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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
Seite 11 von 271 (insgesamt 2708 Dokumente mit Treffern)
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Akte 42
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1692–1702
Entscheidungen:
...Ksl. Schreiben an Bgm. und Rat der Stadt Hamburg sowie an Jastrams Kinder aus erster und zweiter Ehe sowie seine Witwe: Ladung zum Appellationsprozeß...... mit einer Frist von zwei Monaten; Inhibitions- sowie Kompulsorialbefehl an Bgm. und Rat der Stadt Hamburg, 1692 09 15, (Konz.) fol. 18r–19v. Die Akten...... der ersten Instanz am kommenden Montag im Beisein der Vertreter beider Parteien zu öffnen. Die Einrede Hübners mit einer Frist von zwei Monaten...... zuzustellen, 1694 11 24, (Vermerk) fol. 68v. Wenn Koch die Zustellung der Entscheidung vom 22. Februar nachweist, wird weiter entschieden, 1695 04 26, (Vermerk......) fol. 251v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 257r. Diese Akten sind im Beisein von E. Cauke ( ) und der Vertreter der Parteien geöffnet worden...... aus dem Protokoll des RHR) fol. 307r. Zuzustellen mit diesen Eingaben innerhalb der zuvor gesetzten Frist, 1695 12 01, (Vermerk) fol. 292v, (Extrakt aus...... dem Protokoll des RHR) fol. 304r. Die Eingabe der Kinder und Witwe Jastrams zur Kenntnisnahme zuzustellen. Wenn dies geschehen ist, die Akten zu......, 1696 03 26, (Vermerk) fol. 325v. Sowohl die Duplik der Kinder und Witwe Jastrams als auch deren Widerlegung durch Hübner sollen wegen der in ihnen enthaltenen......, 1696 07 19, (Vermerk) fol. 334v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 336r. Der Jastramschen Partei aufzulegen, dem Beschluß vom 19. Juli bezüglich der Wiedervorlage...... der korrigierten Eingabe und der Benennung des Verfassers der beanstandeten Schrift innerhalb einer Frist von einem Monat „sub poena praeclusi“ Folge zu...... geschehen ist, die Akten zu inrotulieren, 1696 09 25, (Vermerk) fol. 339v. Der Beschluß der Inrotulation wird aufgehoben. Die Triplik zuzustellen, um......) fol. 414v, (Extrakt aus dem Protokoll des RHR) fol. 416r. Die Akten am kommenden Donnerstag im Beisein der Kommissare und der Vertreter der Parteien zu......, welche dieser Güter noch vorhanden sind und welche Schulden während der Dauer der Ehe gemacht wurden, soll weiter entschieden werden, 1699 08 21, (Extrakte...... dem Protokoll des RHR) fol. 426r. Der Jastramschen Seite die Eingabe vom 22. [März 1700] zur Kenntnisnahme zuzustellen. Wenn dies geschehen ist, die...... den Magistrat der Stadt Hamburg, detailliert und im Beisein der Hübnerschen Seite zu untersuchen, wie die Witwe Jastrams dem Zwischenbescheid vom...... Mahnschreiben an den Magistrat der Stadt Hamburg mit der Aufforderung ergehen zu lassen, innerhalb einer Frist von zwei Monaten dem Befehl vom 10. Juni 1701 Folge...
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Akte 42
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1693 – 1696
Entscheidungen:
...An die Regierung in Halberstadt und die Brüder Neindorf bezüglich der Appellation gegen das Halberstädter Urteil von 1691 12 17: Zitation, Inhibition......, Compulsoriales, 1692 05 28 (Abschr.), fol. 232v–237r; Desgl. bezüglich der 1692 12 08 und 1692 12 19 gefällten Urteile, 1693 05 25 (Konz.), fol. 10r–12r, ferner...
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Akte 43
Aktenserie: Antiqua Band: 3
Zeitraum: 1639 – 1653
Entscheidungen:
... Beisein beider Parteien inrotulieren und auf seine Kosten der Marburger Juristenfakultät einschicken, 1643 10 12 (Konz.), fol. 229r –230v; Befehl an.......), fol. 242r –243v, ferner (Abschr.), fol. 285rv; dem Kurfürst soll befohlen werden, die Verschickung der Akten anzuordnen, 1647 07 05 (Verm.), fol. 252v......; an den Kurfürst von Köln: Trotz der von den Appellaten erbetenen Deklaration („declaratio sententiae“) soll es bei dem Urteil von 1643 10 12 bleiben...
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Akte 44
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1650 – 1655
Entscheidungen:
...: Mitteilung über die Einrichtung der Kommission und Befehl, bis zur Entscheidung von den Bürgern nichts zu fordern, 1650 10 14 (Konz.), fol. 131rv; An die...... Bürgerschaft: Mitteilung über die Einrichtung der Kommission und Befehl, bis zur Entscheidung des Streits dem Magistrat zu gehorchen, 1650 10 14 (Konz.), fol....... 133rv; An die Kommission: 1) sie soll die originalen Steuer- und Rechnungsbücher sowie die Einquartierungsrollen untersuchen, das Ergebnis der...... Etat bezahlt oder nach Vermögen auf alle Bürger einschließlich der Magistratsmitglieder umgelegt werden; 3) in den anderen von der Bürgerschaft...... vorgebrachten Klagepunkten soll die Kommission nach Recht und Billigkeit entscheiden; die städtischen Privilegien sollen, bevor sie der Bürgerschaft gezeigt......, 1652 01 15 (Konz.), fol. 240rv; Befehl an die Kommission, den Magistrat gegen Bürger, die sich der Ableistung des Huldigungs- und Steuereids widersetzen, zu...... bis zur Entscheidung des Prozesses nichts von ihnen zu fordern, 1652 06 06 (Konz.), fol. 733r–734r; Urteil in der Sache Bürgerschaft contra...... Bürgermeister Trapp: Letzterer ist von der Anklage, 800 Gulden veruntreut zu haben, freigesprochen, 1654 03 30 (Konz.), fol. 851r–852r; Urteil in der Sache...... Bürgerschaft contra Bürgermeister Jesslin: Letzterer ist von der Anklage auf Veruntreuung und Bigamie freigesprochen, 1654 03 30 (Konz.), fol. 852rv; Dekret im...... Streit Bürger gegen Magistrat: die Klagen der Bürger sind unzulässig (beruhen auf Neid, Hass und Rachgier), der Streit soll ein für allemal beigelegt sein...... neue Stadtordnung tritt in Kraft, Zusammenrottungen sind auf immer verboten, mit Blick auf die Kommissionkosten bleibt es bei der Entscheidung von...
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Akte 45
Aktenserie: Alte Prager Akten Band: 1
Zeitraum: 1614–1617
Entscheidungen:
...Kaiserlicher Befehl an Philipp Ludwig Pfalzgraf von Pfalz-Neuburg, Bekl. zur Bezahlung der Forderung des Kl. anzuhalten 1614 07 01, fol. 398r–399v......; Kommunikation der Stellungnahme der pfalz-neuburgischen Regierung an Kl., undat. Vermerk auf Eingabe 1614 09 03, fol. 392v; Kaiserliche Aufforderung Wolfgang...... Wilhelms Pfalzgraf von Pfalz-Neuburg, die Begleichung der Forderung des Kl. zu veranlassen 1616 06 15, als Befehl wiederholt 1616 09 13, fol. 361r–362v...
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Akte 45
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1630–1639
Entscheidungen:
..., Hueber, der den Tod seines Bruders ausreichend belegt hat, umgehend gegen Leistung der Kaution und Bezahlung der Gläubiger die Hinterlassenschaft des...... verhandeln, daß Hueber gegen Leistung des Kautionseids die Hinterlassenschaft seines Bruders ausgehändigt und die Bezahlung der Nachsteuer erlassen wird......, 1638 12 17, (Konz.) fol. 106r–107r, fol. 108rv, fol. 109rv. Ksl. Aufforderung an Bgm. und Rat, sich vor der dem Abt von Wiblingen übertragenen Kommission einzulassen...... Teil erlassen, 1639 09 15, (Konz.) fol. 118r–119v, (ges. Ausf.) fol. 120r–121v. Ksl. Promotorialschreiben an Bgm. und Rat, Hueber die Zahlung der...
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