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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 11

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1642

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... sein Privileg zur Ausübung des Silber- und Golddrahtzieherhandwerks in der Stadt noch nicht entschieden sei, nicht auf die Ausübung seines Handwerks...

  • 2.

    Akte 237

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1643

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um ein Privileg zur Münzprägung...

  • 3.

    Akte 294

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...
    ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...
    ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...
    ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...
    ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  • 4.

    Akte 299

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...

  • 5.

    Akte 319

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1633

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um das Privileg, Weißbier zu brauen und auszuschenken...

  • 6.

    Akte 544

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1631

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um das Privileg, nicht vor fremde Gerichte gezogen werden zu dürfen (Privilegium fori)...

  • 7.

    Akte 553

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1631

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um eine Privileg zum Schutz vor Gläubigerforderungen unter Verweis auf die hohe Kriegsbelastung sowie um ein Schreiben an Erzherzog Leopold V...

  • 8.

    Akte 564

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1636

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... anführe, warum sie zu der im ksl. Privileg vorgesehenen Strafe verurteilt werden sollten, wegen Verweigerung des Rechts Schadensersatzansprüche gegen sie...

  • 9.

    Akte 565

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1633

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Abschluß gebracht worden, hätte der Anwalt Wittenhorsts sich nicht auf das Brabanter Privileg berufen. Es sei in diesem Fall jedoch nicht anzuwenden, da die...

  • 10.

    Akte 730

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1635

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... zu werden, womit Bekl. zugleich gegen ein kaiserliches Privileg des Kl. verstoßen hätten. Kl. bittet darum, seine Klageschrift gemäß dem kaiserlichen...

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