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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 23

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1682-1700
  
  Entscheidungen:
  

  ..., ferner (Abschr.), fol. 126r-127v, 130rv; Urteil zugunsten der Appellaten; die Appellanten müssen die Gerichtskosten übernehmen, 1700 07 09 (Konz.), fol...

  
  

• 2.

  

  Akte 24

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1688-1701
  
  Entscheidungen:
  

  ....), fol. 321rv; Urteil: das vorinstanzliche Urteil ist zu Recht ergangen, das vom Appellant erwirkte Mandat wird kassiert, dieser muss die Gerichtskosten...

  
  

• 3.

  

  Akte 30

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1685-1692
  
  Entscheidungen:
  

  ... vorgesehene Stück Land überlassen; außerdem muss er dem Kläger dessen Gerichtskosten ersetzen; kommt er dem Urteil innerhalb von zwei Monaten nicht nach...

  
  

• 4.

  

  Akte 31

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1692-1694
  
  Entscheidungen:
  

  ...Befehl an die vormundschaftliche Regierung, Riedel im Kellerstreit mit Blick auf das beklagte Urteil und die ihm auferlegten Gerichtskosten nicht...

  
  

• 5.

  

  Akte 142

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1616 –1625
  
  Entscheidungen:
  

  ... Gehorsamsnachweis zu erbringen. Im Fall des Ungehorsams wird die im Mandat genannte Strafe verhängt und das Domkapitel muß die Gerichtskosten tragen. Der Kaiser...

  
  

• 6.

  

  Akte 186

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1671–1676
  
  Entscheidungen:
  

  .... 1r. Ksl. Dekret: Das Urteil der Vorinstanz wird bestätigt. Der Appellant muß dem Appellaten nach richterlicher Schätzung die Gerichtskosten erstatten...

  
  

• 7.

  

  Akte 187

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1671–1676
  
  Entscheidungen:
  

  ... müssen den Appellaten nach richterlicher Schätzung die Gerichtskosten erstatten, 1696 02 14, (Konz.) fol. 339r....

  
  

• 8.

  

  Akte 188

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1698–1719
  
  Entscheidungen:
  

  ... zur Erstattung der Gerichtskosten an den Appellaten, 1698 02 14, (Extrakte aus dem Protokoll des RHR) fol. 13r, fol. 39r. Abweisung der Appellation...

  ... Heinrich Hambrocks gegen das zugunsten der Leinweberschen Erben ergangene Urteil und Verurteilung des Appellanten zur Erstattung der Gerichtskosten an die...

  ... Gerichtskosten zuzustellen und ihr aufzuerlegen, innerhalb von zwei Monaten das Notwendige zu verhandeln. Andernfalls wird auf Anrufen der Kläger die Schätzung der...

  ... Aufstellung der ihnen am 14. Februar 1696 zuerkannten Gerichtskosten zustellen. Danach soll auf ihren förmlichen Antrag hin weiterer Bescheid erfolgen...

  
  

• 9.

  

  Akte 203

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
  Zeitraum:  1675 – 1678
  
  Entscheidungen:
  

  ... entschieden werden könne, was ihr bis zur Entscheidung des Streits an Lebensunterhalt und zur Bestreitung der Gerichtskosten zugewiesen werden müsse...

  
  

• 10.

  

  Akte 204

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  3
  Zeitraum:  1669 – 1681
  
  Entscheidungen:
  

  ... Gerichtskosten übernehmen, 1673 02 21 (Konz.), fol. 149rv; Befehl an Stiebar, das Gut Adelsdorf in den vorherigen Stand zu setzen, Künsberg die Untertanen zu...