Schnellsuche
in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

• 41.

  

  Akte 490

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
  Zeitraum:  1682
  
  Entscheidungen:
  

  ...Votum ad imperatorem: Die Supplikantin habe ihre Ausführungen zwar nicht belegt. Aber da sie auf ein allgemeines Privileg zielten und die...

  
  

• 42.

  

  Akte 502

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1604-1606
  
  Darin:
  

  ...Kommissionsschreiben, 1605 09 20/30 (Ausf.), fol. 4r-5; Privileg Friedrichs III. für Schwäbisch Gmünd, enthält u. a. die Freiheit, nicht vor fremden...

  
  

• 43.

  

  Akte 503

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1591-1631
  
  Entscheidungen:
  

  ... durch Privileg zugestandene Zollfreiheit für "Victualien und Materialien" nicht zu beeinträchtigen, 1614 08 22 (Konz.), 672/1 fol. 166r-167v; Befehl an...

  
  

• 44.

  

  Akte 515

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1625-1687
  
  Entscheidungen:
  

  ...Es bleibt bei dem bisherigen Privileg, 1625 04 190 (Verm.), fol. 2v; 1) die ausschreibenden Fürsten sollen ihre Stände zum Gesuch um obligatorische...

  
  Darin:
  

  ...Privileg Ferdinands III. für die Schwäbische Reichsritterschaft betr. das Jus retractus, 1652 05 25 (Abschr.), fol. 8r-17v....

  
  

• 45.

  

  Akte 526

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1623
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um ein umfassendes Privileg insbesondere über das Recht zum Einzug von Reichsabgaben ehemaliger Rittergüter nach dem Vorbild des von Rudolf II...

  
  Darin:
  

  ... 1601 10 04 ausgestelltes Privileg Rudolfs II.)....

  
  

• 46.

  

  Akte 544

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1631
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um das Privileg, nicht vor fremde Gerichte gezogen werden zu dürfen (Privilegium fori)...

  
  

• 47.

  

  Akte 553

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1631
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ...Gesuch um eine Privileg zum Schutz vor Gläubigerforderungen unter Verweis auf die hohe Kriegsbelastung sowie um ein Schreiben an Erzherzog Leopold V...

  
  

• 48.

  

  Akte 554

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  7
  Zeitraum:  1620-1652
  
  Entscheidungen:
  

  ... Bestätigung von 1613 10 17); weiteres Privileg für die Reichsritterschaften, 1630 08 31 (Druck), fol. 33r-38r; das allgemeine Privileg für die Schwäbische...

  ... Reichsritterschaft soll in "priori forma" erteilt werden, 1652 05 07 (Verm.), fol. 45v; das Privileg Rudolfs II. von 1601 10 01 über die Jagdgerechtigkeit (Wildfuhren...

  ... schwäbischer Landgerichte: "differatur", 1652 05 18 (Verm.), fol. 54v; zum Gesuch um ein Privileg zur Befreiung vor dem Zugriff fremder Gerichte und Verhängung...

  ... von Real- und Personalarresten: das Privileg soll bezogen auf die unberechtigten Arreste erteilt werden, 1652 05 18 (Verm.), fol. 64v; zum Gesuch um...

  ... Ausstellung dieses Privilegs auf alle Arreste nach dem Vorbild der Privilegien für die Rheinische und Fränkische Reichsritterschaft: das Privileg soll...

  
  Darin:
  

  ...Privileg über die Befreiung von Real- und Personalarresten für die Fränkische Reichsritterschaft, 1609 05 11 (Abschr.), fol. 56r-59v; desgl. für die...

  
  

• 49.

  

  Akte 564

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1636
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... anführe, warum sie zu der im ksl. Privileg vorgesehenen Strafe verurteilt werden sollten, wegen Verweigerung des Rechts Schadensersatzansprüche gegen sie...

  
  Entscheidungen:
  

  ... zu der im Privileg vorgesehenen Strafe verurteilt werden sollten, oder um selbst rechtlich relevante Einwände vorzubringen, auch um dem Vorgang...

  
  

• 50.

  

  Akte 565

  Aktenserie:  Antiqua       Band:  1
  Zeitraum:  1633
  
  Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
  

  ... Abschluß gebracht worden, hätte der Anwalt Wittenhorsts sich nicht auf das Brabanter Privileg berufen. Es sei in diesem Fall jedoch nicht anzuwenden, da die...