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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 41.

  

  Akte 2759

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1598-1599
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... unter Hinweis auf sein Privileg de prima instantia, sich vor dem Kaiser einzulassen. Er bittet, Kl. ab- und an die Stadt Leipzig als...

  
  

• 42.

  

  Akte 2846

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1615-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg Kaiser Friedrichs III., wonach innerhalb der städtischen Landwehr keine Tavernen, Gastwirtschaften, Badstuben und Mühlen errichtet werden...

  
  

• 43.

  

  Akte 2862

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1569
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zurückzuziehen. Antragsgeg. bzw. Bekl. bitten, Antragst. bzw. Kl. abzuweisen und das fragliche Privileg nicht zu bestätigen. Der vom Kaiser mit der...

  
  

• 44.

  

  Akte 2917

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1583-1587
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... über. Darüber hinaus beruft er sich auf ein Privileg Kaiser Karls V. Bekl. bittet, Kl. auf den Rechtsweg (RKG) zu weisen. Bekl. erhebt...

  
  

• 45.

  

  Akte 3122

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1610
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...

  ... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...

  ... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...

  
  

• 46.

  

  Akte 3264

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1616
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe auf dem vergangenen Herbstmarkt in Krems...

  ... des Kl. verletzt. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen. Nach der...

  
  

• 47.

  

  Akte 3265

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1616-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... gesamten Reich zu vertreiben. Das Privileg sei kürzlich um 10 Jahre verlängert worden. Bekl. habe gegen die Rechte des Kl. aus dem Privileg...

  ... verstoßen, indem er Exemplare der Kalender gedruckt und in den Handel gebracht habe. Kl. bittet, Bekl. zu der in dem Privileg für den Fall des...

  ... den von Bekl. gedruckten Kalendern handle es sich nicht um Nachdrucke der Kalender des Kl. Das Privileg des Kl. betreffe nicht in erster Linie...

  ... Kalenderwerke, sondern medizinische Bücher. Bekl. beantragt, das Privileg des Kl. zu kassieren, ihn zu bestrafen und zur Leistung von Schadensersatz...

  
  

• 48.

  

  Akte 3346

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1589
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Verletzung von Rechten aus kaiserlichem Privileg bezüglich des Erwerbs von Liegenschaften; Antrag auf...

  ... hätten Bekl. gegen ein Privileg Kaiser Karls V. für die reichsunmittelbare Ritterschaft im Unterelsaß, der die Familie Oberkirch angehöre, verstoßen...

  ... schützen und das Kauf- und Verkaufsrecht in einem speziellen Privileg für ihre Mündel noch einmal festzuschreiben. Zumindest sollten Bekl. in einem...

  ... müssen. Das Privileg, auf das sich die Vormünder beriefen, sei im vorliegenden Fall unanwendbar, da es einen erheblichen Schaden für Bekl. als...

  
  

• 49.

  

  Akte 3361

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1600-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...

  
  

• 50.

  

  Akte 3362

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1570
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... 1551 gewährten kaiserlichen Privileg aus früheren Leibeigenschafts- und Herrschaftsverhältnissen gelöst hätten, als Leibeigene reklamiert. Außerdem...

  .... Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die Kurfürsten von der Pfalz berechtigt seien, auf dem Gebiet des Kurfürstentums und...

  ... worden sei. Das Privileg von 1551, auf das Kl. sich beriefen, sei nicht einschlägig; außerdem könne es das ältere Privileg der Kurfürsten nicht...