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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats
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Akte 293
Aktenserie: Antiqua Band: 1
Zeitraum: 1655
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... konsolidieren zu können, bittet er den Kaiser, zu bestätigen, daß das Privileg der Gff. von Hanau-Lichtenberg, die mit dem Grundbesitz verbundenen Abgaben und...
Darin:
...., 1495 08 04, fol. 7r–9v, (begl. Kop.) fol. 10r–13v. Vidimus Ebf. Albrechts von Mainz, von dem Privileg Ks. Maximilians I. für die Gff. von Hanau-Lichtenberg vom...... 2. Oktober 1513, 1534 05 16, (begl. Kop.) fol. 14r–16v. Privileg Ks. Ferdinands III. für Gf. Friedrich Kasimir, undat., fol. 5r–6v....
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Akte 294
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1641
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... im Rat vorgebracht, dass der Kaiser nicht berechtigt sei, für dieses Werk ein Privileg auszustellen, das jedermann drucken und verbreiten dürfe. Ihre...... ihren Antrag hin befiehlt der Reichshofrat der Stadt Köln, der Stadt Frankfurt und dem Bücherkommissar, die Supplikantin in Ihrem kaiserlichen Privileg zu...... den Hierats in Frankfurt gedruckt, ohne dass in all diesen Fällen ein Privileg vorgelegen habe, so dass sich „dieß opus also nit woll an ein oder anders...... privilegium laßet binden“ (fol. 20v). Es habe kein Privileg existiert, als er 1634 mit der Produktion seiner Druckausgabe begonnen habe; das Privileg sei...... treiben. Da ein solches Spezialprivileg sein vorher erworbenes allgemeines Privileg ohnehin nicht brechen könne, bitte er darum, Katharinas Druckprivileg zu...
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Akte 369
Aktenserie: Antiqua Band: 7
Zeitraum: 1624-1654
Darin:
...Ferdinand II. bestätigt ein inseriertes Privileg Rudolfs II. von 1577 03 29 für die Stadt Regensburg über deren Niederlagsrecht, den Salzhandel und......-München gestattet der Stadt Regensburg die Befestigung der Donau mit Schlachten (Uferbefestigungen), 1457 (Abschr.), 653/1 fol. 58r-59v; Privileg Ferdinands....... bestätigt das inserierte Privileg Rudolfs II. von 1595 10 16 über die Erhöhung von Lendrecht, Visiergeld und Pflasterzoll, 1620 03 27 (Abschr.), 653/1 fol...
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Akte 386
Aktenserie: Antiqua Band: 2
Zeitraum: 1613
Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
... von Berlichingen und Eberhard von Schrozberg, hätten von Kaiser Friedrich III. 1491 das Privileg erhalten, jährlich am Tag der Kreuzerhöhung in dem Dorf...... Schrozberg einen Jahrmarkt zu veranstalten. Wie andere Privilegien sei auch dieses Privileg mit dem Reichslehen verbunden und regelmäßig bei den Belehnungen...... und Kunden vom Besuch des Marktes ab. Damit verstoße er gegen das Privileg. Falls er seinen Jahrmarkt in Musdorf (auf der „Muswiese“) schützen wolle...
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