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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 25

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1576
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Fürstenberg und Karl von Schwendi, Hartmanns Herr, um die Zuständigkeit in der Rechtsprechung stritten. Schwendi habe Hartmann verboten, den Entscheidungen des...

  
  

• 2.

  

  Akte 392

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1591
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... insgesamt 6100 Gulden eingeleitet zu haben. Brom habe Einwände gegen die Zuständigkeit des Stadtgerichts erhoben, die von den Frankfurter Richtern...

  ... zurückgewiesen worden seien. Gegen diese Entscheidung habe Brom an das RKG appelliert. Das Verfahren am RKG sei sowohl in Sachen Zuständigkeit als auch in Sachen...

  
  

• 3.

  

  Akte 502

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1604-1606
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... aus dem in der Verfügung der Stadt befindlichen Erbe des Georg Reuß von Reußenstein sowie um die Zuständigkeit der darüber auf Klägerbitte...

  
  

• 4.

  

  Akte 809

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1573-1595
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung mit den rheinischen Kurfürsten über die neue Hofgerichtsordnung bzw. über die gerichtliche Zuständigkeit des Hofgerichts...

  
  

• 5.

  

  Akte 810

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1571-1630
  
  Darin:
  

  ...; Ferdinand I. bekundet einen Vergleich über die Zuständigkeit des Hofgerichts bei Klagen gegen vorderösterreichischen Stände und Untertanen, 1563 05 22 (Abschr...

  
  

• 6.

  

  Akte 811

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1582-1595
  
  Entscheidungen:
  

  ... fälschlicher Berufung auf Exemtionen und fehlender gerichtlicher Zuständigkeit des Hofgerichts erfolgten Appellationen schnell und zuungunsten der Appellanten zu...

  
  

• 7.

  

  Akte 904

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1603-1609
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Zuständigkeit zur Führung eines Inquisitionsprozesses...

  
  Entscheidungen:
  

  ...; Votum ad imperatorem (des Reichshofrats) über die Zuständigkeit des Kaisers, 1605 06 01, fol. 191r-194v, gebilligt im Geheimen Rat, 1605 06 03 (Verm.), fol. 194v...

  ..., 1606 05 05, fol. 2111r-216v, gebilligt im Geheimen Rat, 1606 05 05 (Verm.), fol. 216r; weiterer Bescheid an Kursachsen über die Zuständigkeit des Kaisers und die...

  .... [1608 03], fol. 554r-555v, dazu Beschluss im Geheimen Rat, 1608 03 28 (Verm.), fol. 556r; desgl. (ausführliches Gutachten über die kaiserliche Zuständigkeit...

  
  

• 8.

  

  Akte 1545

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  2
  Zeitraum:  1582
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... (continentia causae). Darüber hinaus begründet Kl. die Zuständigkeit des Kaisers mit einem Vertrag, mit dem er sein Nürnberger Bürgerrecht aufgegeben habe. Darin...

  
  

• 9.

  

  Akte 2414

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1561-1597
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Nutzungsrechten an einem Gewässer, später v.a. wegen Zuständigkeit des Reichs bzw. königlich-spanischer...

  
  

• 10.

  

  Akte 2456

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1544-1548
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen obrigkeitlicher Rechte, auch Zuständigkeit des RKG; Einsetzung einer kaiserlichen Kommission Kl. erinnert daran...

  .... weitere Kommissare beizuordnen. Bekl. bestehen auf der Zuständigkeit des RKG. Die kaiserliche (reichshofrätliche) Kommission sei von Kl. durch...