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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 31.

  

  Akte 2743

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1575
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Druckprivilegs Kl. bezieht sich auf ein auf sechs Jahre befristetes kaiserliches Privileg, in dem ihm gestattet...

  ... erhalten. Kl. bittet, das Privileg des Bekl. als dem Privileg des Kl. widersprechend zu kassieren....

  
  

• 32.

  

  Akte 2759

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1598-1599
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... unter Hinweis auf sein Privileg de prima instantia, sich vor dem Kaiser einzulassen. Er bittet, Kl. ab- und an die Stadt Leipzig als...

  
  

• 33.

  

  Akte 2862

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1569
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... zurückzuziehen. Antragsgeg. bzw. Bekl. bitten, Antragst. bzw. Kl. abzuweisen und das fragliche Privileg nicht zu bestätigen. Der vom Kaiser mit der...

  
  Darin:
  

  ... anderen Seite, vermittelt durch Kommissare des Erzbischofs von Magdeburg 1500 [08 17] (beglaubigte Abschrift), fol. 374r–375v; Privileg Kaiser...

  ... zwischen den Parteien, Gutachten zu Privileg der Antragst. bzw. Kl.) 1569 [07 12], fol. 389r–396v...

  
  

• 34.

  

  Akte 2917

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1583-1587
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... über. Darüber hinaus beruft er sich auf ein Privileg Kaiser Karls V. Bekl. bittet, Kl. auf den Rechtsweg (RKG) zu weisen. Bekl. erhebt...

  
  

• 35.

  

  Akte 3346

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1589
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Auseinandersetzung wegen Verletzung von Rechten aus kaiserlichem Privileg bezüglich des Erwerbs von Liegenschaften; Antrag auf...

  ... hätten Bekl. gegen ein Privileg Kaiser Karls V. für die reichsunmittelbare Ritterschaft im Unterelsaß, der die Familie Oberkirch angehöre, verstoßen...

  ... schützen und das Kauf- und Verkaufsrecht in einem speziellen Privileg für ihre Mündel noch einmal festzuschreiben. Zumindest sollten Bekl. in einem...

  ... müssen. Das Privileg, auf das sich die Vormünder beriefen, sei im vorliegenden Fall unanwendbar, da es einen erheblichen Schaden für Bekl. als...

  
  

• 36.

  

  Akte 3361

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1600-1617
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichspfandschaften Stadt Waibstadt und Vogtei Odenheim (Dörfer Odenheim, Tiefenbach, Eichelberg). Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die...

  
  Darin:
  

  ...; Schutzbrief Kaiser Ferdinands [I.] für Propst, Dekan und Kapitel des Stifts Bruchsal 1559 04 12, K. 20 fol. 224r–227v; Privileg Kaiser Ferdinands [I...

  ... 1540 09 10, K. 20 fol. 265r–267v; Privileg Kaiser Ludwigs [IV.] für Rudolf [II.] und Ruprecht [I.] Pfalzgrafen bei Rhein zur Auslösung der Stadt...

  ... Waibstatt 1331 [02 28], K. 21 fol. 391r–392v (beglaubigte Abschrift), 455r–456v; Privileg König Friedrichs [III.] für [Ludwig IV.] Kurfürst von...

  
  

• 37.

  

  Akte 3362

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1570
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... 1551 gewährten kaiserlichen Privileg aus früheren Leibeigenschafts- und Herrschaftsverhältnissen gelöst hätten, als Leibeigene reklamiert. Außerdem...

  .... Er beruft sich auf ein kaiserliches Privileg, wonach die Kurfürsten von der Pfalz berechtigt seien, auf dem Gebiet des Kurfürstentums und...

  ... worden sei. Das Privileg von 1551, auf das Kl. sich beriefen, sei nicht einschlägig; außerdem könne es das ältere Privileg der Kurfürsten nicht...

  
  

• 38.

  

  Akte 3373

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  3
  Zeitraum:  1570
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Bitte um Schutz eines Verfahrens zur Gewinnung von Edelmetall durch kaiserliches Privileg Antragst. (1) lassen durch ihren Abgesandten...

  ... angewendete Veredelungsmethode durch ein kaiserliches Privileg und einen kaiserlichen Schutzbrief unter Schutz zu stellen. Antragst. (2), der noch...

  
  

• 39.

  

  Akte 3496

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  4
  Zeitraum:  1582
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Reichsunmittelbarkeit und versuche, Appellationen ihrer Untertanen vor seinen Statthalter in Vith zu ziehen. Der Kaiser möge ihnen ein Privileg verleihen, um dies künftig...

  
  

• 40.

  

  Akte 4073

  Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  4
  Zeitraum:  1558
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... 1541 unter Vorlage eines ihr 1247 01 20 durch König Konrad verliehenen Privilegs ein kaiserliches Privileg erwirkt, das seine Rechte verletze. Hiergegen habe...

  ... seinem Amtsantritt fortgesetzt, wogegen Beklagte fälschlich eingewendet habe, es handele sich bei dem fraglichen Privileg nicht um eine Neuvergabe, sondern...

  ... deshalb später von König Wilhelm und 1415 durch Kaiser Sigismund wieder aufgehoben worden. Dessen ungeachtet habe Beklagte das Privileg von 1247 durch...

  
  Darin:
  

  ...Privileg König Konrads für Beklagte, 1247 01 20 (Abschr.), fol. 192v – 193r; dessen Revokation durch König Wilhelm, (ohne Jahresdatum) (Abschr.), fol...