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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 146

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1635
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... ernannt und erbittet ein ksl. Patent zur Bestätigung dieser Ernennung....

  
  

• 2.

  

  Akte 348

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1635-1655
  
  Entscheidungen:
  

  ..."Ad cancellariam imperialem aulicam wegen innermelten begerte Samblungs Patent zu geben", 1635 02 09 (Verm.), fol. 2v; "Fiant patentes ins Reich...

  
  

• 3.

  

  Akte 377

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1629-1648
  
  Darin:
  

  ... Kurbrandenburg in Duisburg, 1645 09 01, fol. 53r-54r, Patent Wolfgang Wilhelms an französische Offiziere, einem Befehl des Königs von Frankreich gemäß Pfalz...

  
  

• 4.

  

  Akte 563

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1630
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zu bitten, beschränkten sie sich darauf, den Kaiser um ein offenes Patent gegen Braun zu bitten. Es soll sie berechtigen, überall seine Verhaftung und...

  
  

• 5.

  

  Akte 618

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1604-1638
  
  Entscheidungen:
  

  ....), fol. 223r-224r; Patent an die Reichsstände zur Unterstützung von Alexandrine von Taxis, 1632 01 13 (Konz.), fol. 225r-227r; Gesuch an Erzherzog Leopold...

  ... Einrichtung eines Posthauses in der Stadt, 1635 04 03 (Konz.), fol. 251r-252r; Patent gegen unautorisiert eingerichtete Poststationen, 1635 08 14 (Konz.), fol...

  ...-338r; Patent gegen das unautorisierte Botenwesen im Reich, 1637 08 12 (Konz.), fol. 339r-346v; desgleichen zu Beschwerden der Städte Augsburg und...

  
  

• 6.

  

  Akte 634

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1633
  
  Darin:
  

  ...Patent an die genannten Lehensleute mit dem Befehl, die rückständigen reichsritterschaftlichen Steuern zu bezahlen und dieses nachzuweisen...

  
  

• 7.

  

  Akte 688

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1616-1632
  
  Darin:
  

  ....), fol. 88r-91v, ferner fol. 167r-170v; Ferdinand II. erneuert ein von Karl V. 1547 12 03 ausgestelltes (und darin inseriertes) Patent zur Wahrung der...

  
  

• 8.

  

  Akte 693

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1610-1661
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuche um Bestätigung und Erweiterung der Privilegien, insbesondere Gesuche um ein Patent zum Erhalt der Steuerpflicht von in fremde Hände...

  
  Entscheidungen:
  

  ...Das Patent/Privileg über die Steuerpflicht der "alienierten" Rittergüter soll gemäß dem Beschluss von 1655 10 05 expediert werden, 1661 01 31 (Verm...

  
  Darin:
  

  ... Johann Georg Mertz von Mertzfeld über die Bezahlung der Hälfte der Taxgebühren für dieses Patent, 1657 03 02 (Abschr.), fol. 20rv....

  
  

• 9.

  

  Akte 707

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1629-1647
  
  Darin:
  

  .... 14r-15r; desgl. als Patent mit dem Verweis auf den Verlust der reichstritterschaftlichen Privilegien und Reichsunmittelbarkeit bei Zuwiderhandlung...

  
  

• 10.

  

  Akte 723

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1620-1678
  
  Darin:
  

  ... Syndikus, 1652 03 05/15 (Ausf.), fol. 14r-15v; Patent Ferdinands III. gegen abtrünnige Mitglieder, 1647 06 06 (Abschr.), fol. 21r-22v....