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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 1.

  

  Akte 42

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1692–1702
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Verurteilung zur Begleichung der Gerichtskosten, Schäden und Zinsen aufzuheben. Kinder und Witwe Jastrams beharren dagegen auf der Vorrangigkeit ihrer...

  ... sie belegen können, bezahlt werden. Hübner solle für alle im Zusammenhang mit den Verfahren entstandenen Gerichtskosten, Schäden und Zinsen haften...

  
  

• 2.

  

  Akte 142

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1616 –1625
  
  Entscheidungen:
  

  ... Gehorsamsnachweis zu erbringen. Im Fall des Ungehorsams wird die im Mandat genannte Strafe verhängt und das Domkapitel muß die Gerichtskosten tragen. Der Kaiser...

  
  

• 3.

  

  Akte 154

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1642–1704
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Gerichtskosten. Die Stadt wendet ein, Zinszahlungen geleistet zu haben....

  
  

• 4.

  

  Akte 172

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1650–1664
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Verurteilung des Kurfürsten zur Zahlung der ­Gerichtskosten....

  
  

• 5.

  

  Akte 186

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1671–1676
  
  Entscheidungen:
  

  .... 1r. Ksl. Dekret: Das Urteil der Vorinstanz wird bestätigt. Der Appellant muß dem Appellaten nach richterlicher Schätzung die Gerichtskosten erstatten...

  
  

• 6.

  

  Akte 187

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1671–1676
  
  Entscheidungen:
  

  ... müssen den Appellaten nach richterlicher Schätzung die Gerichtskosten erstatten, 1696 02 14, (Konz.) fol. 339r....

  
  

• 7.

  

  Akte 188

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1698–1719
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Hambrock, wie im 1696 ergangenen Urteil vorgesehen, zur Erstattung der Gerichtskosten angehalten werden. Als Heinrich Hambrock sich an das RKG wendet und...

  ... Erbe Jakob Hambrocks oder Dr. Peter und Hans Christoph Weisbach, später dann Anna Weisbach und Christoph Wicher für die Erstattung der Gerichtskosten...

  
  Entscheidungen:
  

  ... zur Erstattung der Gerichtskosten an den Appellaten, 1698 02 14, (Extrakte aus dem Protokoll des RHR) fol. 13r, fol. 39r. Abweisung der Appellation...

  ... Heinrich Hambrocks gegen das zugunsten der Leinweberschen Erben ergangene Urteil und Verurteilung des Appellanten zur Erstattung der Gerichtskosten an die...

  ... Gerichtskosten zuzustellen und ihr aufzuerlegen, innerhalb von zwei Monaten das Notwendige zu verhandeln. Andernfalls wird auf Anrufen der Kläger die Schätzung der...

  ... Aufstellung der ihnen am 14. Februar 1696 zuerkannten Gerichtskosten zustellen. Danach soll auf ihren förmlichen Antrag hin weiterer Bescheid erfolgen...

  
  Darin:
  

  .... Aufstellungen von Gerichtskosten: 1671–1674, fol. 23r–24v, fol. 57r–58r. 1671–1698, fol. 13v–16r, fol. 39v–42r. 1671–1698, fol. 189v–21v, fol. 54v–56v...

  
  

• 8.

  

  Akte 234

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1664–1665
  
  Entscheidungen:
  

  ... genannten Strafe verfallen, es wird ein verschärftes Verfahren gegen ihn geführt und er muß Hamburg nach richterlicher Schätzung die Gerichtskosten erstatten...

  
  

• 9.

  

  Akte 253

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1628–1637
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... vorgesehenen Strafe und zur Bezahlung der Gerichtskosten zu verurteilen und ihnen unter Androhung der Acht zu befehlen, auf die Ausstellung der kostenpflichtigen...

  
  Entscheidungen:
  

  ... und müssen Bgm. und Rat der Stadt Hamburg nach richterlicher Schätzung die Gerichtskosten erstatten, 1636 04 03, (Konz.) fol. 50r–51v. Zweites ksl...

  
  

• 10.

  

  Akte 263

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1680–1694
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zurückkehren könne, um dort, ohne Zahlung der Gerichtskosten, in den Genuß der ihm zugesprochenen Restitution kommen zu können. Als der Kaiser dem Hg. von...