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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 11

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1642
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... sein Privileg zur Ausübung des Silber- und Golddrahtzieherhandwerks in der Stadt noch nicht entschieden sei, nicht auf die Ausübung seines Handwerks...

  
  

• 2.

  

  Akte 148

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1566
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Schiffahrt auf der Elbe; Kl. berufen sich auf ein Privileg Kaiser Friedrichs III., wonach sie und ihre Unter­tanen ihre...

  ... Hamburg entstanden sei. Kl. bitten um einen kaiserlichen Befehl an Bekl., ­wegen der im kaiserlichen Privileg für den Fall des Zuwiderhandelns vorgesehenen...

  ... Strafzahlung­ Verhandlungen aufzunehmen und in Zukunft die Schiffe der Kl. ungehindert passieren­ zu lassen. Außerdem bitten Kl., das Privileg zu bestätigen....

  
  

• 3.

  

  Akte 212

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1548
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... appelliert habe, letztlich um seinen gesamten Besitz gebracht. Kl. beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach er reichsunmittelbar und also nur dem...

  
  

• 4.

  

  Akte 237

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1643
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um ein Privileg zur Münzprägung...

  
  

• 5.

  

  Akte 259

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1612
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg, in dem jede Festsetzung von Person und Gütern des Kl. (1) und seiner Familie bis zu einem Urteil in 2. Instanz untersagt worden sei. Kl...

  .... (1) beantragt, den Hausarrest gegen Kl. (2) aufzuheben, Bekl. zu der im Privileg für den Fall von Verstößen vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen sowie beim...

  
  

• 6.

  

  Akte 284

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1558
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  .... Friedrich III. ein Privileg verliehen worden, das Klagen gegen die Gff. von Hanau und ihre Erben nur an den Kaiser selbst zulasse, ihnen die alleinige...

  ... werden könnten. Bei Zuwiderhandlung sei eine Strafe von 50 Mark lötigem Gold vorgesehen. Obwohl das Privileg von den nachfolgenden Kaisern bestätigt worden...

  
  

• 7.

  

  Akte 289

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1544
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg; Antragst. bittet um Erlaubnis, in seinen Besitzungen ein eigenes Gericht zu er­richten....

  
  

• 8.

  

  Akte 294

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...

  ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...

  ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...

  ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...

  ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  
  

• 9.

  

  Akte 299

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1641
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...

  
  

• 10.

  

  Akte 319

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1633
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um das Privileg, Weißbier zu brauen und auszuschenken...