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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 294

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...

  ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...

  ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...

  ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...

  ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  
  

• 2.

  

  Akte 299

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...

  
  

• 3.

  

  Akte 310

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1638, 1641, 1650
  
  Entscheidungen:
  

  ....), fol. 2v; Das Privileg soll erneuert werden, 1641 09 09 (Verm.), fol. 4v; Wenn die Supplikantin ihre Wahlbestätigung und das Maximilianprivileg vorlegt...

  
  

• 4.

  

  Akte 381

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1576
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... hohenlohischen Nachbarn erfolgreich das Privileg beantragt. Der Markgraf habe den Streit um die Jagdgerechtigkeit in Schrozberg verloren (siehe Nr. 380) und wolle...

  ... sich rächen. Er habe erst reagiert, nachdem das Privileg überall bekannt geworden und am Sonntag Letare sowie am Himmelfahrtstag Marias bereits die...

  
  

• 5.

  

  Akte 386

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1613
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... von Berlichingen und Eberhard von Schrozberg, hätten von Kaiser Friedrich III. 1491 das Privileg erhalten, jährlich am Tag der Kreuzerhöhung in dem Dorf...

  ... Schrozberg einen Jahrmarkt zu veranstalten. Wie andere Privilegien sei auch dieses Privileg mit dem Reichslehen verbunden und regelmäßig bei den Belehnungen...

  ... und Kunden vom Besuch des Marktes ab. Damit verstoße er gegen das Privileg. Falls er seinen Jahrmarkt in Musdorf (auf der „Muswiese“) schützen wolle...

  
  

• 6.

  

  Akte 862

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1628
  
  Darin:
  

  ...Allgemeines Privileg Ferdinands II. für den Johanniterorden, 1620 03 16 (Abschr.), fol. 6r–11r; Verleihung von Regalien und Lehen an den Großprior...