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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 21.

    Akte 237

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
    Zeitraum:  1643

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Gesuch um ein Privileg zur Münzprägung...

  • 22.

    Akte 249

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1685-1688

    Darin:
    ...; Kaiser Ferdinand II. bestätigt der Stadt Nürnberg das durch Kaiser Karl V. verliehene Privileg der ersten Instanz, 1620 03 26 (Abschr.), fol. 46r-51v...

  • 23.

    Akte 250

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1688

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Privileg, das die Stadt Lübeck von Ks. Friedrich II. erhalten habe und das den Bau von Befestigungen entlang der Trave und bis zu zwei Meilen von ihren Ufern...

    Entscheidungen:
    ..., daß die Truppen nicht vom Rat gegen sie eingesetzt werden. Gödens wird befohlen, dem Kg. von Dänemark das Privileg Ks. Friedrichs II. für die Stadt...

  • 24.

    Akte 259

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1612

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Privileg, in dem jede Festsetzung von Person und Gütern des Kl. (1) und seiner Familie bis zu einem Urteil in 2. Instanz untersagt worden sei. Kl...
    .... (1) beantragt, den Hausarrest gegen Kl. (2) aufzuheben, Bekl. zu der im Privileg für den Fall von Verstößen vorgesehenen Strafzahlung zu verurteilen sowie beim...

  • 25.

    Akte 264

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  6
    Zeitraum:  1665-1673

    Darin:
    ... Jakob Pütz, fol. 29rv; auf 13 Jahre befristetes Privileg Kaiser Leopolds I. für Jakob und Leonhard Owald Pütz zur Herstellung von Gewehren...

  • 26.

    Akte 266

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1650

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Hessen zuständige Oberappellationsgericht in Marburg auf die Hessen-Darmstadt gemäß einem Privileg von 1631 09 19 schon gewährte Appellationssumme von...

  • 27.

    Akte 293

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
    Zeitraum:  1655

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... konsolidieren zu können, bittet er den Kaiser, zu bestätigen, daß das Privileg der Gff. von Hanau-Lichtenberg, die mit dem Grundbesitz verbundenen ­Abgaben und...

    Darin:
    ...., 1495 08 04, fol. 7r–9v, (begl. Kop.) fol. 10r–13v. Vidimus Ebf. Albrechts von Mainz, von dem Privileg Ks. Maximilians I. für die Gff. von Hanau-Lichtenberg vom...
    ... 2. Oktober 1513, 1534 05 16, (begl. Kop.) fol. 14r–16v. Privileg Ks. Ferdinands III. für Gf. Friedrich Kasimir, undat., fol. 5r–6v....

  • 28.

    Akte 294

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...
    ... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...
    ... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...
    ... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...
    ... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...

  • 29.

    Akte 297

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1735

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... außerhalb des Hochstifts beklagt werden zu können, und auf ein kaiserlich bestätigtes Privileg des Bischofs von Münster verwiesen. Die Landstände des...

  • 30.

    Akte 299

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um ein Privileg, zur Verbesserung des Handels in Herford die Werre von Herford bis zur Wesermündung gegen Abstattung der gewöhnlichen...

 
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