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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 21

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1683-1684
  
  Darin:
  

  ... Gegnerin bezahlen muss, wird ewiges Stillschweigen auferlegt, 1683 03 08 (Abschr.), fol. 22rv....

  
  

• 2.

  

  Akte 51

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
  Zeitraum:  1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... beantragt er, Bekl. wegen beleidigender Äußerungen zu einer Strafzahlung und in der Sache zu Stillschweigen zu verurteilen. Darüber hinaus bittet Kl. um ein...

  
  

• 3.

  

  Akte 69

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
  Zeitraum:  1655-1660
  
  Entscheidungen:
  

  ... der Klägerin werden abgewiesen und Beklagter wird zu ewigem Stillschweigen verurteilt, 1661 06 21 (Konz.), fol. 27r; Zitation des Beklagten...

  
  

• 4.

  

  Akte 138

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1677-1679
  
  Darin:
  

  ... vertraglich absolutes Stillschweigen des jeweils gehörten Geheimnisses anderen gegenüber vereinbart. Retz sollte Direktor eines zu errichtenden Stahlwerks...

  
  

• 5.

  

  Akte 174

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1676-1694
  
  Darin:
  

  ... Godderts von der Reck sowie an Johann von der Reck, welches nicht erschienenen Gläubigern (wie den Appellaten) ewiges Stillschweigen auferlegt...

  
  

• 6.

  

  Akte 320

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1616–1631
  
  Darin:
  

  ... drei Monaten am RHR ihre Einwände gegen die Hanauer Erbstatuten vorzubringen. Wenn sie dem nicht nachkommen, wird ihnen ewiges Stillschweigen in der...

  
  

• 7.

  

  Akte 359

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1664–1666
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... sei, daß er in Einklang mit der Erbverbrüderung stünde. Der Gegenseite sollte ein ewiges Stillschweigen in dieser Sache am RHR und RKG auferlegt werden...

  
  

• 8.

  

  Akte 470

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1668
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichskonstitutionen verfahren werden. Dem Mandat ist eine ­Ladung anzuhängen, um den Gehorsamsnachweis zu erbringen oder um widrigenfalls zu ewigem Stillschweigen...

  
  

• 9.

  

  Akte 473

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1670
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... mit ewigem Stillschweigen bestraft werden. Gegen die im Ausland lebenden und namentlich nicht bekannten Kaufleute, die durch den Angriff geschädigt...

  ... ewiges Stillschweigen auferlegt und die Maßnahmen gegen sie ergriffen werden, die das Völkerrecht als Mittel der Vergeltung erlaubt. Bgm. und Rat haben darauf hingewiesen...

  
  

• 10.

  

  Akte 553

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1609–1611
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... ewigem Stillschweigen verurteilt werden. Wenn er Rebmann den beabsichtigten Meuchelmord nicht nachweisen könne, solle eine peinliche Leibstrafe gegen ihn...