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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 10

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1682

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um ein Privileg für zwei Jahrmärkte in dem „zu dem alt-gleichischen Stammhauß gehörigen“ Flecken Wandersleben am Sonntag nach Ostern und am...

  • 2.

    Akte 68

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1696

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Stellungnahme der Stadt Regensburg zum Gesuch um ein kaiserliches Privileg zum Betrieb eines Postwagens zwischen Frankfurt am Main und Nürnberg . Die...

  • 3.

    Akte 266

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1650

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Hessen zuständige Oberappellationsgericht in Marburg auf die Hessen-Darmstadt gemäß einem Privileg von 1631 09 19 schon gewährte Appellationssumme von...

  • 4.

    Akte 294

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...
    ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...
    ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...
    ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...
    ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  • 5.

    Akte 299

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...

  • 6.

    Akte 310

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1638, 1641, 1650

    Entscheidungen:
    ....), fol. 2v; Das Privileg soll erneuert werden, 1641 09 09 (Verm.), fol. 4v; Wenn die Supplikantin ihre Wahlbestätigung und das Maximilianprivileg vorlegt...

  • 7.

    Akte 490

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1682

    Entscheidungen:
    ...Votum ad imperatorem: Die Supplikantin habe ihre Ausführungen zwar nicht belegt. Aber da sie auf ein allgemeines Privileg zielten und die...

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