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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 3

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1613
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... entziehen werde, da die Bürgschaft nicht ausreichend und Watzdorfer eine „ledige, vagierende“ Person sei. Er bittet den Kaiser deshalb um ein offenes Patent...

  
  

• 2.

  

  Akte 85

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1575
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Fürbittschreiben an den Kurfürsten von Sachsen, ihn vor Beeinträch­tigungen durch seine Gläubiger zu schützen. Außerdem beantragt er ein kaiserliches Patent zur...

  
  

• 3.

  

  Akte 105

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  4
  Zeitraum:  1585
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Patent zur Errichtung eines Kupfer- und Silberbergwerks in Hettstedt und um Promotorialschreiben an das Reichskammergericht in einer Auseinandersetzung mit...

  
  

• 4.

  

  Akte 146

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1635
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... ernannt und erbittet ein ksl. Patent zur Bestätigung dieser Ernennung....

  
  

• 5.

  

  Akte 207

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1614
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... offenes kaiserliches Patent, das seine und seiner Geschäftspartner Güter vor Beschlagnahmungen schütze. Antragst. beruft sich auf ein Patent gleicher Art...

  
  

• 6.

  

  Akte 215

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1604
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Berufsausübung; Kl. hatte wegen Behinderungen bei der Ausübung seines Notariats durch Bekl. um ein kaiserliches Patent...

  
  

• 7.

  

  Akte 293

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1594
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Patent; Antragst. informiert über ein von seinem Vater Kaspar Betz gegen den sich als kaiserlicher Hofkaufmann ausgebenden...

  .... bittet um ein kaiserliches Patent zur Verhaftung Hallers....

  
  

• 8.

  

  Akte 300

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... erstens, ihr durch ein kaiserliches Patent zu bestätigen, dass ihr der Mehrbetrag von der künftigen, auf dem Reichstag von 1641 beschlossenen Reichssteuer...

  
  

• 9.

  

  Akte 307

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1592
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Herrschaftsgebiet des Antragst. geflohen. Antragst. bittet um ein offenes kaiserliches Patent an die Reichsstände, damit Stössell verhaftet werde. Antragst. beruft...

  
  

• 10.

  

  Akte 325

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... früheres kaiserliches Verbot ähnlicher Verstöße. Er bittet um ein offenes kaiserliches Patent an alle Betroffenen, die Reichsfreiheit der Herrschaft zu...