacher Regierung, darin: neben Dokumenten (Augenscheinnahmen) zum Kellerstreit Protokoll über das Verhör Johann...
    ... Sebastian Baumann, Pfarrer zu Sickershausen, den halben Teil des "försterischen" Hauses in Mainbernheim sowie einige Feldstücke, 1684 01 29 (Abschr.), fol...
    ... Häuser in Mainbernheim), fol. 7r-9v; Auszug aus dem Matthäus Lorenz und Georg Riedel von Löwenstern 1636 05 07 erteilten Adelsprivileg Ferdinands II., fol...
    ... halben Teil des "Cangesenhofs" in Mainbernheim, 1686 11 25 (Abschr.), fol. 76rv; Helena, Witwe des Mainbernheimer Ratsherrn Johann Förster, verkauft...
    .... 76v-77v; Auszug aus dem Beschluss des Kurfürsten zu Brandenburg über die "Mainbernheimische Empörung" (Bürgerproteste), 1692 01 23, fol. 119rv; desgl...
    ... Georg Müllers, 1692 06 11, fol. 45r-48v, desgl., 1692 05 11, fol. 49r-54v; Konrad Werthamer, Mittelmüller, verkauft Johann Konrad Kiesel, Musikant, den...

 
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