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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 3

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1613
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... entziehen werde, da die Bürgschaft nicht ausreichend und Watzdorfer eine „ledige, vagierende“ Person sei. Er bittet den Kaiser deshalb um ein offenes Patent...

  
  

• 2.

  

  Akte 146

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1635
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... ernannt und erbittet ein ksl. Patent zur Bestätigung dieser Ernennung....

  
  

• 3.

  

  Akte 207

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1614
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... offenes kaiserliches Patent, das seine und seiner Geschäftspartner Güter vor Beschlagnahmungen schütze. Antragst. beruft sich auf ein Patent gleicher Art...

  
  

• 4.

  

  Akte 215

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1604
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Berufsausübung; Kl. hatte wegen Behinderungen bei der Ausübung seines Notariats durch Bekl. um ein kaiserliches Patent...

  
  

• 5.

  

  Akte 300

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... erstens, ihr durch ein kaiserliches Patent zu bestätigen, dass ihr der Mehrbetrag von der künftigen, auf dem Reichstag von 1641 beschlossenen Reichssteuer...

  
  

• 6.

  

  Akte 325

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... früheres kaiserliches Verbot ähnlicher Verstöße. Er bittet um ein offenes kaiserliches Patent an alle Betroffenen, die Reichsfreiheit der Herrschaft zu...

  
  

• 7.

  

  Akte 331

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1600
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Patent; Antragst. behauptet, Ehrenreich von Schwendi mehrere tausend Taler geliehen zu haben. Nachdem das Darlehen bei...

  ... Schwendi aus dem Königreich geflohen. Antragst. bittet um ein kaiserliches Patent an alle Obrigkeiten des Reichs und der Erblande, Schwendi zu verhaften und...

  
  

• 8.

  

  Akte 355

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1667
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Ein Patent, das Gf. Johann Philipp zur Wahrung seiner landesherrlichen Rechte an die Kirchentür habe schlagen lassen, sei auf Befehl Groschlags...

  
  

• 9.

  

  Akte 372

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1671
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... den Kaiser im Namen ihrer Mündel, das Patent, in dem er den Hanauer Untertanen befohlen habe, Gf. Friedrich Kasimir von Hanau-Lichtenberg die Treue zu...

  
  

• 10.

  

  Akte 401

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1603
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Patent; Antragst. berichten, als Erben von Veit Braitschwert aus dessen Kreditgeschäften eine Reihe von Forderungen an diverse...

  ... um ein gleichlautendes kaiserliches General­patent....