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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 10

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1682
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ein Privileg für zwei Jahrmärkte in dem „zu dem alt-gleichischen Stammhauß gehörigen“ Flecken Wandersleben am Sonntag nach Ostern und am...

  
  

• 2.

  

  Akte 11

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1642
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... sein Privileg zur Ausübung des Silber- und Golddrahtzieherhandwerks in der Stadt noch nicht entschieden sei, nicht auf die Ausübung seines Handwerks...

  
  

• 3.

  

  Akte 116

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
  Zeitraum:  1656
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch, eine eventuelle Bitte des Stifts um ein Privileg für den Bau einer Brücke über die Iller bei dem Dorf „Schwartzenbach“ südlich von Kempten...

  
  

• 4.

  

  Akte 119

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
  Zeitraum:  1683
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch, eine eventuelle Bitte der Stadt Kempten um ein Privileg für eine Leinwandschau abzulehnen (die in Immenstadt abgehalten werde, weil die...

  ... Grafschaft ­Königsegg-Rothenfels ein solches Privileg seit ewigen Zeiten unangefochten besitze)...

  
  

• 5.

  

  Akte 162

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1652
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Gläubigern bedrängt. Sie hätten die ihnen von Ks. Matthias und Ks. Ferdinand II. verliehenen, allgemein gehaltenen Privileg- und Schutzbriefe vorgelegt, die...

  
  

• 6.

  

  Akte 237

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1643
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um ein Privileg zur Münzprägung...

  
  

• 7.

  

  Akte 259

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg, in dem jede Festsetzung von Person und Gütern des Kl. (1) und seiner Familie bis zu einem Urteil in 2. Instanz untersagt worden sei. Kl...

  .... (1) beantragt, den Hausarrest gegen Kl. (2) aufzuheben, Bekl. zu der im Privileg für den Fall von Verstößen vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen sowie beim...

  
  

• 8.

  

  Akte 266

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1650
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Hessen zuständige Oberappellationsgericht in Marburg auf die Hessen-Darmstadt gemäß einem Privileg von 1631 09 19 schon gewährte Appellationssumme von...

  
  

• 9.

  

  Akte 293

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1655
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... konsolidieren zu können, bittet er den Kaiser, zu bestätigen, daß das Privileg der Gff. von Hanau-Lichtenberg, die mit dem Grundbesitz verbundenen ­Abgaben und...

  
  

• 10.

  

  Akte 294

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...

  ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...

  ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...

  ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...

  ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...