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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 31.

  

  Akte 2759

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1598-1599
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... unter Hinweis auf sein Privileg de prima instantia, sich vor dem Kaiser einzulassen. Er bittet, Kl. ab- und an die Stadt Leipzig als...

  
  

• 32.

  

  Akte 2846

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1615-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Privileg Kaiser Friedrichs III., wonach innerhalb der städtischen Landwehr keine Tavernen, Gastwirtschaften, Badstuben und Mühlen errichtet werden...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Kaiser Friedrichs [III.] für Stadt Schwäbisch Hall (Verbot des Baus von Badestuben, Tavernen, Gastwirtschaften, Mühlen und...

  ... [III.] für Stadt Schwäbisch Hall durch Kaiser Maximilian II. 1567 09 02 (beglaubigte Abschrift), fol. 101r–106v; Privileg König Ferdinands für...

  
  

• 33.

  

  Akte 2861

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1615-1616
  
  Darin:
  

  ...Privileg König Ottos [II.] für Schöffen in der Stadt Magdeburg 978 [05 13] (Auszug), fol. 424r–425v; Befehl Kaiser Rudolfs II. an...

  
  

• 34.

  

  Akte 2917

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1583-1587
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... über. Darüber hinaus beruft er sich auf ein Privileg Kaiser Karls V. Bekl. bittet, Kl. auf den Rechtsweg (RKG) zu weisen. Bekl. erhebt...

  
  

• 35.

  

  Akte 3122

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1610
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um kaiserliches Privileg für ein Verfahren zur Herstellung venezianischer Seifen Antragst. hatte um ein kaiserliches Privileg...

  ... Geschäftspartner des Antragst., hatte bereits ein entsprechendes Privileg für sich erwirkt und war deswegen zum Antrag des Antragst. gehört worden...

  ... sei nicht bereit, mit Mayr zusammenzuarbeiten, sondern wolle weiter für Antragst. tätig sein. Antragst. bittet, das Privileg Mayrs zu kassieren...

  
  

• 36.

  

  Akte 3346

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1589
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Verletzung von Rechten aus kaiserlichem Privileg bezüglich des Erwerbs von Liegenschaften; Antrag auf...

  ... hätten Bekl. gegen ein Privileg Kaiser Karls V. für die reichsunmittelbare Ritterschaft im Unterelsaß, der die Familie Oberkirch angehöre, verstoßen...

  ... schützen und das Kauf- und Verkaufsrecht in einem speziellen Privileg für ihre Mündel noch einmal festzuschreiben. Zumindest sollten Bekl. in einem...

  ... müssen. Das Privileg, auf das sich die Vormünder beriefen, sei im vorliegenden Fall unanwendbar, da es einen erheblichen Schaden für Bekl. als...

  
  

• 37.

  

  Akte 3361

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1600-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...

  
  Darin:
  

  ...; Schutzbrief Kaiser Ferdinands [I.] für Propst, Dekan und Kapitel des Stifts Bruchsal 1559 04 12, K. 20 fol. 224r–227v; Privileg Kaiser Ferdinands [I...

  ... 1540 09 10, K. 20 fol. 265r–267v; Privileg Kaiser Ludwigs [IV.] für Rudolf [II.] und Ruprecht [I.] Pfalzgrafen bei Rhein zur Auslösung der Stadt...

  ... Waibstatt 1331 [02 28], K. 21 fol. 391r–392v (beglaubigte Abschrift), 455r–456v; Privileg König Friedrichs [III.] für [Ludwig IV.] Kurfürst von...

  
  

• 38.

  

  Akte 3496

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  4
  Zeitraum:  1582
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichsunmittelbarkeit und versuche, Appellationen ihrer Untertanen vor seinen Statthalter in Vith zu ziehen. Der Kaiser möge ihnen ein Privileg verleihen, um dies künftig...