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in den Akten des Kaiserlichen Reichshofrats

 
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  • 1.

    Akte 39

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1592–1593

    Entscheidungen:
    ...Weisung des Verfahrens an zuständige Instanzen 1593 02 10, fol. 468rv, 545r–546v; Beschluß zur Entscheidung über Antrag des Bekl. auf kaiserliches...
    ... Patent zur Verhaftung des Kl. (1) erst nach genauer Spezifikation der Vorwürfe 1593 03 08 (Vermerk), fol. 439v; Kaiserliche Anordnung an RHR, Bekl. nach...

  • 2.

    Akte 44

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1650 – 1655

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... hierarchischen Strukturen insgesamt auf den Prüfstein stellt. Zwar gelingt es dem beklagten Magistrat zunächst, ein scharfes kaiserliches Patent „wider die...

    Entscheidungen:
    ...KaiserlichesPatent wider die auffgestandene Bürgerschafft zu Heilbron“, 1650 09 12 (Konz.), fol. 27r–31v, ferner (Abschr.), fol. 149r–150v; Befehl...

  • 3.

    Akte 85

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1575

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... Fürbittschreiben an den Kurfürsten von Sachsen, ihn vor Beeinträch­tigungen durch seine Gläubiger zu schützen. Außerdem beantragt er ein kaiserliches Patent zur...

  • 4.

    Akte 172

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1593 – 1609, 1621 – 1622

    Entscheidungen:
    ... wegen einstweiliger Aussetzung ihrer Forderungen zu verhandeln, 1595 07 10 (Konz.), 62/01 fol. 69r–72r; Kaiserliches Patent: Alle Ansprüche an die von...

  • 5.

    Akte 207

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1614

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... offenes kaiserliches Patent, das seine und seiner Geschäftspartner Güter vor Beschlagnahmungen schütze. Antragst. beruft sich auf ein Patent gleicher Art...

  • 6.

    Akte 215

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1604

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Auseinandersetzung wegen Berufsausübung; Kl. hatte wegen Behinderungen bei der Ausübung seines Notariats durch Bekl. um ein kaiserliches Patent...

  • 7.

    Akte 272

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1588–1598

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    .... (1) vorgenommenen Erbteilung nicht zufrieden sei. Da Bekl. zu keinerlei Gesprächen über die Angelegenheit bereit sei, bittet Kl. (1) um ein kaiserliches Patent an die...

  • 8.

    Akte 293

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1594

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um kaiserliches Patent; Antragst. informiert über ein von seinem Vater Kaspar Betz gegen den sich als kaiserlicher Hofkaufmann ausgebenden...
    .... bittet um ein kaiserliches Patent zur Verhaftung Hallers....

    Entscheidungen:
    ...Kaiserliches Patent zur Verhaftung Stephan Hallers 1594 04 20 (Vermerk), fol. 242v...

  • 9.

    Akte 294

    Aktenserie:  Alte Prager Akten       Band:  1
    Zeitraum:  1599–1601

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ...Bitte um kaiserliches Patent; Antragst. bringt zum einen vor, Thomas Neumann habe in seiner Eigenschaft als Faktor des Vaters des Antragst., des...
    ... ziehe, bittet Antragst. um ein offenes kaiserliches Patent an alle Obrigkeiten, Neumann auf Ansuchen des Antragst. zu verhaften und Antragst. ein...

    Entscheidungen:
    ... 1599 11 15 (Vermerk), fol. 193v; Kaiserliches Patent zur Verhaftung von Achatz Neumann 1601 02 09 (Vermerk), fol. 200v...

  • 10.

    Akte 300

    Aktenserie:  Antiqua       Band:  2
    Zeitraum:  1641

    Verfahrensgegenstand / Beschreibung:
    ... erstens, ihr durch ein kaiserliches Patent zu bestätigen, dass ihr der Mehrbetrag von der künftigen, auf dem Reichstag von 1641 beschlossenen Reichssteuer...

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