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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 31.

  

  Akte 2416

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1587-1588
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... jülichischer Untertanen in der Stadt Köln verwiesen, durch die die Jurisdiktion der Herzöge von Jülich und ein kaiserliches Privileg, das dergleichen...

  
  

• 32.

  

  Akte 2442

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1582
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um Bestätigung eines Zollprivilegs für Grafschaft Rothenfels unter Erhöhung der Zollsätze Antragst. beziehen sich auf ein Privileg...

  ... berechtigt seien. Als derzeitige Inhaber der Grafschaft Rothenfels bitten Antragst., das Privileg zu bestätigen und die darin festgeschriebenen...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Karls V. für Wolf Graf von Montfort (Erhöhung des in der Grafschaft Rothenfels erhobenen Zoll- und Weggelds...

  
  

• 33.

  

  Akte 2717

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1607-1617
  
  Darin:
  

  ... Grafschaft Lippe 1593 06 23 (Auszug), kaiserliche Bestätigung 1593 02 13 [!] (Auszug), kaiserliches Privileg de non appellando 1593 02 13 (Auszug...

  ... 1609 06 14, mit Auszug aus kaiserlichem Privileg für Ulrich Herzog von Mecklenburg (Ernennung der Dekane der Juristischen Fakultät der Universität...

  
  

• 34.

  

  Akte 2743

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1575
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Druckprivilegs Kl. bezieht sich auf ein auf sechs Jahre befristetes kaiserliches Privileg, in dem ihm gestattet...

  ... erhalten. Kl. bittet, das Privileg des Bekl. als dem Privileg des Kl. widersprechend zu kassieren....

  
  

• 35.

  

  Akte 2759

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1598-1599
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... unter Hinweis auf sein Privileg de prima instantia, sich vor dem Kaiser einzulassen. Er bittet, Kl. ab- und an die Stadt Leipzig als...

  
  

• 36.

  

  Akte 2862

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1569
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zurückzuziehen. Antragsgeg. bzw. Bekl. bitten, Antragst. bzw. Kl. abzuweisen und das fragliche Privileg nicht zu bestätigen. Der vom Kaiser mit der...

  
  Darin:
  

  ... anderen Seite, vermittelt durch Kommissare des Erzbischofs von Magdeburg 1500 [08 17] (beglaubigte Abschrift), fol. 374r–375v; Privileg Kaiser...

  ... zwischen den Parteien, Gutachten zu Privileg der Antragst. bzw. Kl.) 1569 [07 12], fol. 389r–396v...

  
  

• 37.

  

  Akte 2917

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1583-1587
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... über. Darüber hinaus beruft er sich auf ein Privileg Kaiser Karls V. Bekl. bittet, Kl. auf den Rechtsweg (RKG) zu weisen. Bekl. erhebt...

  
  

• 38.

  

  Akte 3122

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1610
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...

  ... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...

  ... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...

  
  

• 39.

  

  Akte 3346

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1589
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Verletzung von Rechten aus kaiserlichem Privileg bezüglich des Erwerbs von Liegenschaften; Antrag auf...

  ... hätten Bekl. gegen ein Privileg Kaiser Karls V. für die reichsunmittelbare Ritterschaft im Unterelsaß, der die Familie Oberkirch angehöre, verstoßen...

  ... schützen und das Kauf- und Verkaufsrecht in einem speziellen Privileg für ihre Mündel noch einmal festzuschreiben. Zumindest sollten Bekl. in einem...

  ... müssen. Das Privileg, auf das sich die Vormünder beriefen, sei im vorliegenden Fall unanwendbar, da es einen erheblichen Schaden für Bekl. als...

  
  

• 40.

  

  Akte 3361

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1600-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...

  
  Darin:
  

  ...; Schutzbrief Kaiser Ferdinands [I.] für Propst, Dekan und Kapitel des Stifts Bruchsal 1559 04 12, K. 20 fol. 224r–227v; Privileg Kaiser Ferdinands [I...

  ... 1540 09 10, K. 20 fol. 265r–267v; Privileg Kaiser Ludwigs [IV.] für Rudolf [II.] und Ruprecht [I.] Pfalzgrafen bei Rhein zur Auslösung der Stadt...

  ... Waibstatt 1331 [02 28], K. 21 fol. 391r–392v (beglaubigte Abschrift), 455r–456v; Privileg König Friedrichs [III.] für [Ludwig IV.] Kurfürst von...