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  • 1.

    Akte 348

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1635-1655

    Entscheidungen:
    ..."Ad cancellariam imperialem aulicam wegen innermelten begerte Samblungs Patent zu geben", 1635 02 09 (Verm.), fol. 2v; "Fiant patentes ins Reich...

  • 2.

    Akte 377

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1629-1648

    Darin:
    ... Kurbrandenburg in Duisburg, 1645 09 01, fol. 53r-54r, Patent Wolfgang Wilhelms an französische Offiziere, einem Befehl des Königs von Frankreich gemäß Pfalz...

  • 3.

    Akte 693

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1610-1661

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuche um Bestätigung und Erweiterung der Privilegien, insbesondere Gesuche um ein Patent zum Erhalt der Steuerpflicht von in fremde Hände...

    Entscheidungen:
    ...Das Patent/Privileg über die Steuerpflicht der "alienierten" Rittergüter soll gemäß dem Beschluss von 1655 10 05 expediert werden, 1661 01 31 (Verm...

    Darin:
    ... Johann Georg Mertz von Mertzfeld über die Bezahlung der Hälfte der Taxgebühren für dieses Patent, 1657 03 02 (Abschr.), fol. 20rv....

  • 4.

    Akte 707

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1629-1647

    Darin:
    .... 14r-15r; desgl. als Patent mit dem Verweis auf den Verlust der reichstritterschaftlichen Privilegien und Reichsunmittelbarkeit bei Zuwiderhandlung...

  • 5.

    Akte 723

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1620-1678

    Darin:
    ... Syndikus, 1652 03 05/15 (Ausf.), fol. 14r-15v; Patent Ferdinands III. gegen abtrünnige Mitglieder, 1647 06 06 (Abschr.), fol. 21r-22v....

  • 6.

    Akte 779

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1643

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Patent an alle zuständigen Obrigkeiten, um den Freispruch bekannt zu machen....

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliches Patent zugunsten des Antragst. 1643 01 15 (Vermerk), fol. 343v...

  • 7.

    Akte 918

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1642

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... stehenden Bruders Franz Heinrich an den wegen seiner Kaisertreue vielfach geschädigten Petenten sowie um ein Patent mit dem Verbot des Kaufs von land- und...

    Entscheidungen:
    .... 4v; Patent im Sinne des Gesuchs, 1642 01 16 (Konz.), fol. 5rv....

  • 8.

    Akte 1114

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1643-1653

    Entscheidungen:
    ...Patent an in der Grafschaft Reckheim begüterte Auswärtige zur Zahlung der Kontribution, 1653 06 11 (Konz.), fol. 16r-19v....

  • 9.

    Akte 5964

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  5
    Zeitraum:  1643

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Klage über die Wegnahme von in Straßburg deponierten Mobilien und Gesuch um Patent, Kaufmannswaren der beiden Beklagten beschlagnahmen zu dürfen...

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